Die Schweizer Armee will neue Kampfflugzeuge. Und wenn die Armee etwas will, bekommt sie es leider häufig ohne grossen Widerstand. Denn: Das Parlament, welches über die Beschaffung von Rüstungsgütern entscheidet, ist traditionell armeefreundlich.
In einem Bündnis rund um die GSoA formiert sich entschiedener Widerstand. Die GSoA will weitere Rüstungsmilliarden für Kampfflugzeuge nicht hinnehmen. Da gegen einen allfälligen Kaufentscheid kein Referendum ergriffen werden kann, heisst das konkret, dass frühzeitig eine Volksinitiative vorbereitet, lanciert und gesammelt werden muss. Denn das milliardenschwere Rüstungsprojekt ist sicherheitspolitisch unsinnig, friedenspolitisch bedenklich und finanzpolitisch verheerend! Während in anderen Bereichen wie in der Bildung oder im Sozialwesen jeder Franken zwei Mal umgedreht wird, will der Bundesrat Milliarden in die Luftwaffe stecken. Dabei ist ein Luftkrieg in der Schweiz nun wirklich nicht abzusehen. Und wir wollen nicht -hoffen, dass mit den Flugzeugen Bomben-Angriffe im Ausland geflogen werden sollen.
Absurde Argumentation
Der Bundesrat argumentiert, der Ersatz der veralteten Tiger-Flugzeuge sei nötig, damit die Armee ihren luftpolizeilichen Auftrag erfüllen könne. Doch neben den veralteten Tigers verfügt die Schweizer Luftwaffe auch noch über 33 neuere F/A-18. Selbst Militär-Experten halten die Argumenta-tion der Armeeführung für untauglich: Die Luftpolizei kann ohne neue Flugzeuge sichergestellt werden. Mit dem Kauf neuer Kampfflugzeuge begibt sich die Schweiz ins Fahrwasser der weltweiten Aufrüstungswelle im Rahmen des so genannten «Kriegs gegen den Terror».
Nach unseren Berechnungen würden 30 neue Kampfflugzeuge den Bund über drei Milliarden Franken kosten. Dazu kommen die Unterhaltskosten: Der Betrieb eines einzelnen Kampfjets kostet pro Tag so viel wie ein Studienplatz in einem ganzen Jahr! Mit ihrer Kritik an den Rüstungsplänen des Bundesrats ist die GSoA nicht alleine. Bereits im Herbst 2004 hat die GSoA ein Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge ins Leben gerufen, dem unter anderem auch SP und Grüne angehören.
Weiterführende Informationen gibt es auf der Website www.keine-kampfflugzeuge.ch.