Militärische Auslandeinsätze

Texte zu diesem Thema auf der GSoA-Seite:

Einführungstext im Panzerknacker: Swiss Army goes international
Teheran-Einsatz: Bundesrat verletzte Militärgesetz (Juli 2007)

Einsätze wie etwa der EUFOR-Einsatz in Bosnien-Herzegowina werden von uns kritisch unter die Lupe genommen.

Referendum gegen bewaffnete Auslandeinsätze

Die GSoA wehrte sich im Jahr 2001 mit dem Referendum gegen einen Blankocheck für Kriegseinsätze der Schweizer Armee. Durch unpräzise Begriffe im Gesetzestext wird selbst die Teilnahme an einem Angriffskrieg möglich.
Der GSoA wurde vorgeworfen, sie arbeite mit der AUNS und SVP, die ebenfalls das Referendum ergriffen haben, zusammen. Wir weisen diese Behauptung von uns. Die GSoA hat mit der Unterstützung einiger linker Gruppierungen mehr als die für ein Referendum benötigten 50'000 Unterschriften gesammelt und eingereicht. Wir sind nicht bereit, die Diskussion über das Militär an die Rechtskonservativen abzugeben, ebensowenig wie die Kritik an der Annäherung an die Nato.

In der Volksabstimmung wurde das Gesetz mit 51% knapp angenommen. Siehe dazu auch die Medienmitteilung der GSoA.

Kampagnenseite

Eine inhaltliche Analyse des Gesetzes bietet unsere Kampagnenseite, die zu diesem Zweck hier online ist.

Plattform

Während den parlamentarischen Beratungen über die Militärgesetzrevision bildete die GSoA zusammen mit anderen Organisationen und politischen Parteien die «Plattform für einen verstärkten Beitrag der Schweiz zur Friedensförderung». Wir versuchten, dem Gesetz minimale friedenspolitische Schranken zu geben, was die Mehrheit im Parlament aber leider nicht wollte.
Mehr über die Plattform...