GSoA vs. Kampfjets – eine nicht ganz erfolglose Geschichte

Seit den 90er Jahren kämpft die GSoA gegen die Beschaffung jeglicher Kampfjets. Obwohl erst ein einziger Jet-Kauf aktiv verhindert werden konnte, lehrte man den Gegner*innen das Fürchten. Eine unvollständige Chronologie.

Der gsoatische Kampf gegen Kampfjets beginnt mit einer Sensation, die bis heute demokratiepolitisch nachhallt. Im Jahr 1992 sammelte die damals 10-jährige GSoA 500’000 Unterschriften in 32 Tagen gegen die Beschaffung des F/A-18 Kampffliegers (angenommen wurde der Jet am Ende trotzdem). Dies war gleichzeitig der Beginn einer Hassliebe zwischen der GSoA und neuen Kampfjets. Noch immer haben Kampfjetbeschaffungen grosses Mobilisierungspotential. So lancierte die GSoA 2008 eine Initiative für ein Moratorium zur Beschaffung neuer Kampfjets. Der Aufhänger: Der Bundesrat wollte neue Kampfjets beschaffen und dem sollte so früh wie möglich der Riegel geschoben werden. Letzteres machte der Bundesrat dann aber gleich selber. Er verschob seine Pläne und die GSoA zog ihre Initiative zurück. Doch das bürgerliche Parlament war auch damals schon für fragwürdige Vorgehen zu haben: Es forcierte eine Kampfjetbeschaffung, wodurch Bundesrat Maurer auf Druck letztendlich den Gripen als neuen Kampfjet auswählte. Die Voraussetzungen für diese Beschaffung standen aber von Beginn weg unter einem schlechten Stern. Dank einer taktisch cleveren Rollenverteilung im Abstimmungskampf – die GSoA hielt sich im Hintergrund – konnte der Gripen tatsächlich verhindert werden. Dies stärkte die kampfjetkritischen Stimmen nachhaltig, wodurch es bei der bisher letzten Abstimmung über einen Kampfjet denkbar knapp wurde. 8000 Stimmen entschieden 2020 über den Kauf eines neuen Fliegermodells. Und was danach mit der Auswahl des F-35 als Kampfjet folgte, ist ja hinlänglich bekannt. Spielverderber war diesmal nicht das Volk, sondern der undemokratisch agierende Bundesrat – viel schlimmer.