Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Disziplinarstrafordnung / Militärstrafrecht
Das Militärstrafgesetz (MStG) unterscheidet zwischen dem Militärstrafrecht (Erstes Buch MStG) und der Disziplinarstrafordnung (Zweites Buch MStG). Wenn du beispielsweise Vorschriften, Befehle oder die militärische Ordnung missachtest, machst du dich im Sinne eines Disziplinarfehlers strafbar. Falls du jedoch gegen das Militärstrafrecht verstösst, droht dir ein Prozess vor dem Militärgericht. Die Disziplinarstrafordnung wird bedeutend häufiger angewendet. Disziplinarstrafordnung…
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Schweizer Armee auf Feindsuche
Die Armeeführung befindet sich seit dem Fall der Berliner Mauer in einer Legitimationskrise. Ein Angriff auf die Schweiz ist unwahrscheinlicher denn je. Um die Milliardenausgaben für die Armee zu rechtfertigen, erschliesst sich das Militär verzweifelt neue Einsatzgebiete.Mit dem Ende des Kalten Krieges ist der erklärte Hauptfeind, die Sowjetunion, weggefallen. Die « Lücke » sollte mit…
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Die GSoA, wer ist das?
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist eine politische Basisbewegung, die seit 30 Jahren die Schweizer Politlandschaft aufwühlt. Siehe die Seite “Über uns” für eine aktuelle Beschreibung der GSoA. 1982 in Solothurn gegründet, wurde sie erst belächelt und beschimpft. Doch als die GSoA 1986 die Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne Armee und eine…
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Zahlen und Fakten zur Armee
Die Schweizer Armee verfügt momentan über einen Bestand von ca. 118‘000 aktiven Angehörigen. Wenn man dazu noch die 44‘000 Rekruten und die 26‘000 Reservisten rechnet, kommt man auf über 180‘000 Schweizer, die zur «Landesverteidigung» eingesetzt werden. Damit ist mehr als ein Zwanzigstel aller männlichen Schweizer in der Armee eingeteilt. Zum Vergleich: die Soldatenquote in Deutschland…
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Armee rüstet sich für Unruhen in Europa
Die Zeitung „Der Sonntag” titelte letzte Woche: „Armee rüstet sich für Unruhen in Europa”. Schon der Titel sollte uns Bürgerinnen und Bürger eine Warnung sein. Die Armee bereitet sich wieder mal auf den Ernstfall vor. Wie das VBS sich diesen Ernstfall vorstellt, zeigt sich bei der Übung „Stabilo Due”, die letzte Woche stattfand. Dabei probten…
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SiK-N steht unter der Führung der Stahlhelme – GSoA bekräftigt Referendum gegen Gripen-Fondsgesetz
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat heute an der Pressekonferenz die GSoA-Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht!” mit 18 zu 7 Stimmen abgelehnt. Die SiK-N spricht sich somit gegen eine echte Reform aus. Solange die Schweiz an der Wehrpflicht festhält, ist eine echte Armee-Reform gar nicht möglich, weil die Wehrpflicht Bestände von mindestens 80‘000 Angehörigen…
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Der Bundesrat beharrt auf dem Massenheer
Heute hat der Bundesrat seine Botschaft zur Wehrpflichtinitiative vorgestellt. Bundesrat Maurer versuchte die „Stütze” der Schweizer Armee, die Wehrpflicht, so gut es ging zu rechtfertigen. Die Wehrpflicht ist ein Zwang zum Erlernen des Kriegshandwerkes, den wir zukünftigen Generationen ersparen möchten. Niemand soll sich unfreiwillig solch undemokratischen Strukturen, wie die der Armee, unterwerfen müssen. Niemand soll…
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Höchste Zeit für die Aufhebung der Wehrpflicht
Der Bundesrat hat heute die Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ an seiner Sitzung besprochen. Mit dem Entscheid gegen die Initiative stellt sich der Bundesrat hinter ein veraltetes Militärkonzept, das keine Zukunft hat. Seit dem Ende des Kalten Kriegs hat die Armee keinen Auftrag mehr, der die massiven Militärausgaben legitimiert. Da der Armee der Feind…
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Bundesrat Maurer eröffnet den Abstimmungskampf zur Wehrpflichtinitiative
Die „Milizkommission C VBS“ hat heute ihre Resultate einer „ganzheitlichen volkswirtschaftlichen Analyse von Nutzen und Kosten“ der Armee veröffentlicht. Die Analyse ist alles andere als ganzheitlich und die Verfasser sind alles andere als unabhängig. Es ist ein Armutszeugnis des VBS, wenn sich Bundesrat Maurer von neun ehemaligen Militärs die Daseinsberechtigung seiner Armee bestätigen lassen muss.…
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Wehrdienst verdirbt den Charakter
Schon wenige Monate Militärdienst schaden der Charakterentwicklung von Rekruten. Was deutsche und US-amerikanische WissenschaftlerInnen nachgewiesen haben, sollte auch den Schweizer BefürworterInnen der Wehrpflicht zu denken geben. «Die Rekrutenschule tut den jungen Männern doch gut.» Wer für die Volksinitiative zur Aufhebung der Wehrpflicht Unterschriften gesammelt hat, hat diesen Satz zigmal gehört. Noch immer ist die Vorstellung…