GSoA fordert nationales Verbot von Clusterbomben
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA begrüsst die Absicht des Bundes, Streumunition international verbieten zu wollen. Die GSoA fordert den Bundesrat auf, dieser Absichterklärung nun Taten folgen zu lassen: Der Bundesrat soll die Produktion von Clusterbomben durch die staatliche RUAG einstellen und die Clusterbomben der Schweizer Armee verschrotten.
Die GSoA begrüsst die anlässlich der Konferenz über inhumane konventionelle Waffen zusammen mit weiteren 19 Staaten abgegebene Erklärung der Schweiz, Streumunition (Clusterbomben) mit einem internationalen Abkommen verbieten zu wollen. Die Clusterbombe ist eine besonders grausame Waffe, durch deren Einsatz wahllos ZivilistInnen getötet werden. Liegen gebliebene Blindgänger gefährden noch Jahre später spielende Kinder. Auch im Krieg im Nahen Osten vom vergangenen Sommer wurden Clusterbomben eingesetzt.
Die GSoA fordert den Bundesrat nun auf, dieser Absichtserklärung auch Taten folgen zu lassen: Seit mehreren Jahren produziert die staatliche Rüstungsfirma RUAG Clusterbomben, welche sie zusammen mit der israelischen Rüstungsfirma Israeli Military Industries IMI entwickelt hat. Wenn die Schweiz sich glaubwürdig für die internationale Ächtung von Streumunition einsetzen will, verbietet sie die Produktion von Clusterbomben in der Schweiz.
Auch die Schweizer Armee verfügt über Tausende von Clusterbomben. Erst 1999 hat sich die Schweiz letztmals für knapp 200 Millionen Franken Munition dieses Typs beschafft. Die GSoA fordert, dass auch die Schweizer Armee auf die Clusterbomben verzichtet und diese Waffen fachgerecht entsorgt.
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