Kriegsmaterial

Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.

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  • Über 76’000 Unterschriften gegen Schweizer Waffen für Bürgerkriege!

    17.04.2026. Heute Mittag hat die Allianz hinter dem Kriegsmaterial-Referendum über 76’000 Unterschriften gegen die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes bei der Bundeskanzlei eingereicht. Damit wird das Stimmvolk noch dieses Jahr die Chance erhalten, über die Lockerung der Regeln für Schweizer Waffenexporte abzustimmen. Nach jahrelangem Tauziehen rund um die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes hat das rechts-bürgerliche Parlament im Dezember…

  • Bundesrat lehnt Atomwaffenverbots-Initiative ab – statt Neutralität regiert NATO-Druck

    Allianz für das Atomwaffenverbot Der Bundesrat hat heute beschlossen, die Volksinitiative «Für den Beitritt der Schweiz zum Vertrag der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen (Atomwaffenverbots-Initiative)» abzulehnen, ohne einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Die Allianz für das Atomwaffenverbot zeigt sich tief enttäuscht von diesem Entscheid – und kritisiert ihn als sicherheitspolitisch inkohärent, demokratisch fragwürdig und…

  • Das Kriegsmaterial-Referendum hat die notwendigen Unterschriften gesammelt

    Eine breite Allianz bestehend aus Parteien, Friedensorganisationen, NGOs und kirchlichen Verbänden hat die notwendigen Unterschriften für das Zustandekommen des Kriegsmaterial-Referendum gesammelt. Bereits einen Monat vor Ablauf der Sammelfrist sind mehr als 62’000 Unterschriften eingetroffen. Das zeigt, wie gross der Unmut in der Bevölkerung über die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes ist. Die Sammelfrist für das Referendum gegen…

  • 948 Millionen Franken aus Kriegsmaterialexporten: Erneut ein Rekordjahr!

    10.03.2026. Die Exportzahlen für das Jahr 2025 wurden veröffentlicht und nicht überraschend hat die Schweiz von der globalen Aufrüstung profitiert. Diese Zahlen widerlegen den angeblichen «Untergang der Rüstungsindustrie», den die Bürgerlichen seit Jahren prognostiziert haben. Angesichts der Zunahme der weltweiten Kriege entscheidet sich die Schweiz für Komplizenschaft statt Frieden! Die Bürgerlichen wiederholten das ganze Jahr…

  • 18 Monate Arbeit, über 136’000 Unterschriften! 

    Am 23. Dezember haben wir endlich die Atomwaffenverbotsinitiative eingereicht. Dank dem entschlossenen und hartnäckigen Einsatz von Dutzenden Aktivist*innen wurde aus Umfragewerten eine Tatsache: Wir haben gezeigt, dass die Schweizer Bevölkerung Atomwaffen für eine Gefahr hält und wünscht, dass sich die Schweiz an den kollektiven Bestrebungen für ein Verbot beteiligt. Über anderthalb Jahre haben die GSoA…

  • Nächste Herausforderung: 50’000 Unterschriften in 100 Tagen!

    Am 7. Januar haben wir mit einer breiten Allianz das Kriegsmaterial-Referendum lanciert. Wie euch sicher schon bekannt ist, hat das Parlament in der Wintersession eine drastische Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes beschlossen. Dieser Entscheid ist ein schwerwiegender Rückschlag und macht die Errungenschaften zunichte, die die Korrektur-Initiative erst vor wenigen Jahren möglich gemacht hat. Mit dem neuen Gesetz…

  • Bei Kriegsmaterial geht es immer auch um Menschenleben

    Aufmerksame Beobachter*innen nahmen Kenntnis: Die Rüstungslobby von Swissmem, über bürgerliche Parlamentarier*innen bis hin zum Rüstungschef machen seit Monaten Stimmung für die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes. Dabei geht vergessen, dass einerseits jede exportierte Waffen Menschenleben fordert und andererseits mit der vorliegenden Lockerung die Schweizer Aussenpolitik in Frage gestellt wird. Letzten November stimmte die Schweiz über die Erbschafts-Initiative…

  • Das lange Wort, das Sicherheit schafft

    Seit die Schweiz Nichtwiederausfuhrerklärungen ernsthaft durchzusetzen begonnen hat, sind keine Schweizer Waffenlieferungen in Bürgerkriegsländern aufgetaucht. Dass die Bürgerlichen einen funktionierenden Mechanismus wieder abschaffen wollen, ist verantwortungslos – und eine Gefahr für die Sicherheit. In den Jahren zwischen 2006 und 2016 tauchten Schweizer Waffen in diversen Bürgerkriegen in den Händen radikaler Gruppierungen auf: Schweizer Munition und…

  • Drehen an der Abwärtsspirale

    Das internationale Recht gerät zunehmend unter Druck. Anstatt die regelbasierte Ordnung und den Multilateralismus zu verteidigen, trägt das Parlament mit der Revision des Kriegsmaterialgesetzes ebenfalls zur Erosion des Völkerrechts bei. Von Andreas Weibel Man kann sich kaum einen viel deutlicheren Bruch der UN-Charta vorstellen wie den Angriff Russlands auf die Ukraine. Aber auch die Attacke…

  • Die Schweiz stimmt über den Beitritt zum TPNW ab! 

    Die Atomwaffenverbotsinitiative, die am 23. Dezember 2025 eingereicht wurde, ist mit 105’674 gültigen Unterschriften zustandegekommen. Das hat die Bundeskanzlei heute mitgeteilt. Die Bevölkerung wird also über den Schweizer Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag, dem wichtigsten Abrüstungsvertrag unserer Zeit, abstimmen. Die Schweiz, die direkt an der Ausarbeitung des Vertrags beteiligt war, weigert sich bis heute, dem Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW)…

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