Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Kampf der Fundamentalisten
Karrikaturen zwischen Pressefreiheit und Anti-Islamismus. Eine Einschätzung. Mit der Veröffentlichung von zwölf Mohammed-Karikaturen hat die rechtskonservative dänische Zeitung «Jyllands Posten» in der islamischen Welt Stürme der Empörung losgetreten – und die christlich-fundamentalistische Strömung im eigenen Land gestärkt. Das Perfide an dem medialen Coup: Es ist den anti-islamischen Hetzern gelungen, die Meinungsäusserungsfreiheit für sich zu reklamieren.…
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Widerstand gegen das WEF 2006
Die GSoA beteiligte sich mit mehreren Aktionen an den Protesten gegen das World Economic Forum und den Verfassungswidrigen Einsatz der Armee. Aber auch Soldaten sind zunehmend unzufrieden, für das WEF Dienst zu leisten. Ein Soldatenkomitee trat an die Öffentlichkeit. Soldaten gegen WEF-Einsatz der Armee Von Jon Pult, Mitglied des Soldatenkomitees gegen innere Einsätze Pressekonferenz des…
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Big Blocher is watching you
Ende Januar veröffentlichte das Bundesamt für Polizei vorzeitig den Entwurf für die Totalrevision des «Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der Inneren Sicherheit» (BWIS II). Das Gesetz verletzt in der vorliegenden Form die Grundrechte aufs Gröbste. Vorgesehen sind etwa verdeckte Ermittler, ausgestattet mit einer falschen Identität. Die neue Schnüffelpolizei soll sogar Informationen sammeln über Personen, gegen…
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Zivil des Guten
Eine Motion verlangt die Abschaffung der Gewissensprüfung zur Zulassung zum Zivildienst. Was gut gemeint ist, könnte jedoch auch nach hinten losgehen. Die im Dezember 05 vom Nationalrat angenommene Motion von Heiner Studer (EVP) fordert die Anerkennung der Tat als ausreichende Begründung für die Zulassung zum Zivildienst. Die Bereitschaft, einen länger als der Militärdienst dauernden Einsatz…
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Der Zivildienst bald vor dem Aus?
(rm) Auf Initiative der GSoA veranstaltete das Kompetenzzentrum Friedensförderung KOFF, welches vom EDA und Schweizer NGOs getragen wird, einen Runden Tisch zum Thema Zivildienst. Mit der Einführung des neuen Rekrutierungsverfahrens der Armee XXI sind die Gesuche um Zulassung zum Zivildienst dramatisch eingebrochen. Grund ist die faktische Wahlfreiheit zwischen Militär-/Zivildienst auf der einen und dem Nichts-Tun…
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Wehrpflichtdebatte: Vorbild US-Nationalgarde
Die Tage der allgemeinen Wehrpflicht in der Schweiz sind gezählt. Die Frage ist nicht mehr ob, sondern nur noch wann diese Tradition fällt und was darauf folgen wird. Die Zeit der Kriege zwischen Massenheeren in Europa ist vorbei. Die heutigen Armeen zeichnen sich durch einen hohen Grad an Professionalisierung und die intensive Nutzung von Hightech-Waffen…
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Weder Schweizer Soldaten noch Panzer in den Irak!
Soll die Schweiz Soldaten in den Irak entsenden? Über diese Frage diskutiert die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) des Nationalrates am nächsten Montag. Am letzten Dienstag hat sich die Aussenpolitische Kommission noch mit einer knappen Mehrheit von 13 zu 10 Stimmen dafür ausgesprochen. Der beschwichtigende Hinweis des Bundesrates, beim geplanten Militäreinsatz im Irak gehe es bloss um…
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WEF 2006: Abgefangene Faxe
Wie die GSoA heute aufdeckte, leitete der Strategische Nachrichtendienst der Schweiz weitere abgefangene Faxe an verschiedene Teilnehmer des WEF weiter. Die Übergabe der Faxe fand während des Jahrestreffens des WEF auf offener Strasse in Davos statt, wie wir beobachteten. Die äusserst brisanten Faxe nehmen unter anderem Bezug auf das geplante Freihandelsabkommen Schweiz-USA, auf die Verstrickungen…
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Anti-WEF-Aktionstag
Die GSoA beteiligte sich mit Aktionen in Bern und Basel am Anti-WEF Protest. Gruppen von Soldaten beschützten die Reichen auf der Strasse und verteilten Flyer über die Armee als Sicherheitsdienst für Privatveranstaltungen. Mit der Theateraktion wurde gezeigt, mit was sich tausende Armeeangehörige dieser Tage beschäftigen: Symbolischer Schutz von selbsternannten «Global Leaders». Die GSoA lehnt den…
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Soldatenkomitee gegen Innere Einsätze
An einer Medienkonferenz äusserten sich Vertreter des Komitees gegen den Einsatz der Armee am WEF 2006. «Das Soldatenkomitee gegen innere Einsätze besteht aus rund 90 Soldaten und wehrt sich gegen die Übernahme polizeilicher Aufgaben durch die Armee» – Jon Pult, Flugabwehr Lenkwaffen Soldat STINGER «Die inneren Einsätze am WEF und im Botschaftsschutz verstossen gegen die…