Stoppt die Kriegsmaterial-Exporte!

Die diesjährige Vollversammlung der GSoA stand ganz im Zeichen der bevorstehenden Abstimmung über die Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten». Zahlreiche GSoA-Aktivistinnen und Aktivisten diskutierten engagiert über die Kampagne.

Am 19. April dieses Jahres fand im Restaurant Kreuz in Solothurn die diesjährige GSoA-Vollver sammlung statt. Im Rahmen der Vollver – sam m lung starteten die zahlreich an we sen den GSoA-AktivistInnen den Abstimmungs kampf für die Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial- Exporten». Der Historiker Jean-Marie Pellaux, Autor des kürzlich erschie nenen Buches «L’affaire Pilatus», gab einen Über blick über die zahlreichen Skandal-Lieferungen von Pilatus-Militärflugzeugen in Krisengebiete. Hans Lammerant aus Belgien zeigte die europäischen und globalen Ausmasse des militärisch-industriellen Komplexes auf. Einmal mehr wurde klar: Sowohl in der Schweiz als auch international ist die Rüstungsindustrie ein mächtiger und skrupelloser Gegner. Umso moti – vierter diskutierten die Anwesenden über Formen und Inhalte unserer Kampagne, welche die Folgen der Schweizer Kriegsmaterial-Exportpolitik aufzeigen will. Die Entschlossenheit aller GSoAtInnen, mit dieser Initiative einen grossen Schritt auf dem Weg gegen Krieg und Gewalt weiterzukommen, war förmlich spürbar.

Neben der Kriegsmaterial-Initiative wurde über den geplanten Soldateneinsatz in Somalia debat tiert und eine Resolution verabschiedet, in welcher die GSoA alle Nationalrätinnen und Nationalräte dazu aufruft, die Beteiligung von Schweizer Soldaten an der Operation «Atalanta» vor der somalischen Küste sowie die angekündigte Revision des Militärgesetzes abzulehnen. Die fruchtbaren Diskussionen unter GSoA-AktivistInnen zwischen 16 und 78 Jahren werden weitergeführt, und zwar am Fitamin-Wochenende vom 20./21. Juni. Weitere Infos siehe unten.