Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Das Ende der Kavallerie
Die heutigen Diskussionen über die Wehrpflicht erinnern frappant an die Zeit, als die Schweiz die Kavallerie abschaffte. Auch damals stand ein militärisches Relikt aus einer vergangenen Zeit zur Debatte. Vor ziemlich genau vierzig Jahren stritt die Schweiz über den Fortbestand der Kavallerie. Die Schweiz war damals das letzte europäische Land, dessen Armee noch solche Einheiten…
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Keine zusätzliche Rambo-Gefahr
Während die MilitaristInnen zur Initiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» das alte Lied des Landesverrates singen, kommen vereinzelt auch kritische Stimmen von linker Seite. Dahinter steckt die Angst vor einem Kontrollverlust über das militärische staatliche Gewaltmonopol, die Angst, vor einer Armee, die nicht mehr im Volk abgestützt sei und nur noch aus durchgeknallten Rambos bestünde.…
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Ein Ja zum Zivildienst
Am 20. Januar haben sich die österreichischen StimmbürgerInnen gegen die Schaffung eines Berufsheeres ausgesprochen. Eine freiwillige Miliz, wie dies die schweizerische Initiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht!» zur Folge hat, stand hingegen nicht zur Diskussion. Österreichs PolitikerInnen tun sich schwer mit der Wehrpflicht. Während sich vor Kurzem noch die konservative ÖVP für die Abschaffung der…
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Editorial
Auf die Plätze, fertig, los: aller Voraussicht nach startet im Sommer die Unterschriftensammlung für das Referendum gegen die milliardenteure Verschleuderung von Steuergeldern für die Gripen-Kampfjets. Unser Widerstand ist nicht nur innenpolitisch von Bedeutung, sondern könnte auch der schwedischen Rüstungsindustrie ernsthaften Schaden bereiten. Mehr dazu auf Seite 5. Kürzlich konnte man in den Zeitungen lesen, dass…
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Aufhebung der Wehrpflicht: in Österreich ging es um andere Alternative
Heute haben sich die österreichischen StimmbürgerInnen gegen die Schaffung eines Berufsheeres ausgesprochen. Eine freiwillige Miliz, wie dies die schweizerische Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht!” zur Folge hat, stand hingegen nicht zur Diskussion. Militärzwang oder Berufsarmee? Vor dieser Wahl standen heute Österreichs StimmbürgerInnen. Einem wichtigen Teil der Bevölkerung, der einer professionalisierten Kampftruppe ablehnend gegenüber stand,…
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Ständeratskommission für Drill statt Selbstverantwortung
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) lehnt die GSoA-Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht!” mit 9 zu 4 Stimmen ohne Enthaltungen ab. Zugleich tritt die Sik-S auf die Rüstungsbotschaft und das Gripen-Fondsgesetz ein. Die Sik-S lehnte die Wehrpflichtinitiative der GSoA heute mit einer klaren Mehrheit ab. Nach dem Willen der SiK-S, die damit der Entscheidung…
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Der Militärzwang gehört in die Mottenkiste
Der Nationalrat hat heute den Minderheitsantrag zur Annahme der Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” mit 121 Stimmen zu 56 Stimmen bei 6 Enthaltungen abgelehnt. Mit dem Entscheid gegen die Initiative verkennt der Nationalrat die sicherheitspolitische Realität und hält am sinnlosen Militärzwang fest. Die Debatte im Nationalrat vermochte der Armee bei der Feindessuche auch nicht…
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Erste Voten im Nationalrat zur Wehrpflicht-Initiative
Während sich an der heutige Parlamentsdebatte die Fraktionen von SP und Grünen für die Aufhebung der Wehrpflicht stark machten, sprachen sich die bürgerlichen FraktionsprecherInnen gegen die Initiative aus. Vor der Debatte suchte die GSoA gestern das Gespräch mit den NationalrätInnen und machte mithilfe einer Aktion auf dem Bundesplatz auf die Sinnlosigkeit des militärischen Zwangs aufmerksam.…
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Erste Voten im Nationalrat zur Wehrpflicht-Initiative
Während sich an der heutige Parlamentsdebatte die Fraktionen von SP und Grünen für die Aufhebung der Wehrpflicht stark machten, sprachen sich die bürgerlichen FraktionsprecherInnen gegen die Initiative aus. Vor der Debatte suchte die GSoA gestern das Gespräch mit den NationalrätInnen und machte mithilfe einer Aktion auf dem Bundesplatz auf die Sinnlosigkeit des militärischen Zwangs aufmerksam.…
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Bundesrat lehnt Wehrpflichtinitiative ab
Die Stellungnahme des Bundesrates zur Wehrpflichtinitiative fiel nicht überraschend aus. Am 14. September gab er bekannt, dass er die Initiative ablehne. Seine wichtigsten Argumente werden hier kurz ausgeführt und widerlegt. «Die Annahme der Initiative [würde] die Sicherheit von Land und Bevölkerung gefährden.» So lautet das zentrale Argument des Bundesrates gegen die Initiative zur Aufhebung der…