Aufrüstung! Diese Maxime scheint in Europa aktuell die einzige Antwort auf die Kriege dieser Zeit zu sein. Der derzeitige Rüstungswahn wird uns alle noch teuer zu stehen kommen.
Die EU will allein in den kommenden vier Jahren 800 Milliarden Euro in Aufrüstungsprojekte investieren. Bisherige fiskalpolitische Regeln, welche darauf abzielten, eine Überschuldung einzelner Länder zu verhindern, sollen ausgehebelt werden. In Deutschland will Bundeskanzler Merz «grenzenlos» in die Aufrüstung investieren. «Whatever it takes» ist der Leitsatz jenes Mannes, der die Schuldenbremse noch vor seiner Wahl als unantastbar bezeichnete. Auch in Frankreich, Österreich, Spanien, Polen, den baltischen Staaten – überall werden Gelder frei gegeben, die noch vor kurzer Zeit unvorstellbar schienen. Auch in der Schweiz wollen Militärkreise das Momentum nicht ungenutzt lassen. Offiziersverbände fordern ein 100-Milliarden-Franken-Investitionspaket für die Schweizer Armee. «Je mehr, desto besser» lautet die einfache Formel.
«Verantwortung» übernehmen
Der Hintergrund ist bekannt. Putin hat die Ukraine überfallen, in den USA sitzt ein unberechenbarer Präsident, der die halbe Welt vor sich hertreibt. Auf diese Fakten müsse man jetzt reagieren. Reagieren heisst aufrüsten. Oft wird dabei der Begriff «Verantwortung» bemüht. «Verantwortung» für unsere Sicherheit, für die Soldaten, für das Volk, für die Zukunft. Dabei werden im Vorbeigehen Gelder für die Entwicklungshilfe gestrichen, die Bekämpfung der Klimakatastrophe wird zur Randnotiz. Soziales, Bildung, Forschung, alles soll nun hinten anstehen. Die Gewichtsverlagerung der Investitionsschwerpunkte merken viele Menschen bereits heute konkret. Die Kürzungen kosten heute schon Menschenleben, weil Hilfsprogramme gekürzt oder abgebrochen werden. Der Begriff «Verantwortung» tönt in diesem Kontext zynisch.
Ein wirtschaftspolitischer AlbtraumVergessen geht dabei zudem oft, dass die aktuelle Rüstungspolitik keineswegs nur einen kurzfristigen Effekt auf uns alle haben wird. Ganz im Gegenteil: Der Rüstungswahnsinn wird noch über Jahrzehnte nachwirken. Weshalb: Wenn Gelder in zivile Güter und Dienstleistungen investiert werden, dann entsteht daraus ein Folgenutzen. Wenn die Bahn Menschen von einem Ort zum nächsten befördert, dann ermöglicht dies Menschen, ihrer Arbeit nachzugehen, Häuser zu bauen, Dienstleistungen anzubieten. Wenn Solaranlagen produziert werden, dann entsteht daraus Energie, welche Menschen nutzen, um zu kochen, zu heizen, den Computer zu bedienen oder etwas Handwerkliches zu produzieren – es entsteht Wertschöpfung. Diametral anders verhält es sich bei Rüstungsgütern. Ein Panzer, ist er einst produziert, erfüllt nicht den Zweck Werte zu schaffen, sondern Werte zu vernichten. Wenn Häuser zerbombt werden, Strassen unpassierbar gemacht werden, Landschaften zerstört werden, dann entstehen daraus immer Folgekosten – nie Wertschöpfung. Werden Waffen gegen menschliche Ziele gerichtet, vernichten sie Leben. Rüstungsgüter beenden somit den Lebens- und Wirtschaftskreislauf. Sie produzieren nichts Neues. Die Verlagerung der Finanzmittel zugunsten der Aufrüstung hat somit erstens zur Folge, dass in der Gegenwart weniger Geld für gesellschaftlich nutzbringende Zwecke zur Verfügung steht und zweitens wird damit die Zukunft verbaut. Die Rüstungsgüter, die heute beschafft werden, müssen zukünftig gewartet und erneuert werden. Mit dem aktuellen Rüstungswahn wird somit eine schwere Bürde auf die Schultern kommender Generationen gelegt. Investiert wird in eine Zukunft, die voller Waffen, aber ärmer an Menschlichkeit, Bildung und sozialem Ausgleich ist. Eine Welt, die über ein noch grösseres Potenzial verfügt, um Leben zu vernichten. Diese Welt wird heute gebaut, unseren Kindern zugemutet. Und als wäre das nicht genug, werden diese Kinder die dramatischen Folgen der unterlassenen Klimaschutzmassnahmen noch viel stärker zu spüren bekommen als wir. Das ist schlicht verantwortungslos.