Medienmitteilung des Bündnis “Nein zu den Kampfjet-Milliarden”
Ein breites Bündnis aus linken Parteien und Organisationen lehnt den Kauf des Papier- fliegers Gripen als völlig überteuert und unnötig ab. Über drei Milliarden für den Kauf neuer Kampfjets auszugeben, ist eine verantwortungslose Verschleuderung von Steuer- geldern. Zumal der Gripen in der vom Bundesrat gewünschten Version erst auf Papier existiert. Schliesslich ist der Kauf neuer Kampfjets auch aus Sicherheitsüberlegungen überflüssig, da die Schweiz bereits über F/A-18-Jets verfügt und diese erst kürzlich für hunderte Millionen Franken aufgerüstet hat.
Das Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge hat sich heute an einer Medienkonferenz erst- mals der Öffentlichkeit präsentiert und das Referendum gegen den Gripen-Kauf offiziell lan- ciert. Angesichts der zahlreichen Rückmeldungen, die seit dem Entscheid des Parlaments für den Kauf des Gripens bereits eingegangen sind, zeigen sich die verschiedenen im Bünd- nis vertretenen Parteien und Organisationen sehr zuversichtlich, die nötige Anzahl Unter- schriften noch dieses Jahr zu erreichen.
Das Schweizer Stimmvolk wird deshalb im nächsten Jahr an der Urne darüber entscheiden können, ob der Bund wirklich über 3 Milliarden Franken für neue Kampfjets ausgeben will. Rechnet man die zwangsläufig anfallenden Kosten für Betrieb und Unterhalt der Flugzeuge hinzu, summieren sich die Kosten sogar auf 9 Milliarden.
Eine solche Verschleuderung von Steuergeldern mutet umso absurder an, als selbst der Bundesrat in seinem sicherheitspolitischen Bericht 2010 den Kauf neuer Jets für unnötig befunden hat. Die Schweiz hat nämlich bereits einen genügend grossen Bestand an F/A-18- Flugzeugen, um die Luftpolizeidienste zu bewältigen. Kommt dazu, dass der Gripen, so wie ihn der Bund bestellt hat, bisher nur auf Papier existiert. Das Mirage-Debakel in den 1960er Jahren sollte eigentlich Warnung genug sein, keine Milliarden mehr für Papierflieger auszugeben.
Hier finden Sie die Redebeiträge der Pressekonferenz.