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Sonntag, 22. November 1998, 1030 Uhr, Restaurant Kreuz, Solothurn. Ablauf (Vorschlag der Koordination): |
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1030 |
Begrüssung, Stand der Initiativkampagne, Sammelberichte aus den Regionalgruppen und vom GSoA-Sekretariat. |
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1115 |
Frieden schaffen: OSZE statt Nato, Sicherheit statt Verteidigung Kurzreferat von Solange Fernex, ehemalige Abgeordnete der Grünen im Europaparlament und dort Präsidentin der interfraktionellen Gruppe für Frieden und Abrüstung. Sie engagiert sich in verschiedenen friedenspolitischen Gruppen und setzt sich für eine zivile europäische Sicherheitspolitik ein (siehe hier). Frieden schaffen: Zivile Solidarität gegen Übergriffe der Armee Kurzreferat von Rolf Geiser, Sekretär von Corsam und des Schweizerischen Ökumenischen Friedensprogrammes (SÖF). Corsam organisiert Friedenseinsätze in Chiapas, um den Friedensvertrag von 1994 abzusichern (siehe hier). Das SÖF startet kommenden März einen Jahreskurs für Friedensausbildung. Anschliessend Diskussion |
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1230 |
Mittagessen |
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1345 |
Anträge der Koordination:
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1415 |
Arbeit/Diskussion in Arbeitsgruppen
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1530 |
Abschlussplenum |
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1600 |
Ende |
…herzlich willkommen
Bilanzieren, planen und gemeinsam nachdenken. Das wollen wir an der GSoA-Vollversammlung. Hoffentlich bist Du mit von der Partie, wenn wir unsere Antworten auf die sicherheitspolitischen Fragen weiterentwickeln
Am 22. November ist es wieder einmal so weit: die jährliche GSoA-Vollversammlung im Hotel Kreuz in Solothurn steht an. Vor einem Jahr wurden ebenfalls im Kreuz die zwei Initiativen für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst (ZFD) und für eine Schweiz ohne Armee beschlossen. Seit dem 17. März 1998 sammelt die GSoA Unterschriften. Über 60’000 sind je Initiative nach knapp acht Monaten Sammelzeit beisammen. Das ist nicht schlecht, doch gleichzeitig wissen wir: Es gibt noch einiges zu tun, wenn bis zur Vollversammlung zum Frühlingsbeginn am 21. März 1999 das Ende der Unterschriftensammlung absehbar sein soll. «Tip des Monats: weitersammeln», ist auf der GSoA-Homepage gsoa.ch nachzulesen. Tip der Redaktion: Warme Socken, lange Unterhosen und Stirnlampe nicht vergessen.
Zivile Intervention statt militärische Auslandspaziergänge
Nächstes Jahr will das Departement Ogi mit einer vorgezogenen Revision des Militärgesetzes bewaffnete Armeeeinsätze im Ausland ermöglichen. Während die Armee und die bürgerlichen Parteien so tun, als könnte die Schweiz nur mit dem Sturmgewehr solidarisch sein, schlagen wir mit dem ZFD eine konkrete zivile Alternative vor. Und die wird dringend gebraucht. Es wäre ein leichtes gewesen, auf dieser Welt zigtausend Nato-Soldaten für Militäreinsätze im Kosovo aufzutreiben. 2000 unbewaffnete OSZE-Beobachter zu finden, gestaltet sich viel schwieriger.
Obwohl werder die Nato noch sonstwer bewaffnete Schweizer Truppen für den Kosovo anforderte, wollte sich die Schweizer Armee in vorauseilendem Gehorsam bereits darauf vorbereiten. Von einem bewaffneten Auslandeinsatz erhoffte sich die arbeitslose Schweizer Armee neue Legitimation. Es ist offensichtlich: Die Schweizer Armee braucht Kosovo dringender als der Kosovo die Schweizer Armee.
Solidarität statt bewaffneter Alleingang
Zivile Intervention statt Armeeeinsatz im Kosov@ fordert seit neustem auch die Schweizerische Volkspartei SVP. Machen die GSoA und die SVP gemeinsame Sache? Wenn wir ziviles Engagement fordern, dann keinesfalls mit der Idee, die Schweiz müsse sich autonom verteidigen und Einmischung in fremde Händel sei ein Sicherheitsrisiko. Es geht nicht um humanitäre Pflästerlipolitik, sondern um zivile Einmischung. Wir fordern nicht Isolationismus mit humanitären Anhängseln wie die SVP, sondern zivile Sicherheitspolitik im In- und Ausland: ohne Armee und mit einem freiwilligen Zivilen Friedensdienst. Die Schweiz gehört zur Welt. Die Schweiz gehört auch in die Uno. Die GSoA-Koordination beantragt der Vollversammlung daher, die kürzlich lancierte Initiative für einen Uno-Beitritt der Schweiz zu unterstützen (siehe S.6).
Nicht 15’000, sondern 1,8 Stellen
Wir wussten es bereits vor der Lancierung: Der Aufwand für unsere zwei Initiativen wird gross sein, und einfach werden wir es nicht haben. Darin haben wir uns nicht getäuscht. Wir haben auch die Unterstützung der Initiativen durch weitere Organisationen nie an die Zusicherung einer bestimmten Anzahl Unterschriften gekoppelt. Also wissen wir: Die Zahl der Unterschriften, welche die GSoA-Regionalgruppen selber beizutragen haben, liegt nur wenig unter 120’000. Im Gegensatz zum VBS verfügt die GSoA nicht über einen Etat von mehr als 15’000 Vollzeit-Stellen, sondern kann gerade mal 180 Stellenprozent mehr schlecht als recht entschädigten – aufgeteilt auf ein halbes Dutzend Leute. Im Klartext: Wir sind auf das Engagement vieler angewiesen! Angewiesen sind wir aber nicht nur auf Dein Engagement, sondern auch auf finanzielle Unterstützung. Nicht 6000 Millionen wie die Armee, sondern 0,35 Millionen wollten wir 1998 zur Verfügung haben. Erst knapp 0,3 Millionen sind jedoch bisher eingegangen. Noch fehlen uns rund 50’000 Franken (Beachte bitte die grüne Beilage!).
See you in Solothurn
An der kommenden GSoA-Vollversammlung wollen wie einerseits auf die vergangene Kampagne zurückblicken und in Arbeitsgruppen nächste Aktivitäten angehen. Andererseits diskutieren wir über zivile Möglichkeiten, in Konflikte einzugreifen. Wir haben zwei Gäste eingeladen: Solange Fernex, ehemalige Europa-Parlamentarierin der Grünen und langjährige Friedensaktivistin aus Frankreich und Rolf Geiser, Sekretär von Corsam und des Schweizerischen Ökumenischen Friedensprogrammes SÖF. Er wird zwei konkrete Friedenseinsätze erläutern, die von der Schweiz ausgehen bzw. in der Schweiz entwickelt werden (siehe Artikel auf dieser Seite).
Die GSoA-Vollversammlung bietet Gelegenheit zur Diskussion, zum Austausch und Kennenlernen. Wir würden uns freuen, wenn auch Du dabei wärst, wenn die GSoA das vergangene Jahr bilanziert und wenn wir die nächsten Schritte zusammen planen könnten. Herzlich willkommen zur VV.
Fahrplan nach Solothurn? -> http://www.sbb.ch/pv/index_d.htm