Bald schon beginnt die Herbstsession, in der sowohl der Nationalrat als auch der Ständerat einmal mehr über den Gripen beratschlagen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) hatte das Geschäft vertagt, in der Hoffnung Klarheit über die Verträge zu erhalten.
Offene Fragen bestehen nach wie vor im Hinblick auf die Zahlungsmodalitäten und die Details der Konventionalstrafen. Die SiK-N verlangte daher Einsicht in die Verträge zwischen Saab und Schweden. In diesen sind nämlich neben anderen technischen Einzelheiten auch die Folgen festgehalten, die zum Tragen kommen, falls Saab eine fristgerechte Lieferung der Gripen-Kampfflugzeuge nicht einhält.
Mit Hilfe einer grossangelegten Schweizer Gripen-Kampagne bemühen sich nun die Vertreter von Saab, den Konzern als zuverlässigen Verhandlungspartner darzustellen und den Gripen als das geeignetste aller Kampfflugzeuge anzupreisen.
OptimistInnen auf der einen Seite…
Der stellvertretende Konzernchef von Saab, Lennart Sindahl, gab sich in einem NZZ-Interview zuversichtlich, dass der Gripen dereinst in der Schweiz landet.
Obschon die Werbung für die schwedischen Kampfjets anhält, sind die verhandelnden Parteien (noch) nicht bereit, der Öffentlichkeit Resultate zu präsentieren. Gegenüber den Medien liessen sie bisher nur verlauten, die Verhandlungen seien «intensiv, aber konstruktiv». Der VBS-Kommunikationschef Peter Minder scheint in dieser Sache eher zugeknöpft zu sein.
Er lässt ebenfalls nichts über den Verlauf des Dialogs durchblicken.
…PessimistInnen auf der anderen
Der Beschluss zur Beschaffung des Gripen zieht sich nun schon über Jahre hin und selbst militärfreundliche Kreise äussern immer wieder ihre Zweifel an diesem Projekt. Selbst wenn also die intensiven Verhandlungen wirklich konstruktiv sind und alle offenen Fragen bis im Oktober geklärt sind, so werden die kritischen Stimmen nicht einfach verstummen. So oder so wird die GSoA zusammen mit anderen KampfjetgegnerInnen das Referendum gegen den Gripenkauf ergreifen.