Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Kaderlos
Nach der Absetzung von Luftwaffenchef Walter Knutti und dem erzwungenen Rücktritt des Armeechefs Roland Nef befindet sich das Militär in einer der grössten Krisen seiner Geschichte. Braucht die Armee einfach nur neue Chefs, um ihre Probleme zu lösen? «Besser keine Armee als eine solche» schrieb Christoph Mörgeli vergangenen Monat in der rechtskonservativen «Weltwoche». Selbst stramme…
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Wozu Kampfbomber?
1992, bei der Beschaffung der 34 F/A-18, verzichtete die Schweizer Luftwaffe darauf, «bomberfähige» Kampfflugzeuge zu kaufen. Die neuen Kampffjets sollen nun wieder für die Bekämpfung von Erdzielen taugen. Wieso? Eine Analyse der sicherheitsstrategischen Papiere der Luftwaffe und die Aussagen von hohen Militärs lassen nichts Gutes erahnen. Die F/A-18 wurde ursprünglich für den Luftund den Erdkampf…
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Die grosse Kompensations-Lüge
Wenn die Schweizer Armee im Ausland Rüstungsgüter beschafft, wird der ausländische Hersteller in der Regel verpflichtet, die Vertragssumme zu 100 Prozent durch Kompensationsgeschäfte bei der schweizerischen Industrie auszugleichen. Nun zeigt eine Studie der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK: Seit Jahren wird geschummelt. Zwischen 1995 und 2005 wurden im Zusammenhang mit Rüstungsbeschaffungen im Ausland Kompensationsgeschäfte im Umfang von…
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So viel kostet die Armee wirklich
2007 beliefen sich die Ausgaben für die militärische Landesverteidigung gemäss der Staatsrechnung des Bundes auf 4,231 Milliarden Franken. Doch das ist nur die halbe Wahrheit – aufgrund versteckter Kosten verschlingt die heilige Kuh in Wirklichkeit fast doppelt so viel, wie unsere Berechnungen zeigen:
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Durchgeladene Armee-Waffen an der Euro 08? Nein Danke!
Die GSoA nimmt mit Entsetzen zur Kenntnis, dass, wie der Bundesrat heute bekannt gegeben hat, an der Euro 08 Soldaten nicht nur mit Waffen, sondern sogar mit durchgeladenen Waffen im Einsatz stehen werden. Damit schafft die Armee mehr Unsicherheit als Sicherheit. Bedenken wir, dass die Miliz-Soldaten und Miliz-Offiziere für innere Einsätze viel schlechter ausgebildet sind…
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Schengen-Anschluss
Die Schweiz wird im November den Anschluss an Schengen realisieren. Dafür muss sie bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex mitmachen, denn die Frontex-Verordnung ist Teil des rechtlichen «Besitzstandes», an den alle Schengen-Staaten gebunden sind. Operativ wirksam wird Frontex vor allem durch die Koordination von Abschiebungen, an denen mehrere Mitgliedstaaten beteiligt sind, und durch die Steuerung von Grenzüberwachungsoperationen,…
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Buchempfehlung: Etwas Sinnvolles tun
Leider hat die GSoA die Armee noch nicht abgeschafft. Doch immerhin gibt es seit einigen Jahren die Möglichkeit Zivildienst zu leisten. Statt im Schlamm herumrobben und den Feind zu suchen, kann in Spitälern, Heimen, bei Bergbauern oder Umweltschutzorganisationen Dienst für eine gute Sache geleistet werden. Wie vorgegangen werden muss, um Zivildienst leisten zu können, beschreibt…
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Völkerrecht à la carte
Die offizielle Schweiz will den Fünfer und das Weggli: einen unabhängigen Kosovo mit Swisscoy-Truppen. Aber legal ist das nicht möglich. Am 17. Februar erklärte sich der Kosovo unabhängig. Und als hätten die europäischen Staaten nichts aus dem von ihnen mitverursachten Debakel um die voreilige Anerkennung der Unabhängigkeit Bosnien-Herzegowinas gelernt, so haben sie auch im Falle…
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Puschlaver Pizzocheri per Helikopter
Das Hotel Albrici in Poschiavo ist ein altehrwürdiges Haus.
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Ausnahmezustand in der Schweiz
Die Armee rechnet während der Euro08 mit dem Einsatz von bis zu 13’000 Soldaten. Vorgesehen sind dabei auch der bewaffnete Objektschutz und die Unterstützung der Bahnpolizei. Im März 2007 hat das Parlament den Assistenzdienst der Armee zu Gunsten der Euro08 mit einer maximalen Truppenstärke von 15’000 Mann genehmigt. Damit bewilligten National- und Ständerat trotz Kritik…