Wenn Nato nicht Nato sein darf

Vom 7. bis 8. Mai findet in der Türkei die grösste europäische Luftwaffen-Verbundübung statt – das sogenannte «Nato Tiger Meet». Obwohl die Schweiz bekanntlich nicht Nato-Mitglied ist und sich gerne auf ihre Neutralität beruft, nimmt die Schweizer Luftwaffe trotzdem am «Nato Tiger Meet» teil. Zudem versucht das VBS krampfhaft zu behaupten, dass das «Nato Tiger Meet» nichts mit der Nato zu tun hätte.

Beim «Nato Tiger Meet» handelt es sich um ein Treffen von Fliegerstaffeln, die einen Tiger im Staffelwappen tragen. Auszeichnungen werden für fliegerischen Leistungen, Professionalität und Auftreten vergeben. Die Schweiz hat schon mehrmals am «Nato Tiger Meet» teilgenommen, wobei die Schweizer Luftwaffe im vergangenen Jahr gar die höchste Auszeichnung erhalten hat. Auf der Webseite vom VBS präsentiert sich die Schweizer-Crew in Siegespose und stemmt den «Silver Tiger» in die Höhe. Das VBS hält fest, dass das «Tiger Meet» 2014 eine hervorragende Gelegenheit gewesen sei, Know-how und Verfahren im internationalen Umfeld mit den unterschiedlichsten Partnern und Gegnern zu überprüfen und zu vergleichen.

Österreich tut es schliesslich auch

Wer die Website des VBS etwas genauer betrachtet, kommt zum Schluss, dass sich das VBS der Problematik durchaus bewusst ist. Präventiv versucht das VBS zu beschwichtigen, in dem es festhält, dass das«Tiger Meet» keine Nato-Übung sei. Dies, weil Planung und Organisation der Übung jeweils durch eine der Teilnehmer-Staffeln sichergestellt werde und nicht durch die Nato selber. Die Nato sei deshalb nicht Organisator. Auffallend ist zudem, dass auf der VBS-Website jeweils nur der Begriff «Tiger Meet» erwähnt wird. Ganz anders auf der Website des Veranstalters. Hier wird ausschliesslich die vollständige Bezeichnung «Nato Tiger Meet» verwendet. Die GSoA fragte beim VBS nach, wie sich die Teilnahme am «Nato Tiger Meet» aus neutralitätspolitischer Sicht rechtfertigen lasse. Das VBS liess verlauten, dass das Treffen seit 2003 eben auch für Nationen innerhalb der «Partnership for Peace (PfP)» geöffnet sei. Zudem hätte mindestens auch Österreich als nicht Nato-Mitglied schon daran teil- genommen. Die erneute Rückfrage, ob es richtig sei, wenn die Schweiz ihre Neutralität von Österreich abhängig mache, wurde vom VBS nicht beantwortet. Die Tatsache, dass das «Nato Tiger Meet» in einem Land stattfindet, in dem die Menschenrechte ungenügend beachtet werden, scheint für das VBS ebenfalls keine Rolle zu spielen.

Fazit: Die Schweizer Luftwaffe wird im Mai in die Türkei fliegen und dort mit anderen Nato- und PfP-Nationen den Luftkampf trainieren. Sie versucht dabei so zu tun, als ob die Nato-Veranstaltung nichts mit der Nato zu tun hätte und beruft sich bei der Definition der Schweizer Neutralität auf Österreich. Mag sein, dass die Crew der Schweizer Fliegerstaffel auch in diesem Jahr den silbernen Nato-Tiger in die Höhe stemmen wird. Die Piloten mögen gut fliegen können – glaubhafter werden die VBS- Märchen trotzdem nicht.