In Friedenszeiten ist die Wehrpflicht vor allem ein lästiger Zeit-Raub. In Kriegszeiten sind Wehrpflichtige auf Leben und Tod Entscheidungen ausgeliefert, welche die Mächtigen im sicheren Sitzungszimmer fällen.
Zugegeben: Ein grösserer Kriegseinsatz der Schweizer Armee ist zur Zeit nicht absehbar. Doch dass auch demokratische Staaten fähig sind, Angriffskriege zu führen, haben uns die USA und ihre Verbündeten mit dem Überfall auf Afghanistan und den Irak nur zu deutlich vor Augen geführt. Unter dem Deckmantel des sogennanten «Kriegs gegen den Terror» versuchen sie mit militärischen Mitteln, die Versorgung mit billigem Öl aus dem Nahen Osten sicherzustellen – und bewirken damit unermessliches Leid bei der Zivilbevölkerung.
Der Krieg der Bush-Administration und ihrer Verbündeten hat regierungsnahen Rüstungs- und Ölkonzernen Milliarden beschert. Die negativen Folgen tragen andere: Die Zivilbevölkerung der angegriffenen Staaten (in modernen Kriegen sind neun von zehn Opfern ZivilistInnen), aber auch die in den Krieg geschickten Armeeangehörigen. Viele von ihnen kehren nicht von ihrem Einsatz zurück, andere sind schwer verletzt oder traumatisiert. Oft gelingt es den Rückkehrern nicht, in ihr altes Leben zurückzufinden.
Knast, Untertauchen oder sinnloser Krieg
Viele amerikanische Jugendliche aus der Unterschicht haben sich zum Dienst in der Armee verpflichtet, um eine Chance auf eine anständige Ausbildung zu bekommen. Dass ihnen grausame Kriegseinsätze bevorstehen würden, in denen sie Unschuldige töten und selbst in Todesgefahr geraten, haben viele von ihnen nicht geahnt oder verdrängt. Nun stehen sie vor der Wahl, wegen Dienstverweigerung für Jahre im Gefängnis zu landen, unterzutauchen – oder einen Krieg zu führen, dessen Sinn sie nicht verstehen. Während die SoldatInnen der amerikanischen Berufsarmee immerhin einen bewussten Entscheid zugunsten des Militärdienstes gefällt haben, gilt in der Schweiz: Gesunde Männer mit Schweizer Pass müssen in die Armee, es sei denn, sie stellen erfolgreich ein Zivildienstgesuch oder gehen den «blauen Weg». Im Kriegsfall kennt die Militärjustiz aber empfindliche Strafen für die Dienstverweigerung. Es lohnt sich also, sich schon in Friedenszeiten zu fragen, ob man tatsächlich bereit wäre, im Auftrag des Staates Menschen zu töten und gegebenenfalls auch sein Leben zu lassen.
Landesverteidigung?
Oft wird gesagt, die Schweizer Armee diene nur der Landesverteidigung. Doch im Rahmen des «Entwicklungsschrittes 08/11» wird die Armee zunehmend auf Einsätze im Inneren ausgerichtet, z.B. zum Schutz des Weltwirtschaftsforums WEF. Was dabei herauskommt, wenn schlecht ausgebildete Milizsoldaten polizeiliche Aufgaben übernehmen, hat sich beim Generalstreik von 1918 gezeigt: Soldaten schossen damals in Genf auf Demonstrierende, es gab drei Tote. Aber auch Militärinterventionen im Ausland sind seit der Militärgesetzrevision von 2001 kein Tabu mehr. Die Schweiz hat sich schrittweise an die Nato- und EU- Armeen angenähert. Die Gefahr einer Vermischung von humanitären Motiven mit geostrategischen Interessen ist gross. So wird im «European Defence Paper», einem Strategiepapier für eine gemeinsame EU-Sicherheitspolitik, folgendes Szenario festgehalten: «In einem Land x, das an den indischen Ozean grenzt, haben anti-westliche Kräfte die Macht erlangt und benutzen Öl als Waffe, vertreiben Westler und greifen westliche Interessen an.» Ziel sei es, «das besetzte Gebiet zu befreien und die Kontrolle über einige der Ölinstallationen, Pipelines und Häfen des Landes x zu erhalten.» Auch im «alten Europa» wird also zunehmend versucht, das Völkerrecht zu verdrehen: Liefert ein Staat keine Rohstoffe, so wird das als Angriff gewertet und militärisch geahndet. Mit entsprechenden Folgen für die dortige Bevölkerung. Und für die Soldaten, von denen Gehorsam erwartet wird, auch wenn sie mit einem Krieg möglicherweise nicht einverstanden sind.