Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Euro08: Armee missbraucht Meisterschaft zur Profilierung
Ausnahmezustand durch den grössten Einsatz der Armee seit dem Zweiten Weltkrieg — Bewaffnete Armee ist eine Gefahr für die BesucherInnen, die Bevölkerung und die Soldaten selbst. Die Projektorganisation Öffentliche Hand Euro08 hat heute an einer Pressekonferenz über den Einsatz der Armee während der Euro08 informiert. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist schockiert…
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Swisscoy-Einsatz: Unsinnig und illegal
GSoA schwer enttäuscht über das Abstimmungsverhalten der SP Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert den heutigen Entscheid des Nationalrates, den Swisscoy-Einsatz im Kosovo um weitere vier Jahre zu verlängern. Damit beteiligt sich die Schweiz weiterhin an einem NATO-Einsatz, der zur Stabilisierung der Region nichts beiträgt und der seit der Unabhängigkeitserklärung Kosovos illegal…
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Gegen Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo
Aufruf der JUSO, der jungen grünen, der GSoA und der Jungen Alternative JA! an alle ParlamentarierInnen Nein zur Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes!Ja zum humanitären und zivilen Engagement der Schweiz! Die JUSO Schweiz, die jungen grünen schweiz, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA und die Junge Alternative JA! lehnen eine Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes ab und…
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Nationalrat vor zweitem Völkerrechtstest
Im Dezember hat die Mehrheit des Nationalrats mit der Abwahl von Christoph Blocher den Völkerrechtstest bestanden. Wird sie ihn auch beim Kosovo-Einsatz bestehen? In der Frühjahrssession wird der Nationalrat ein weiteres Mal über die Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes beraten. Bereits vor vier und vor zwei Jahren habe ich im Nationalrat das Nichteintreten auf das entsprechende Geschäft…
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Bankrotterklärung des humanitären Interventionismus
Die NATO-Intervention im Kosovo galt als epochenbildendes Ereignis – als Durchbruch des Prinzips der humanitären Interventionen. Keine 10 Jahre später zeigen die Diskussionen um eine Unabhängigkeit Kosovos, was für ein Scherbenhaufen angerichtet wurde. Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo wurde nur vorläufig aufgeschoben. Die Verhandlungen innerhalb der Kosovo-Kontaktgruppe (USA, Russland, Deutschland, Italien, Frankreich, Grossbritannien) bestehen momentan vor…
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Die Gewissensprüfung – Ein Nachruf
Die umstrittene Gewissensprüfung als Zutrittshürde zum Zivildienst ist bald Geschichte. Von Christian Mueller Als ich zur Aushebung aufgeboten wurde, stellte sich mir die Frage, ob ich militärdiensttauglich oder untauglich sein wollte. Auf keinen Fall sollte ich als tauglich eingestuft werden, um im Gnägi rumzurennen. Wenn schon, würde ich mich für den Zivildienst entscheiden. Aber statt…
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Die Logik des Generalverdachts
Wie es zur Logik des Generalverdachts kam – ein Rückblick auf die Ausweitung der inneren Sicherheit in den letzten vier Jahren. Am 26. Januar 2008 fand in Basel eine unbewilligte Demonstration gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos statt. Die Polizei nahm zahlreiche Personen vorübergehend fest. Unter den Verhafteten: Eine Gruppe tschechischer Touristen. Mittlerweile ist in den…
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GSoA zu Pilatus, Ordonnanzwaffen und Drohnen
Die GSoA ist enttäuscht darüber, dass die Aussenpolitische Kommission den Doppelantrag Lang/Allemann für die Unterstellung der militärischen Trainingsflugzeuge unter das Kriegsmaterialgesetz abgelehnt hat. Der Pilatus/Tschad-Skandal liegt nicht nur darin, dass die PC-9 und eventuell auch PC-7 im Bürgerkrieg eingesetzt werden. Er liegt auch darin, dass deren Export in dieses Kriegsgebiet völlig legal war. Das Güterkontrollgesetz,…
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Revision des Zivildienstgesetzes: Ein Schritt in die richtige Richtung
Erfolg für armeekritische Kreise Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA begrüsst den Entscheid des Bundesrates die Gewissensprüfung endlich abzuschaffen. Denn der heutige Zwang, sein Gewissen prüfen zu lassen, ist unwürdig und diskriminierend. Es ist ein Erfolg für armeekritische Kreise, dass ausserdem – anders als im Vernehmlassungsentwurf vorgesehen – das Parlament auf Verordnungsebene nicht…
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Keckeis und Zürich-Höngg
Zum Abschied von Christophe Keckeis, dem nach Guisan wohl bedeutendsten General der Schweizer Militärgeschichte (vermutliche Eigeneinschätzung) ist im Orell Füssli Verlag das Buch «Christophe Keckeis. Die Zukunft der Schweizer Armee» erschienen.