Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Der Gerechtigkeit einen Schritt näher
Das Zivildienstgesetz mit der Abschaffung der Gewissensprüfung wurde im Parlament im Jahre 2008 von fast allen Parteien durchgewunken. Mit der Veröffentlichung der Zahl von über 7’000 Gesuchen für den Zivildienst (gegenüber 1’946 im Jahre 2008) wird es plötzlich ein Thema im Parlament (Anfrage Hurter / Fehr / Interpellation Allemann / Parl. Initiative Hurter) und auch…
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EVA und die Rüstungs-Gegengeschäfte
Nach der Feststellung von gravierenden Problemen bei den Kompensationsgeschäften (auch Offset-Geschäfte genannt) von Rüstungsbeschaffungen durch die Eidgenössischen Finanzkontrolle (fehlende Kontrollen, nur zu 40% beschäftigungswirksam) im Jahre 2007, gibt es Bewegung auf diesem Gebiet. So wurde am 15.12. die Gründung eines Offset-Büros in Bern beschlossen, welches zusammen von armasuisse, swissmem und der GRPM betrieben und auch…
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Maurer will Dienstpflicht verlängern
Er habe nicht genug Geld, um seine Truppen mit dem Nötigsten zu versorgen, beklagte sich Bundesrat Ueli Maurer in den letzten Tagen lauthals. Da müsste er sich eigentlich freuen, dass er in Zukunft weniger Truppen versorgen muss. Die Zahl der Militärdienstleistenden nimmt nämlich aufgrund der vielen Zivildienstleistenden und “Untauglichen”, aber auch wegen der demographischen Entwicklung…
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Mission Atalanta auf Tauchstation
Lange sah es so aus, als würde das Parlament der Beteiligung der Schweizer Armee an der Piratenjagd zustimmen. Doch dann kam alles anders: Der Nationalrat weigerte sich in der Herbstsession mit satter Mehrheit, auf die Vorlage einzutreten. Damit ist die Beteiligung der Armee an der EU-Militärmission Atalanta endgültig vom Tisch. Was bedeutet dieser Entscheid? In…
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Armee besorgt um ihre Existenz
Weil immer mehr Zivildienstgesuche gestellt werden, ist die Armee besorgt. So sehr, dass ihr Chef sogar dem Parlament Vorwürfe macht. Ein Vorgehen, wie man es aus Militärdiktaturen nur allzu gut kennt, hat Anfang September das neue VBS-Führungsduo an den Tag gelegt. In einem Interview bezeichnete Armeechef André Blattmann die Abschaffung der Gewissensprüfung als Zulassungsbedingung zum…
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Bundesgericht stützt GSoA-Rekurs gegen Sammelbeschränkungen
Mit grosser Genugtuung nimmt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) den Entscheid des Bundesgerichtes zur Kenntnis, welcher eine Bewilligungspflicht für Unterschriftensammlungen verneint. Damit gibt das Bundesgericht der GSoA im Rechtsstreit mit der Stadt St.Gallen auf ganzer Linie Recht. Anlass für den Rechtsstreit war die gewerbepolizeiliche Praxis der Stadt St.Gallen. Unterschriftensammlungen für Initiativen und…
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Der Zivildienst ist der Armee ein Dorn im Auge – Jetzt erst recht!
Soso! Armeechef André Blattmann findet also, der Zugang zum Zivildienst sei seit dem Fall der Gewissensprüfung zu einfach. Zudem sei Zivildienst im Vergleich zum Militärdienst viel weniger anstrengend. Im Gegensatz zum Zivildienst, erfülle die Armee eine Staatsaufgabe. Dass sich André Blattmann nervt, dass “seine” Armee in der Bevölkerung (und insbesondere bei jungen Männern) immer mehr…
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General verhöhnt Zivildienst und Parlament
Ausgerechnet der Chef einer Armee, welche letztes Jahr allein für fünf Skiweltcuprennen über 10‘607 militärische Diensttage einsetzte, wirft dem Zivildienst vor, Aufgaben zu erfüllen, die auch Private übernehmen können. Während der Schweizer Skisport, aber auch die Tour de Suisse ohne Armee auskämen, gerieten Alters- und Behindertenheime, psychiatrische Anstalten und andere soziale Einrichtungen ohne den Zivildienst…
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Eine Strafe gerät ins Wanken
Ein Ende April gefällter Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte stellt die Legitimation der Schweizer Wehrpflichtersatzsteuer grundlegend in Frage. Endlich. Wer keine oder zu wenige Militär- oder Zivildiensttage leistet, muss eine finanzielle Abgabe entrichten – die sogenannte Wehrpflichtersatz-Steuer. Unabhängig davon, aus welchem Grund der Betroffene den Pflichtdienst nicht leistet, ist diese Steuer geschuldet. Offiziell soll…
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«Ohne Mampf kein Kampf»
Das VBS investiert 30 Millionen Schweizer Franken in ein neues Ausbildungsmodul. Mittels E-Learning soll die Ausbildungsqualität und -effizienz in der Armee gesteigert werden. Die GSoA war zu Gast auf der neuen E-Learning Plattform. Wenn ein Soldat verhindern will, dass es nach einem Fondueabend in der Wohnung noch tagelang nach Käse riecht, erhält er Hilfe im…