Menschen haben ein tiefes Grundbedürfnis nach Sicherheit. Sicher vor Gefahren, die unser Leben negativ beeinflussen oder im schlimmsten Fall gar auslöschen könnten. Dieses Grundbedürfnis gilt es zu befriedigen. Die entscheidende Frage ist, wie wir dies am besten tun.
Im Privatleben versichern wir uns gegen gewisse Gefahren. Das Mittel dazu ist relativ einfach: Wir schliessen eine Versicherungspolice ab, bezahlen Prämien und profitieren, falls ein Schaden eintritt. Diebstahl, Feuer, Wasserschäden, Glasschäden sind einige Beispiele, die wir versichern können.
Der Mechanismus von «Geld geben» und dafür im Bedarfsfall «Gegenleistung erhalten» wird von Rüstungsbefürworter*innen auch auf die aktuellen Bedrohungslagen angewendet. Anstelle der Versicherungspolice tritt in der Logik der Rüstungsbefürworter*innen Kriegsgerät. Panzer, Granaten, Kampfflieger, eine «wehrhafte» Armee sollen uns das störende Gefühl der Unsicherheit abnehmen – Sicherheit geben. Beim Abschluss einer privaten Versicherungspolice lassen wir uns beraten oder informieren uns selbst, was wir bis zu welchem Betrag versichern wollen. Wenn es um die Sicherheit unseres Landes geht, tritt das VBS in die Beraterrolle. Sekundiert von der Rüstungslobby treten die Vertreter des VBS als Experten auf und klären uns darüber auf, was wir brauchen, um «sicher» zu sein. Aktuell scheint es nur noch eine Antwort zu geben: Rüstungsgüter, und zwar möglichst viele davon! Um die Notwendigkeit zu verargumentieren, werden Begriffe wie «Kriegstauglichkeit», «Durchhaltefähigkeit», «Wehrfähigkeit», «Robustheit» bemüht.
Ein Theater ist keine Expertise
Aber wann haben wir eigentlich «genug» Waffen, um sicher zu sein? Gegen welches Gefahrenereignis rüsten wir auf? Ist es ein Überfall von Putin auf Europa? Auch auf die Schweiz? Geht es um Drohnenangriffe? Cyberattacken? Würden Städte angegriffen? Staudämme? Kernkraftwerke? Würden Atomwaffen eingesetzt? Würde die NATO in einen Krieg eingreifen? In welcher Stimmung wäre Trump gerade? Wie lange würde der Krieg dauern: 3 Tage? 3 Monate? 3 Jahre? Aus diesen Fragen wird vor allem eines klar: Es ist absolut unmöglich einzuschätzen, gegen welches Ereignis uns die Rüstungsgüter schützen sollten, geschweige denn mit welchen Waffentypen und mit wie vielen davon. Weshalb ist, um es am Beispiel der Kampfflieger zu nennen, genau 36 die richtige Zahl für die Schweiz? Klar, 36 tönt gut. Genau, präzis, durchdacht, berechnet. Das muss doch stimmen! Eine präzise Antwort vorzugaukeln auf eine Situation mit unzähligen Variablen hat allerdings nichts mit Expertise zu tun – es ist mehr ein «Theater». Tatsache ist, und dies mag frustrierend sein, dass wir den Gefahren ein Stück weit ausgeliefert sind. Das hat nicht mit Fatalismus zu tun, sondern mit Realpolitik. Menschen, die über viel Macht, Waffen, imperialistisches Gedankengut und Aggressionspotenzial verfügen, sind gefährlich. Gute Politik wäre, sie gar nicht erst mächtig werden zu lassen.
Es wird ein Gefühl verkauft
Wer so tut, als würde er im Sinne der Schweiz, im Sinne von uns allen handeln, indem er sich für die weitere Aufrüstung des Landes einsetzt, der tut vor allem eines: Er versucht uns ein Gefühl zu verkaufen – ein Gefühl von Sicherheit und Berechenbarkeit. Damit nicht genug: Diese Politik schöpft Mittel von anderen Bereichen ab, die das Leben von uns und anderen Menschen ganz real bedrohen bzw. beeinträchtigen. Weniger Mittel zur Bekämpfung der Klimakrise, sparen bei der Entwicklungshilfe, bei den Sozialwerken, bei medizinischen Leistungen, im Bildungswesen, bei der Meinungsvielfalt und letztlich bei unseren Kindern werden nicht nur in Kauf genommen, sondern mit einer erschreckenden Gleichgültigkeit «beschlossen». Und dies immer unter dem Deckmantel der «Sicherheit».
Fazit: Aktuell wird in der Schweiz und um uns herum das Bedürfnis nach Sicherheit gerade mit «Rüstungsgütern» zugepflastert. Es ist unsere Aufgabe als Zivilgesellschaft, dieses lebensfeindliche Konzept zu bekämpfen. Es geht um unsere Sicherheit.