Die Schweiz wird im November den Anschluss an Schengen realisieren. Dafür muss sie bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex mitmachen, denn die Frontex-Verordnung ist Teil des rechtlichen «Besitzstandes», an den alle Schengen-Staaten gebunden sind. Operativ wirksam wird Frontex vor allem durch die Koordination von Abschiebungen, an denen mehrere Mitgliedstaaten beteiligt sind, und durch die Steuerung von Grenzüberwachungsoperationen, zu denen die Agentur nun auch schnelle Einsatzgruppen (RABITs) aufbieten kann.
Grund genug, sich genauer mit dem EU-Grenzregime auseinanderzusetzen. Material dazu liefert Heft 89 von «Bürgerrechte & Polizei» mit einem Schwerpunkt über «Europas Grenzen – Innen und Aussen». Ausserhalb des Schwerpunkts berichten Reto Moosmann über die Schweizer Planungen für die Sicherheit der Euro 08 und Martin Beck über Terrorismus-Verfahren gegen G8-GegnerInnen.
Das Einzelheft (112 Seiten) kostet 7,50 Euro. Bestellungen bei vertrieb@cilip.de oder telefonisch unter 0049 30 838 70 379; mehr Infos unter www.cilip.de