Weltordnung, Kriege und Sicherheit

Der neue «Widerspruch» setzt sich mit verschiedenen GSoA-Kernthemen auseinander. Eine Lektüre, die allen friedenspolitisch Interessierten wärmstens empfohlen sei.

Die neuste Ausgabe des «Widerspruch» widmet sich der Entwicklung, dass heute mit einem Sicherheits-Diskurs weltweit grundlegende Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, der Grund- und Freiheitsrechte aber auch des Völkerrechts infrage gestellt werden. Friedenspolitische Strategien und Projekte geraten scheinbar ins Hintertreffen, wenn die allgemeine Gemütslage von einer immer gefährlicheren, unsichereren Weltlage ausgeht. Der «Widerspruch» bietet in zahlreichen interessanten Beiträgen ebenso fundierte Analysen, wie auch Ansätze zum Widerstand gegen scheinbar unvermeidliche Entwicklungen.

So zeigt Jürgen Wagner von der «Informationsstelle Militarisierung», wie das eigentlich endgültig abgehakt geglaubte Konzept von Protektoraten und Kolonien eine Renaissance erlebt. Nach militärischen Interventionen in Krisenregionen wird das Gebiet besetzt gehalten, natürlich unter dem Vorwand, dass nur eine westliche Militärmacht vor Ort für die Sicherheit der Bevölkerung garantieren könne.

Neuorientierung der Schweizer Armee

In ihrem Beitrag stellen Reto Moosmann und Josef Lang die Frage nach der Neuorientierung der Schweizer Armee. Sie konstatieren den ungebrochenen Willen der Armeespitze zur Ausrichtung auf Auslandeinsätze. Die Strategie steht aber gleich von zwei Seiten unter Druck. Zum einen von Seiten der nationalkonservativen Militärtraditionalisten, zum andern von Seiten der friedenspolitischen Linken. Erfreut stellen die beiden Autoren fest, dass die Linke in der Ablehnung militärischer Abenteuer wieder geschlossener und somit gestärkt auftritt.

Auch der Historiker Bernard Degen geht auf die Orientierungskrise der Schweizer Armee ein. Er hält Rückschau auf die Art und Weise, wie sich das Militär seit dem Zweiten Weltkrieg als unverzichtbares Element zur Wahrung der inneren Sicherheit präsentierte. Mit dem Ende des Kalten Krieges sei diese Legitimationsschiene mehr oder weniger weggebrochen, meint Degen.

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