Weltweit gegen Rüstungsausgaben protestieren, gegen die Milliarden von Steuerfranken, die Jahr für Jahr in die Kassen der Rüstungskonzerne fliessen: Diesem Aufruf antimilitaristischer Gruppen folgten Hunderte.
Am 17. April gingen weltweit an 130 Orten in 42 Ländern Menschen auf die Strasse, um gegen die noch immer wachsenden Rüstungsausgaben zu protestieren. Der diesjährige Aktionstag stand vielerorts im Zeichen der Finanzkrise. Denn eines hat die Krise gezeigt: Bei den Sparprogrammen verschuldeter Staaten kam und kommt die Armee oft glimpflich davon. Immer noch geben die Staaten Milliarden für Rüstung aus, immer noch floriert das Geschäft der Rüstungskonzerne.
Die Milliarden fliessen weiter, um noch mehr, noch ausgeklügeltere Waffensysteme zu produzieren, und mit der Begründung, die Bevölkerung vor scheinbaren Bedrohungen durch scheinbare Feinde zu beschützen. Dass dabei wegen mangelnder Finanzen bei der Bildung, im Gesundheitswesen oder bei den Renten gespart werden muss, nehmen die Militärs und ihre Interessenvertreter in der Politik gerne in Kauf. Schliesslich gehe es um die Sicherheit des Landes und diese werde durch eine möglichst schlagkräftige Armee gewahrt. Wenn in der Folge der soziale Frieden brüchig wird und junge Menschen ohne Zukunftsperspektiven auf die Strasse gehen, dann kommt das der Armee insofern gelegen, als dass sie sich durch diese Unruhen legitimiert fühlt.
Aktionen in Luzern, Bern, Genf und Zürich
Auf diese paradoxe, verdrehte Situation haben GSoAtInnen am Global Day of Action on Military Spending aufmerksam gemacht. Zum Beispiel in Zürich, am Bellevue, wo in Landesfahnen eingehüllte AktivistInnen am Boden liegend die ausgezehrten Nationalstaaten symbolisierten, die von den überhöhten Militärausgaben erdrückt werden. Zwei dicke Soldaten stellten dar, wie absurd viele Steuergelder die Armeen dieser Länder weiterhin verschlingen. Lautstark weibelten die beiden Soldaten für höhere Militärausgaben.
Auch in Bern, Luzern und Genf machten AktivistInnen der GSoA auf die Milliarden aufmerksam, die jährlich im Militärsumpf verschwinden. In Bern verteilten die AktivistInnen den PassantInnen Kaffee und machten auf die massive Erhöhung des Militärbudgets in der Schweiz um eine Milliarde auf fünf Milliarden Franken aufmerksam. Statt dieser Militärausgaben könnte man nämlich pro Arbeitstag jedem Schweizer einen Kaffee spendieren.
Am Falkenplatz in Luzern gaben AktivistInnen der GSoA Luzern den PassantInnen die Möglichkeit selber zu entscheiden, wohin das Geld für die geplanten Kampfjets fliessen soll. Fast alle legten den roten Papierflieger in die Bildungs- und Gesundheitssäule. Die Armee- und Kampfjetsäule ging fast gänzlich leer aus. Die PassantInnen freuten sich über die Aktion und machten rege mit. Insgesamt fanden die Aktionen und die mehreren tausend verteilten Flyer grossen Anklang. Der Tag hat gezeigt, dass nicht nur ein paar FriedensaktivistInnen die radikale Kürzung der Rüstungsausgaben fordern, sondern dieses Anliegen breit geteilt und unterstützt wird.
