Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Ruag vollständig zivilisieren
Die letzten Wochen waren eine Offenbarung des Chaos bei der Ruag, insbesondere der katastrophalen Zusammenarbeit mit dem VBS. Dabei scheint die Ruag ihre Kriegsmaterialexportpolitik nicht im Griff zu haben, was fatale Folgen haben kann. Die GSoA fordert deshalb die vollständige ‘Zivilisierung’, sprich die Schliessung des militärischen Bereichs und die Konzentration auf den zivilen Teil des Ruag-Konzerns.…
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Für eine Welt ohne Atomwaffen!
Am 6. August 1945 trat die Welt mit der Atombombe auf die Stadt Hiroshima in das Atomzeitalter ein. Die Atombombe verursachte eine Zerstörung nie gekannten Ausmasses. Seitdem ist die atomare Bedrohung nie verschwunden, sondern hat sich im Gegenteil sogar noch verschärft: Neue Länder haben sich für den Erwerb von Atomwaffen entschieden und ihr Arsenal auf…
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Waffenexporte 2023: Weitere Millionendeals mit autoritären Staaten
Auch im ersten Halbjahr 2023 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial in Millionenhöhe an Staaten, die in gravierende Menschenrechtsverletzungen und internationale Konflikte verwickelt sind. Dies zeigen die heute veröffentlichten Halbjahreszahlen des Seco auf. Obwohl sich kein neues Rekordjahr wie 2022 abzeichnet, bleiben die Kriegsmaterialexporte aus der Schweiz auf konstant hohem Niveau. Im ersten Halbjahr 2023 wurde bereits…
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Veranstaltung: UN-Atomwaffenverbotsvertrag und die Schweiz
Wie errichten wir in den nächsten Jahrzehnten eine sicherere Welt? Das besprechen wir an dieser Veranstaltung mit hochkarätigen Rednerinnen und Rednern auf der internationalen und der schweizerischen Ebene. Freitag, 23. Juni 2023, 19 Uhr Universität Bern, UniS S 201
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Sommersession: Heuchelei um Waffenlieferungen geht weiter
Gleich drei Geschäfte zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes werden an der Sommersession in den beiden Parlamentskammern behandelt. Die Debatte um die Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial hat mittlerweile chaotische Züge angenommen. Einzelne Vorstösse würden der Ukraine nichts nützen, jedoch Exporte zum Beispiel an Saudi-Arabien vereinfachen. Die GSoA ruft in Erinnerung, welche Hebel die Schweiz hätte, um die…
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Schweiz exportiert 2022 so viel Kriegsmaterial wie nie zuvor!
Es ist eine Geschichte, wie sie nur die angeblich militärisch neutrale Schweiz liefern kann. Es herrscht Krieg in Europa, die Waffenexportzahlen explodieren und dennoch bettelt die Rüstungsindustrie um neue Sonderrechte. Für die GSoA ist klar: Profite mit Menschenleben bleiben unerhört. In “Kriegszeiten” blickt man als Pazifist*in den Kriegsmaterialexportzahlen nur wenig freudig entgegen. Und siehe da:…
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Wie die Kriegsmateriallobby die Schweizer Aussenpolitik an die Wand fährt
Ob die Schweiz die Wiederausfuhr von Schweizer-Waffen an die Ukraine zulassen soll, wird nicht nur hierzulande heftig diskutiert. Im Ausland ist die Logik der Schweizer-Rüstungsexportpolitik nicht nachvollziehbar – zurecht. «Die Schweiz exportiert Munition und Waffen in Länder, die keine Demokratien nach westlicher Lesart sind, beispielsweise Saudi-Arabien. Als Freundin der Schweiz frage nicht nur ich mich,…
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Flucht der Bürgerlichen auf Nebenschauplätze
In den letzten Monaten hat der Nischen-Begriff «Nichtwiederausfuhr-Erklärung» den Weg in die breite Öffentlichkeit gefunden. Nichtwiederausfuhr-Erklärungen sollen verhindern, dass Schweizer Kriegsmaterial in Staaten landet, in denen Menschenrechte schwerwiegend und systematisch verletzt werden. Das Prinzip ist einfach: wenn ein Staat wie Deutschland Kriegsmaterial in der Schweiz kauft, unterzeichnet dieser eine Erklärung, das Kriegsmaterial nicht weiterzuverkaufen. Zur…
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Die Schweiz muss sich für nukleare Abrüstung einsetzen!
Bei der Unterschrift des Atomwaffenverbotsvertrags TPNW geht es ums Ganze: Wenn der Bundesrat nicht gesetzlich verpflichtet wird, sich für nukleare Abrüstung einzusetzen, dann wird er versuchen, die Schweiz unter den nuklearen “Schutzschirm” der NATO zu stellen. An der vergangenen Vollversammlung (nach Redaktionsschluss) stand dann auch ein Initiativprojekt zum TPNW zur Debatte. Der Einsatz von Atomwaffen…
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Resolution zur nuklearen Abrüstung
Im März dieses Jahres kündigte Wladimir Putin, über ein Jahr nach Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine an, in Belarus taktische Atomwaffen zu stationieren. Die Sprengkraft taktischer Atomwaffen variiert in der Regel zwischen 0,3 und mehr als 50 Kilotonnen TNT. Die über Hiroshima abgeworfene Atombombe hatte eine Sprengkraft von 16 Kilotonnen TNT. Die potenzielle Zerstörung…