Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Militärische Horden jeden Tag
Die Fussball-Europameisterschaft ist zu Ende. Sie ist reibungslos und ohne grosse Zwischenfälle über die Bühne gegangen. Dennoch hinterlässt das Jahrhundertereignis einen bitteren Nachgeschmack. Kampfflieger donnern im Tiefflug über das «Stade de Suisse». Medial geschickt inszeniert, um die Werbetrommel für die Schweizer Luftwaffe zu rühren und zu zeigen, dass ein Grossereignis wie die Europameisterschaft im eigenen…
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Rambos und Paramilitärs
Der Schuldige war schnell gefunden: Als am 12. Juni zwei Boote der Schweizer Armee auf der Kander kenterten und dabei fünf Armeeangehörige starben, zeigten die Zeitungen sogleich auf den überlebenden Hauptmann Yves M. Ein «Psycho» sei er gewesen, schrieb der Blick, einer der nie hätte Karriere im Militär machen dürfen. Die Nachfrage bei einem ehemaligen…
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Armeekommandant Nef
Die ganze Schweiz ist empört. Worüber eigentlich? Einverstanden, auch öffentliche Personen haben eine Privatsphäre. Aber zu behaupten, rund fünfzig Sexanzeigen im Namen seiner Ex-Freundin aufzugeben, sei bloss «unbesonnen gehandelt», ist eine infame Beschönigung. Auch der Auftritt Schmids vor den Medien zeugt von erheblicher Arroganz. Sexuelle Gewalt ist weder Privatsache, noch einfach ein kleiner Fehltritt. Dass…
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Weitere Militarisierung vorerst gestoppt
Mit der Revision des Militärgesetzes wollte der Bundesrat einen weiteren Schritt in der Annäherung an die NATO machen und die Schweiz stärker in die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik integrieren. Das Vorhaben ist vorläufig auf ganzer Linie gescheitert. Der erste Entwurf der Gesetzesrevision sah vor, dass SoldatInnen auch ohne Vorliegen eines UNO- oder OSZE-Mandats zu unbewaffneten…
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Kaderlos
Nach der Absetzung von Luftwaffenchef Walter Knutti und dem erzwungenen Rücktritt des Armeechefs Roland Nef befindet sich das Militär in einer der grössten Krisen seiner Geschichte. Braucht die Armee einfach nur neue Chefs, um ihre Probleme zu lösen? «Besser keine Armee als eine solche» schrieb Christoph Mörgeli vergangenen Monat in der rechtskonservativen «Weltwoche». Selbst stramme…
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So viel kostet die Armee wirklich
2007 beliefen sich die Ausgaben für die militärische Landesverteidigung gemäss der Staatsrechnung des Bundes auf 4,231 Milliarden Franken. Doch das ist nur die halbe Wahrheit – aufgrund versteckter Kosten verschlingt die heilige Kuh in Wirklichkeit fast doppelt so viel, wie unsere Berechnungen zeigen:
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Durchgeladene Armee-Waffen an der Euro 08? Nein Danke!
Die GSoA nimmt mit Entsetzen zur Kenntnis, dass, wie der Bundesrat heute bekannt gegeben hat, an der Euro 08 Soldaten nicht nur mit Waffen, sondern sogar mit durchgeladenen Waffen im Einsatz stehen werden. Damit schafft die Armee mehr Unsicherheit als Sicherheit. Bedenken wir, dass die Miliz-Soldaten und Miliz-Offiziere für innere Einsätze viel schlechter ausgebildet sind…
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Ausnahmezustand in der Schweiz
Die Armee rechnet während der Euro08 mit dem Einsatz von bis zu 13’000 Soldaten. Vorgesehen sind dabei auch der bewaffnete Objektschutz und die Unterstützung der Bahnpolizei. Im März 2007 hat das Parlament den Assistenzdienst der Armee zu Gunsten der Euro08 mit einer maximalen Truppenstärke von 15’000 Mann genehmigt. Damit bewilligten National- und Ständerat trotz Kritik…
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Schengen-Anschluss
Die Schweiz wird im November den Anschluss an Schengen realisieren. Dafür muss sie bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex mitmachen, denn die Frontex-Verordnung ist Teil des rechtlichen «Besitzstandes», an den alle Schengen-Staaten gebunden sind. Operativ wirksam wird Frontex vor allem durch die Koordination von Abschiebungen, an denen mehrere Mitgliedstaaten beteiligt sind, und durch die Steuerung von Grenzüberwachungsoperationen,…
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Buchempfehlung: Etwas Sinnvolles tun
Leider hat die GSoA die Armee noch nicht abgeschafft. Doch immerhin gibt es seit einigen Jahren die Möglichkeit Zivildienst zu leisten. Statt im Schlamm herumrobben und den Feind zu suchen, kann in Spitälern, Heimen, bei Bergbauern oder Umweltschutzorganisationen Dienst für eine gute Sache geleistet werden. Wie vorgegangen werden muss, um Zivildienst leisten zu können, beschreibt…