Zusammen mit der Botschaft zur Beteiligung der Schweizer Armee an der Militäroperation NAVFOR Atalanta in Somalia stellt der Bundesrat die Revision des Militärgesetzes vor, mit welcher eine neue gesetzliche Grundlage für eine weitergehende Beteiligung der Armee an militärischen Interventionen geschaffen werden soll. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA lehnt die Revision ab, da sie dem militärischen Interventionismus Tür und Tor öffnet. Die Schweiz soll sich stattdessen verstärkt mit zivilen, diplomatischen und aussenpolitischen Mitteln für die Lösung von Konfliktursachen engagieren.
Mit dem neuem Gesetz könnte sich die Schweiz Armee auch am Krieg um Ressourcen im Irak oder in Afghanistan beteiligen. Die GSoA sagt deshalb ganz klar Nein zur Militärgesetzrevision.
Rechts: Brennendes Ölfeld/Desert Storm (Foto: Lietmotiv)
Vgl. auch Artikel aus der GSoA-Zitig
