Zur Legitimierung ihres «Krieges gegen Terror» verweist die US-Regierung häufig auf die zunehmende Gefahr des internationalen Terrorismus. Doch nehmen die Terroranschläge global betrachtet tatsächlich zu? Und ist eine militärische Strategie die richtige zur Bekämpfung des Terrorismus?
Von Heinz Krummenacher, Geschäftsführer von swisspeace.
Der Begriff «Terrorismus» ist nach den Anschlägen vom 11. September 2001 omnipräsent. Wenn Globalisierungsgegner oder Fussball-Hooligans Schaufenster zertrümmern und Ordnungskräfte mit Pflastersteinen bewerfen, dann sprechen Lokalpolitiker umgehend von «Terrorismus». Wenn in New York oder London die Lichter ausgehen, dann lautet die erste bange Frage: War es Terrorismus? Es liegt auf der Hand, dass solche Ereignisse nichts mit Terrorismus zu tun haben. Vandalismus ist nicht Terrorismus, und Stromausfall, selbst wenn von Terroristen verursacht, auch nicht. Allenfalls handelt es sich um Subversion oder Sabotage. Wie aber steht es mit Ereignissen, bei welchen diese Diskrepanz weniger offensichtlich ist, z.B. bei Formen gewaltsamen Widerstands? Auch hier stellen wir Veränderungen fest: Präsident Putin hat zwar tschetschenische Guerilla-Kämpfer seit je her als «Terroristen» bezeichnet, seit dem 11. 9. 2001 aber tut er dies, ohne im Westen auf Widerspruch zu stossen. Präsident Bush schliesslich rechtfertigt Verstösse gegen Völkerrecht und Bürgerrechte mit der Bemerkung, der Kampf gegen den globalen «Terrorismus» erfordere solch aussergewöhnliche Massnahmen. Die US-Soldaten kämpften im Irak, um dem Gegner nicht wieder – wie bei den Terrorattacken vom 11.9.2001 – in den eigenen Strassen begegnen zu müssen.
Diese inflationäre Verwendung des Begriffes «Terrorismus» führt zum einen dazu, dass die Konturen dieses Begriffes mehr und mehr verwischt werden, so dass letztlich jegliche Form der Opposition gegen die «vitalen» Interessen der USA als «terroristisch» gilt. Zum andern entsteht der Eindruck, nach dem 11. September 2001 seien wir einem präzedenzlosen neuen Terrorismus des 21. Jahrhunderts ausgesetzt. Dochnicht jeder gewaltsame Widerstand gegen eine Staatsmacht ist «Terrorismus». Wenn tschetschenische Guerilla-Kämpfer russische Soldaten angreifen und töten, dann ist dies nicht Terrorismus. Und wenn Saddam-Loyalisten dasselbe mit US-Soldaten tun, auch nicht. Was aber ist «Terrorismus» und wie hat sich dieser seit dem 11. 9. 2001 entwickelt?. Haben «terroristische» Aktivitäten effektiv zugenommen, wie dies Präsident Bush in seinen Fernsehauftritten suggeriert?
Terrorismus gibt es seit jeher
Terrorismus ist, um die erste Frage zu beantworten, eine bestimmte Form der Gewaltanwendung, die vier elementare Wesenmerkmale aufweist. Sie ist eine Strategie der Konfliktführung, bei welcher staatliche und nicht-staatliche Akteure punktuell und unvorhersehbar, aber systematisch Gewaltakte begehen, um entweder den Staat zu einer Überreaktion zu bewegen («revoltierender Terrorismus») oder den Widerstand des Gegners zu brechen («Staatsterrorismus»). Im Lichte dieser Definition ist Terrorismus keine Erscheinung neueren Datum, sondern eine politische Kampfform, die es schon seit sehr langer Zeit gibt. Gegen die Staatsmacht aufbegehrende religiöse, ethnische oder sozial-revolutionär motivierte Gruppen haben sich ihrer ebenso bedient wie Staaten, die mit terroristischen Mitteln ihre Bürger gefügig machen wollten. Wenn moniert wird, das stimme, doch habe der Terrorismus von heute eine neue Dimension angenommen, weil er transnational und netzwerkartig aufgebaut sei und globalen Charakter habe, dann trifft dies nicht zu. Die Rote Armee Fraktion und die Brigate Rosse waren auch international vernetzt, nicht zu sprechen von den russischen Sozialrevolutionären des ausgehenden 19. Jahrhunderts. Auch ist es ein Irrtum anzunehmen, der Terrorismus von heute sei brutaler als jener früherer Epochen: Am Ende des 19. Jahrhunderts fielen sehr viel mehr Menschen dem Terror zum Opfer als heute.
