Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Nato oder Uno? Armee oder keine?
2, 5 Milliarden Franken will die SP jedes Jahr für eine Armee ausgeben, die es gemäss ihren eigenen Argumenten gar nicht mehr braucht Die Vernehmlassungsantwort der Sozialdemokratischen Partei (SP) zur Armee XXI beginnt mit einer «Bedrohungsanalyse». Zusammengefasst lautet diese: Die wirklichen Risiken sind «nicht militärischer Natur» oder «ent-territorialisiert» (Terroranschläge) oder militärisch unabwehrbar (Massenvernichtungswaffen). Was den…
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Gewissensprüfung abschaffen, Dauer verkürzen
Diesen Sommer hat der Bundesrat ebenfalls die Revision des Zivildienstgesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Die Kernpunkte der GSoA-Stellungsnahme: * In verschiedenen Punkten enthält der vorgelegte Gesetzesentwurf Verbesserungen, aber auch einige bedauerliche Verschlechterungen. Die GSoA fordert grundsätzlich, dass eine freie Wahl zwischen Militärdienst und Zivildienst ermöglicht wird. Die unwürdige Gewissensprüfung gehört endlich abgeschafft. Zudem soll die…
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Geheimer Somalia-Einsatz
Obwohl der Somalia-Einsatz keine Mehrheit in der Schweizer Bevölkerung findet und der Einsatz im Parlament höchst umstritten ist und eine Entscheidung darüber noch aussteht, versucht der Bundesrat nun Fakten zu schaffen. Wie der Blick in seiner heutigen Ausgabe berichtet, befinden sich mindestens zwei Soldaten (Aufgrund der Kommunikationsverweigerung des VBS, wohl Angehörige des AdA 10) in…
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GSoA fordert radikale Kurskorrektur
Das Verteidigungsdepartement VBS hat die GSoA im Rahmen der Überarbeitung des «Sicherheitspolitischen Berichts» (SIPOL) angehört. Eine radikale Kurskorrektur in der Sicherheitspolitik, wie sie die GSoA fordert, ist aber kaum zu erwarten. «Maurer hört auf Armeegegner», titelte der Sonntagsblick in seiner Ausgabe vom 1. Februar und berichtete, dass das VBS im Rahmen der Überarbeitung des SIPOL…
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Geistige Landesverteidigung in Dübendorf
Patrick Angeles Wahl zum Vize-Präsidenten des Dübendorfer Gemeinderats ist unsicher. Grund: Patricks Job bei der GSoA. Turnusgemäss sollte Patrick Angele (SP/Juso), der seit drei Jahren auf dem Sekretariat der GSoA in Zürich arbeitet, im Mai zum ersten Vize-Präsidenten des Dübendorfer Gemeinderats gewählt werden. In einem Jahr würde er dann Präsident und somit höchster Dübendorfer. Doch…
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Maurers Suche nach dem Feind
Der Armee ist mit Ende des Kalten Krieges der Feind abhanden gekommen. Man durfte deshalb gespannt sein auf die Rede von Ueli Mauer anlässlich der SVP Delegierten versammlung in La Brévine. Maurer war angetreten, um zu erklären, weshalb wir trotzdem noch eine Armee brauchen. Ueli Maurer begann seine Rede ganz weit vorne. Er bediente sich…
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Ursachenbekämpfung statt Piratenjagd
Der Bundesrat will bewaffnete Elitesoldaten im Kampf gegen die Piraterie in den Golf von Aden entsenden. Statt die Militarisierung der Weltmeere voranzutreiben, würde der Bundesrat besser die sozialen und politischen Ursachen der Piraterie bekämpfen. Zudem lässt das geltende Militärgesetz einen solchen Einsatz gar nicht zu. In Somalia tut der Aufbau stabiler gesellschaftlicher Strukturen und eines…
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Keine Beteiligung am Krieg um Ressourcen!
Gleichzeitig mit der Botschaft über den geplanten Armeeeinsatz am Horn von Afrika präsentiert der Bundesrat eine Gesetzesrevision, welche eine Beteiligung der Schweizer Armee an Kriegen um Ressourcen ermöglicht. Die GSoA lehnt die vorgeschlagene Revision entschieden ab. Die Vorlage sieht vor, dass sich die Schweizer Armee künftig an «internationalen Polizeiaktionen» beteiligen darf. Damit greift der Bundesrat…
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Nein zum neuen Militärgesetz – Friedenspolitische Argumente
Zusammen mit der Botschaft zur Beteiligung der Schweizer Armee an der Militäroperation NAVFOR Atalanta in Somalia stellt der Bundesrat die Revision des Militärgesetzes vor, mit welcher eine neue gesetzliche Grundlage für eine weitergehende Beteiligung der Armee an militärischen Interventionen geschaffen werden soll. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA lehnt die Revision ab, da…
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Unsinnig und illegal!
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA lehnt den vom Bundesrat gestern verabschiedeten Einsatz der Armee in Somalia ab. Dieser Einsatz ist unsinnig und illegal. Die GSoA stellt sich zudem entschieden gegen die Revision des Militärgesetzes. Unsinnig Armeeangehörige auf Piratenjagd zu schicken ist unsinnig – hat doch die Piraterie in Somalia politische Ursachen, die…