Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Armee besorgt um ihre Existenz
Weil immer mehr Zivildienstgesuche gestellt werden, ist die Armee besorgt. So sehr, dass ihr Chef sogar dem Parlament Vorwürfe macht. Ein Vorgehen, wie man es aus Militärdiktaturen nur allzu gut kennt, hat Anfang September das neue VBS-Führungsduo an den Tag gelegt. In einem Interview bezeichnete Armeechef André Blattmann die Abschaffung der Gewissensprüfung als Zulassungsbedingung zum…
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Bundesgericht stützt GSoA-Rekurs gegen Sammelbeschränkungen
Mit grosser Genugtuung nimmt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) den Entscheid des Bundesgerichtes zur Kenntnis, welcher eine Bewilligungspflicht für Unterschriftensammlungen verneint. Damit gibt das Bundesgericht der GSoA im Rechtsstreit mit der Stadt St.Gallen auf ganzer Linie Recht. Anlass für den Rechtsstreit war die gewerbepolizeiliche Praxis der Stadt St.Gallen. Unterschriftensammlungen für Initiativen und…
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Der Zivildienst ist der Armee ein Dorn im Auge – Jetzt erst recht!
Soso! Armeechef André Blattmann findet also, der Zugang zum Zivildienst sei seit dem Fall der Gewissensprüfung zu einfach. Zudem sei Zivildienst im Vergleich zum Militärdienst viel weniger anstrengend. Im Gegensatz zum Zivildienst, erfülle die Armee eine Staatsaufgabe. Dass sich André Blattmann nervt, dass “seine” Armee in der Bevölkerung (und insbesondere bei jungen Männern) immer mehr…
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General verhöhnt Zivildienst und Parlament
Ausgerechnet der Chef einer Armee, welche letztes Jahr allein für fünf Skiweltcuprennen über 10‘607 militärische Diensttage einsetzte, wirft dem Zivildienst vor, Aufgaben zu erfüllen, die auch Private übernehmen können. Während der Schweizer Skisport, aber auch die Tour de Suisse ohne Armee auskämen, gerieten Alters- und Behindertenheime, psychiatrische Anstalten und andere soziale Einrichtungen ohne den Zivildienst…
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Eine Strafe gerät ins Wanken
Ein Ende April gefällter Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte stellt die Legitimation der Schweizer Wehrpflichtersatzsteuer grundlegend in Frage. Endlich. Wer keine oder zu wenige Militär- oder Zivildiensttage leistet, muss eine finanzielle Abgabe entrichten – die sogenannte Wehrpflichtersatz-Steuer. Unabhängig davon, aus welchem Grund der Betroffene den Pflichtdienst nicht leistet, ist diese Steuer geschuldet. Offiziell soll…
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«Ohne Mampf kein Kampf»
Das VBS investiert 30 Millionen Schweizer Franken in ein neues Ausbildungsmodul. Mittels E-Learning soll die Ausbildungsqualität und -effizienz in der Armee gesteigert werden. Die GSoA war zu Gast auf der neuen E-Learning Plattform. Wenn ein Soldat verhindern will, dass es nach einem Fondueabend in der Wohnung noch tagelang nach Käse riecht, erhält er Hilfe im…
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Schweizer Armee bald auf Piratenjagd?
Beteiligt sich die Schweiz an der Jagd auf Piraten vor der Küste Somalias? Diese Frage beantwortet der Nationalrat in der laufenden Session. In diesen Tagen entscheidet der Nationalrat, ob Schweizer Truppen im Rahmen der EUMission Atalanta zur Bekämpfung von somalischen Piraten entsandt werden sollen. Ob sich die Befürworter oder die Gegner durchsetzen, ist bei Redaktionsschluss…
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Handgranaten zum Frühstück!
Schiessplätze verursachen Lärm und stören Anwohner. Darum müssen die Betreiber der «zivilen» Schiessanlagen ihre Plätze bis am 31. März 2002 an die Belastungsgrenzwerte der Lärmschutzverordnung (LSV) anpassen. Dies gilt nicht für die militärischen Anlagen Wenn pünktlich um acht Uhr morgens die ersten Schüsse über den Weiler Langnau bei Reiden hallen, weiss die Anwohnerin Anette Müller(1),…
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Nato oder Uno? Armee oder keine?
2, 5 Milliarden Franken will die SP jedes Jahr für eine Armee ausgeben, die es gemäss ihren eigenen Argumenten gar nicht mehr braucht Die Vernehmlassungsantwort der Sozialdemokratischen Partei (SP) zur Armee XXI beginnt mit einer «Bedrohungsanalyse». Zusammengefasst lautet diese: Die wirklichen Risiken sind «nicht militärischer Natur» oder «ent-territorialisiert» (Terroranschläge) oder militärisch unabwehrbar (Massenvernichtungswaffen). Was den…
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Gewissensprüfung abschaffen, Dauer verkürzen
Diesen Sommer hat der Bundesrat ebenfalls die Revision des Zivildienstgesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Die Kernpunkte der GSoA-Stellungsnahme: * In verschiedenen Punkten enthält der vorgelegte Gesetzesentwurf Verbesserungen, aber auch einige bedauerliche Verschlechterungen. Die GSoA fordert grundsätzlich, dass eine freie Wahl zwischen Militärdienst und Zivildienst ermöglicht wird. Die unwürdige Gewissensprüfung gehört endlich abgeschafft. Zudem soll die…