Ein weiterer Irrtum, der in den Köpfen vieler herumgeistert, ist der, wonach die Terroristen von heute auf eine neue politische und gesellschaftliche Ordnung im globalen Kontext hinarbeiten. Die Entwicklung von al-Kaida belegt dies, denn deren Hauptforderung war stets die Absetzung der als «korrupt» und «unislamisch» empfundenen Machthaber in vielen Ländern des arabischen Raums. Daneben richtete sich nach 1991 der Zorn zunehmend gegen die Präsenz ausländischer Truppen in Saudi-Arabien, die im Nachgang zum Irak-Krieg von 1991 nicht zurückgezogen worden waren. Doch auch in diesem Punkt sind die primären Adressaten die lokalen Regime, welche die Truppenpräsenz überhaupt erst ermöglicht und dadurch die Selbstbestimmung und Souveränität der Region einer westlichen Grossmacht ausgeliefert hatten. Bei den Ereignissen vom September 2001 handelt es sich also nicht um den Beginn eines globalen Umsturzversuches im Zeichen des Koran, sondern vielmehr um globale Symptome lokaler bzw. regionaler Konfliktherde. Dass die USA zur Zielscheibe dieser Form von Terrorismus geworden sind, liegt daran, dass sie in den Augen vieler Muslime eine Lösung des Palästinakonflikts verhindern und in zahlreichen Bruderstaaten korrupte und repressive Regimes unterstützen.
Gefährliche US-Propaganda
Der hier stark verkürzt dargestellte Grundkonflikt macht ersichtlich, wie sich ein ursprünglich nationaler bzw. regionaler Konfliktkontext über die Jahre – mit Umwegen über Anschläge auf US-Botschaften in Tansania und Kenia und auf ein US-Marineboot in Jemen – die Anschlagsserie vom 11. September entwickeln konnte. Die Aussage von US-Präsident George W. Bush, es handle sich bei diesen Anschlägen um einen Angriff auf den «American way of life» , ist ebenso falsch wie gefährlich. Falsch ist sie, weil die Terroristen nicht die US-Amerikaner ihres Rechtes berauben wollten, so zu leben, wie diese es möchten, sondern es ihnen darum ging, Washington zu einer aussenpolitischen Kurskorrektur zu bewegen. Die USA sollten, so die Botschaft der Terroristen, allen Staaten lediglich das gewähren, was die US-amerikanischen Bürger für sich selber reklamieren: das Selbstbestimmungsrecht der Völker! Gefährlich ist Präsident Bushs Aussage insofern, als sie die Kluft zwischen islamischer und westlicher Welt zusätzlich vertieft und im schlimmsten aller Fälle letztlich das bewirkt, was niemand will: den kriegerischen Zusammenprall der Kulturen. Dem amerikanischen Präsidenten ist es zwar vorerst gelungen, «sein» Volk für den Kampf gegen den Terrorismus zu mobilisieren, doch zum Preis einer weiteren Entfremdung und Stereotypisierung der beiden Kulturen.
Zur zweiten Frage, ob sich terroristische Anschläge nach dem 11. September gehäuft haben: Swisspeace verfolgt im Rahmen seines Frühwarnprojektes FAST die Entwicklungen in 23 Ländern und Regionen dieser Welt sehr genau, darunter sind der Nord Kaukasus, die Länder Zentral- und Südasiens, die Balkanstaaten, die Great Lakes Region in Afrika und andere. Überall habe wir lokale Informationsnetzwerke vor Ort, die uns wöchentlich sämtliche Ereignisse melden, welche im Zusammenhang mit Konflikt und Kooperation stehen. Seit 1990 haben sich so mehr als 60’000 Ereignisse angehäuft. Wenn wir uns nun anschauen, wie viele der im Rahmen von FAST erfassten Ereignisse einen terroristischen Hintergrund haben, dann stellen wir folgendes fest:
- Terrorakte haben nach 9/11 keineswegs markant zugenommen.
- Ihre Anzahl hat sich erst ab Juni / Juli 2002 leicht erhöht, wodurch sich statistisch gesehen ein geringfügiger Anstieg terroristischer Gewaltakte ergibt.
