Ist es Zeit für die nächste Abschaffungsinitiative?

Vor 20 Jahren erzielte GSoA 2 ein schlechteres Resultat als GSoA 1. Ein Rückblick und Ausblick.

Am 2. Dezember 2001 stimmte die Schweiz über zwei GSoA-Initiativen ab: GSoA 2, die zweite Armeeabschaffungsinitiative der GSoA, und ZFD, die Initiative für einen zivilen Friedensdienst. Das Resultat war enttäuschend: Nur 28% der Stimmbevölkerung stimmten der Vor-lage zu, also über sieben Prozentpunkte weniger als beim ersten Mal im Jahr 1989 und auch der ZFD erreichte nur 30%. Die hoffnungsvolle Stimmung nach dem Ende des Kalten Krieges war vorbei und die Anschläge vom 11. September 2001 verbreiteten mitten im Abstimmungskampf Angst und Schrecken. Die faktenfreie Argumentation der Armee fiel so wieder auf mehr Resonanz als noch 12 Jahre zuvor. Dabei darf aber nicht vergessen gehen, dass dies immer noch fast ein Drittel der Bevölkerung war, der für die Armeeabschaffung stimmte. Seitdem hat die GSoA nur an Akzeptanz gewonnen und diejenigen Einsatzgebiete der Armee mit dem bei Weitem grössten Rückhalt in der Bevölkerung sind genau die nicht militärischen, gegen die wir gar nicht kämpfen. Die Initiative «Service Citoyen» für einen zivilen Zwangsdienst kann als schlecht durchdachte bürgerliche Perversion der damaligen ZFD-Initiative betrachtet werden. Dass sie trotzdem von Links bis Rechts spontan auf Sympathie stösst, könnte ein Zeichen sein, dass eine erweiterte Neuauflage des ZFD ohne gleichzeitige Abschaffungsinitiative auch für die GSoA interessant sein könnte.