Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Die Armee gibt sich „sparsam“
Das vom Bundesrat verabschiedete Rüstungsprogramm 2010 umfasst Beschaffungsvorhaben im Umfang von 529 Millionen Franken. Das ist zwar „nur“ ein Drittel des Betrages des Rüstungsprogramms 2006, aber rund 30 Millionen mehr als noch vor einem Jahr. Wie auch immer: Fragwürdig sind die Ausgaben so oder so. Der im Programm enthaltene Zusatzkredit von 24 Millionen Franken für…
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Geisterjäger
Ein neues Schreckgespenst ist in der Schweiz aufgetaucht. Es verbreitet Existenzangst bei Armeekadern PolitikerInnen – so sehr, dass sie eine sofortige Gesetzesänderung verlangen. Das Gespenst heisst Zivildienst. Seit rund einem Jahr muss keine Gewissensprüfung mehr absolvieren, wer Zivildienst leisten will. Einzig ein Formular muss man ausfüllen und unterschreiben. Die aufwändige Prozedur des Gesuchschreibens und der…
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Alle Jahre WEF
Um das World Economic Forum (WEF) ist es ruhig geworden. Das jährliche Treffen ist zu der gemütlichen Abgeschiedenheit zurückgekehrt, die einst von den Wirtschaftskapitänen so geschätzt wurde. Kein sichtbarer Protest, das bisschen Kritik am Rande, wie die Verleihung der Public Eye Awards, stört nicht. Genauso zur Routine ist der Einsatz der Armee geworden. Dieser wurde…
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Arme Armee
Vor kurzem versuchte Verteidigungsminister Ueli Maurer, mit einem vermeintlichen Anti-Kampfjet-Manöver auf die angebliche Finanzschwäche der Armee aufmerksam zu machen. In den heutigen Medien platzierte Armeechef Blattmann nun einen ähnlichen PR-Gag: Er versucht der Öffentlichkeit weiszumachen, die Armee hätte akute Liquiditätsprobleme und könne ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Was dramatisch klingt, kann so schlimm nicht sein…
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Parlamentsentscheid zu Militäreinsätzen im Innern
Die Verlängerung der inneren Armeeeinsätze widerspricht der Verfassung Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) protestiert gegen den Beschluss des Nationalrates von heute Mittwoch, 22. September 2004, die Einsätze der Schweizer Armee im Innern bin ins Jahr 2007 trotz starker Kritik im Rat zu verlängern bzw. auszubauen (Einsätze AMBA CENTRO für Botschaftsbewachungen, LITHOS für…
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Keine Zulassungsbeschränkungen zum Zivildienst
Wie die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates heute mitteilt, will sie den Bundesrat mit einer Revision des Zivildienstgesetzes beauftragen. Da dies als Reaktion auf die Zunahme der Zivildienstgesuche im Jahr 2009 geschieht, ist davon auszugehen, dass die SiK mehr Zulassungsbeschränkungen für den Zivildienst fordert. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA stellt sich klar gegen…
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Der Gerechtigkeit einen Schritt näher
Das Zivildienstgesetz mit der Abschaffung der Gewissensprüfung wurde im Parlament im Jahre 2008 von fast allen Parteien durchgewunken. Mit der Veröffentlichung der Zahl von über 7’000 Gesuchen für den Zivildienst (gegenüber 1’946 im Jahre 2008) wird es plötzlich ein Thema im Parlament (Anfrage Hurter / Fehr / Interpellation Allemann / Parl. Initiative Hurter) und auch…
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EVA und die Rüstungs-Gegengeschäfte
Nach der Feststellung von gravierenden Problemen bei den Kompensationsgeschäften (auch Offset-Geschäfte genannt) von Rüstungsbeschaffungen durch die Eidgenössischen Finanzkontrolle (fehlende Kontrollen, nur zu 40% beschäftigungswirksam) im Jahre 2007, gibt es Bewegung auf diesem Gebiet. So wurde am 15.12. die Gründung eines Offset-Büros in Bern beschlossen, welches zusammen von armasuisse, swissmem und der GRPM betrieben und auch…
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Maurer will Dienstpflicht verlängern
Er habe nicht genug Geld, um seine Truppen mit dem Nötigsten zu versorgen, beklagte sich Bundesrat Ueli Maurer in den letzten Tagen lauthals. Da müsste er sich eigentlich freuen, dass er in Zukunft weniger Truppen versorgen muss. Die Zahl der Militärdienstleistenden nimmt nämlich aufgrund der vielen Zivildienstleistenden und “Untauglichen”, aber auch wegen der demographischen Entwicklung…
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Mission Atalanta auf Tauchstation
Lange sah es so aus, als würde das Parlament der Beteiligung der Schweizer Armee an der Piratenjagd zustimmen. Doch dann kam alles anders: Der Nationalrat weigerte sich in der Herbstsession mit satter Mehrheit, auf die Vorlage einzutreten. Damit ist die Beteiligung der Armee an der EU-Militärmission Atalanta endgültig vom Tisch. Was bedeutet dieser Entscheid? In…