- Die geglättete Zeitreihe zeigt im Gegenteil, dass ab 2003 die Anzahl terroristischer Gewalttaten wieder rückläufig ist.
Der Eindruck, der internationale Terrorismus habe signifikant zugenommen, entbehrt folglich jeglicher empirischen Grundlage. Er rührt vielmehr von der weltweit inflationären Verwendung des Begriffs Terrorismus her. Obige Grafik zeigt, dass auch in den FAST-Netzwerken die Worte «Terrorismus» und «terroristisch» unmittelbar vor und nach dem 11.9.01 häufiger verwendet wurden als effektiv terroristische Akte verübt wurden. Seit dem Sommer 2002 haben sich die entsprechenden Werte jedoch einander wieder angenähert.
Natürlich lässt sich nun einwenden, die hier präsentierte Grafik erfasse nur einen kleinen Teil der rund 180 Staaten dieser Welt. Das stimmt auch, doch mit Pakistan, Afghanistan, dem Nordkaukasus und Kaschmir sind Länder in dieser Stichprobe enthalten, die punkto Terrorhäufigkeit zu den absoluten Spitzenreitern gehören. Dennoch schlägt sich dies in der Grafik nicht nieder, was zeigt, dass von einem starken Anwachsen des Terrorismus keine Rede sein kann. Der 11. September 2001 war nicht die Geburtsstunde eines neuen Terrorismus, der die Welt bedroht. Neu am «11. September» ist nüchtern betrachtet nur der Gebrauch von Passagierflugzeugen als Waffen, die mediale Präsenz in einem zuvor nicht gekannten Ausmass und die ausserordentlich hohe Opferzahl, die an einem einzigen Tag zu beklagen war. Neu ist auch, dass seither die US-amerikanische Regierung einen eigentlichen Kreuzzug gegen den neuen Feind «Terrorismus» führt und dabei für sich das Recht reklamiert, zu bestimmen, wer ein Terrorist ist und wer nicht.
Dem Terror den Nährboden entziehen
Was bedeuten diese Erkenntnisse in Bezug auf Empfehlungen an die Adresse der Politiker?
- Erstens gilt es sich vor Augen zu halten, dass Terrorismusprävention vor allem generelle Prävention von Gewaltkonflikten im lokalen Kontext bedeutet, d.h. strukturelle Reformen in Politik und Wirtschaft, die den Menschen physische, psychische und materielle Sicherheit geben und so Terrororganisationen den Nährboden entziehen.
- Zweitens: Dem Phänomen Terrorismus kann mit Repressionsmassnahmen allein nicht Einhalt geboten werden. Zwar ist dieser Sachverhalt unmittelbar nach dem 11. September 2001 von sehr vielen Staaten und internationalen Organisationen bekräftigt worden, doch den Tatbeweis ist man weitgehend schuldig geblieben. Statt knappe finanzielle Ressourcen in die Friedensförderung und zivile Konfliktbearbeitung zu investieren, wurden die militärischen Kapazitäten erhöht und die Geheimdienste personell ausgebaut. Repressive Massnahmen im Kampf gegen den Terrorismus sind wichtig, doch letztlich sind sie reine Symptombekämpfung, weil die tieferliegenden Konfliktursachen damit nicht angegangen werden.
Der internationale Terrorismus von heute ist ein Funken aus dem Feuer des weltweiten Elends, der uns in unserer friedlichen und stabilen westlichen Welt von Zeit zu Zeit erreicht und unangenehm berührt. Nur friedensfördernde Massnahmen, die einerseits vertrauensbildend und vermittelnd und andererseits in einem umfassenden Sinne menschenrechtsfördernd wirken, können eine nachhaltige Wirkung in Bezug auf die Prävention von Terrorismus haben. Mit anderen Worten: Der Schlüssel zur effizienten Bekämpfung des Terrorismus islamischer Prägung liegt in Kaschmir, Tschetschenien, vor allem aber in Palästina. Dort müssen die US-Regierung und ihre Verbündeten mit einer verantwortungsbewussten Politik ansetzen, welche die Rechte der Muslims respektiert. In den Bergen Südostasiens und anderswo auf der Welt Taliban- und Al-Kaida-Kämpfer zu jagen, ist wie erwähnt pure Symptombekämpfung.
