Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Aufhebung der Wehrpflicht: in Österreich ging es um andere Alternative
Heute haben sich die österreichischen StimmbürgerInnen gegen die Schaffung eines Berufsheeres ausgesprochen. Eine freiwillige Miliz, wie dies die schweizerische Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht!” zur Folge hat, stand hingegen nicht zur Diskussion. Militärzwang oder Berufsarmee? Vor dieser Wahl standen heute Österreichs StimmbürgerInnen. Einem wichtigen Teil der Bevölkerung, der einer professionalisierten Kampftruppe ablehnend gegenüber stand,…
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Ständeratskommission für Drill statt Selbstverantwortung
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) lehnt die GSoA-Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht!” mit 9 zu 4 Stimmen ohne Enthaltungen ab. Zugleich tritt die Sik-S auf die Rüstungsbotschaft und das Gripen-Fondsgesetz ein. Die Sik-S lehnte die Wehrpflichtinitiative der GSoA heute mit einer klaren Mehrheit ab. Nach dem Willen der SiK-S, die damit der Entscheidung…
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Der Militärzwang gehört in die Mottenkiste
Der Nationalrat hat heute den Minderheitsantrag zur Annahme der Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” mit 121 Stimmen zu 56 Stimmen bei 6 Enthaltungen abgelehnt. Mit dem Entscheid gegen die Initiative verkennt der Nationalrat die sicherheitspolitische Realität und hält am sinnlosen Militärzwang fest. Die Debatte im Nationalrat vermochte der Armee bei der Feindessuche auch nicht…
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Erste Voten im Nationalrat zur Wehrpflicht-Initiative
Während sich an der heutige Parlamentsdebatte die Fraktionen von SP und Grünen für die Aufhebung der Wehrpflicht stark machten, sprachen sich die bürgerlichen FraktionsprecherInnen gegen die Initiative aus. Vor der Debatte suchte die GSoA gestern das Gespräch mit den NationalrätInnen und machte mithilfe einer Aktion auf dem Bundesplatz auf die Sinnlosigkeit des militärischen Zwangs aufmerksam.…
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Erste Voten im Nationalrat zur Wehrpflicht-Initiative
Während sich an der heutige Parlamentsdebatte die Fraktionen von SP und Grünen für die Aufhebung der Wehrpflicht stark machten, sprachen sich die bürgerlichen FraktionsprecherInnen gegen die Initiative aus. Vor der Debatte suchte die GSoA gestern das Gespräch mit den NationalrätInnen und machte mithilfe einer Aktion auf dem Bundesplatz auf die Sinnlosigkeit des militärischen Zwangs aufmerksam.…
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Bundesrat lehnt Wehrpflichtinitiative ab
Die Stellungnahme des Bundesrates zur Wehrpflichtinitiative fiel nicht überraschend aus. Am 14. September gab er bekannt, dass er die Initiative ablehne. Seine wichtigsten Argumente werden hier kurz ausgeführt und widerlegt. «Die Annahme der Initiative [würde] die Sicherheit von Land und Bevölkerung gefährden.» So lautet das zentrale Argument des Bundesrates gegen die Initiative zur Aufhebung der…
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Von der Taufe bis zur Wehrpflicht
Die GegnerInnen unserer Initiative machen mobil. Für sie gilt es ernst, schliesslich sehen sie nichts weniger als den Staat selbst gefährdet. Ein kurzer Blick auf unsere Kontrahenten zeigt: Militarismus, Nationalismus, Politik und Wirtschaft versuchen den Schulterschluss. Die PR-Agentur Farner, die mit dem VBS eng verbunden ist, wird im Abstimmungskampf mit der «Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame…
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Hilfsdienst statt Abgabe?
Der Europäische Gerichtshof hat die Wehrpflichtersatzsteuer in der heutigen Form für nicht haltbar erklärt. Das VBS steht nun unter Zugzwang, denn weitere Urteile dürften folgen. Vor drei Jahren hat der Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg die Klage eines Diabetikers gegen die Wehrpflichtersatzsteuer gutgeheissen (Glor vs. Schweiz). Der 30-jährige war wegen seiner Krankheit für untauglich erklärt worden und…
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Widerstand gegen die Militärpropaganda
Die Armee möchte wieder sichtbarer werden. Mit Strassenshows und Defilées will Armeechef André Blattmann die Akzeptanz der Armee in der Bevölkerung steigern. In Bern regt sich nun Widerstand gegen die angekündigten Übungen in den Städten. Die Stadträtinnen Rahel Ruch von der Jungen Alternative und Esther Oester vom Grünen Bündnis haben einen Vorstoss eingereicht, um Strassenshows…
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Der Panzerknacker klärt auf
Am Sonntagabend haben GSoA-AktivistInnen am Hauptbahnhof Zürich erstmals die neu aufgelegte Soldatenzeitung „Panzerknacker” an einrückende Rekruten verteilt. Diese nahmen die Zeitung mit Tipps fürs Soldatenleben dankbar entgegen. Solange die Wehrpflicht noch nicht abgeschafft ist, hilft die GSoA den Rekruten ihre Rechte wahrzunehmen, um ihren Zwangsdienst erträglicher zu gestalten. Denn die Armee informiert Soldaten nur schlecht…