Skandalnudel am Ruder für 2024

Mit dem üblichen Rummel um die Bundesratswahlen ging beinahe unter, wer der offiziellen Schweiz ab diesem Jahr präsidial vorsteht. Viola Amherd ist kein Unschuldslamm und das gehört benannt.

Viola Amherd, als Walliserin per Definition beliebt. Als Person eher schüchtern und als Politikerin geschätzt, weil sie zur Schweiz passt, wie keine andere. Denn wer nach aussen den spassigen Grüssaugust spielt, kann hintendurch problemlos Spiele spielen. Dem darf doch der eine oder andere gravierende Fauxpas durchgehen – fraglos zum Leidwesen der GSoA und der gesamten Schweizer Bevölkerung.

F-35: der totgeschwiegene Jahrhundertskandal

Dass es in der Schweiz keine Abstimmung über eine gesammelte und mit 100’000 gültigen Unterschriften eingereichte Initiative gibt, hat meistens folgende Gründe: Entweder sie ist rechtlich ungültig oder ihr wurde ein Gegenvorschlag gegenübergestellt, der “verhebbt” und die Initiant*innen zum Rückzug veranlassen. Dass keines der beiden Szenarien eingetroffen ist und die Initiative dennoch zwangsweise zurückgezogen wird, kommt selten vor und wenn, dann kann das nur von einem Skandal flankiert geschehen. Noch Mitte Februar 2022 versprach die Bundesrätin Amherd in der Armeebotschaft, dass der Ausgang unserer Stop F-35 Initiative auf jeden Fall abgewartet würde. Nur wenige Monate später sprach Amherd überzeugt, dass sie nach dem JA des Parlamentes den Vertrag  mit Lockheed Martin für den milliardenschweren Kampfflieger ohne Abwarten der Volksabstimmung unterzeichnen würde. Dies führte letztlich zum Rückzug unserer Initiative. Es ist nicht nur ein unverzeihlicher Wortbruch, es ist nichts weniger als die Umgehung eines demokratischen Volksentscheides. Man wage zu behaupten, dass ein solcher Entscheid in anderen Ländern eine Staatskrise ausgelöst hätte. Hierzulande aber schweigt alles. Von der bürgerlichen Presse bis in den Wahlkampf. Niemand will über diesen Riesenskandal sprechen und da wundert es auch nicht, dass Viola Amherd mit ansehnlichem Resultat in ihrem Amt bestätigt wurde.

Aufrüstungsorgie unter Amherd

Mit dieser Mentalität und dem fehlenden Respekt gegenüber der politischen “Minderheit” in Volk und Parlament fällt Amherd auch ihre Entscheide in der (Auf-)Rüstungspolitik. Im gleichen Atemzug, in dem die Stop F-35 Initiative versenkt wurde, durfte Amherd mit dem Segen der Bürgerlichen munter die – notabene – illegal zu grosse Armee aufrüsten. Vor nichts schreckt Amherd zurück. Der Armeechef Thomas Süssli darf, so scheint es, munter Wunschlisten schreiben und diese gleich medial präsentieren. Während Amherd selbst im Bundesrat jegliches Stutzen der Armeekosten, die bis 2035 auf 1% des BIP wachsen sollen, abzuwehren versucht. Wenn gespart wird, dann ihretwegen in der sozialen Wohlfahrt und auf keinen Fall bei der Armee. 

Ruag et al: Chaos und Vetternwirtschaft

Als ob das nicht schon genug wäre, so glänzt die aktuelle Bundespräsidentin auch mit angeblich kleineren Skandalen. Wer schon eine direktdemokratische Abstimmung mit einer Unterschrift hat verhindern können, der kommt auch ziemlich ungeschoren davon, wenn bei der RUAG derart der Laden brennt, dass schimmelnde Panzer (von denen 15 vergessen gingen) an Deutschland zurückverkauft werden oder per Zufall der Schwager der engsten Vertrauten bei der RUAG dem Verwaltungsrat vorsitzt. Klar ist, das Jahr unter Amherd hat das Potential zum Zirkus. Ob dies medial interessiert, kann in Anbetracht vergangener Ereignisse aber bezweifelt werden.