Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Verfassungswidriger Armeeeinsatz im Kanton Solothurn
Illegale Beschäftigungstherapie******************************* *Zusammenfassung* Mit dem Militäreinsatz vom kommenden Wochenende in Solothurn zeigt sich einmal mehr, dass die Armee als Hilfspolizei im Alltag neue Aufgaben sucht. Da die Zusammenarbeit zudem auf Anregung der Armee erfolgt, wird das Subsidiaritätsprinzip aufs Schwerste verletzt. Innere Einsätze wie dieser Verstossen gegen die Bundesverfassung, die Armeeeinsätze nur zulassen wenn eine “schwerwiegende…
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Vernehmlassung Entwicklungsschritt 08/11
Unter dem Deckmantel einer «kleinen Anpassung» wird eine massive Neuausrichtung der Armee auf Innere Einsätze vorgenommen. Die Armee soll aufgeteilt werden in einen Teil, der nur noch für Einsätze im Innern trainiert wird. Ein kleiner Teil bleibt als «Aufwuchskern» für den konventionellen Krieg bereit. Die GSoA ist der Meinung, dass besser den realen Herausforderungen für…
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Widerstand gegen das WEF 2006
Die GSoA beteiligte sich mit mehreren Aktionen an den Protesten gegen das World Economic Forum und den Verfassungswidrigen Einsatz der Armee. Aber auch Soldaten sind zunehmend unzufrieden, für das WEF Dienst zu leisten. Ein Soldatenkomitee trat an die Öffentlichkeit. Soldaten gegen WEF-Einsatz der Armee Von Jon Pult, Mitglied des Soldatenkomitees gegen innere Einsätze Pressekonferenz des…
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Big Blocher is watching you
Ende Januar veröffentlichte das Bundesamt für Polizei vorzeitig den Entwurf für die Totalrevision des «Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der Inneren Sicherheit» (BWIS II). Das Gesetz verletzt in der vorliegenden Form die Grundrechte aufs Gröbste. Vorgesehen sind etwa verdeckte Ermittler, ausgestattet mit einer falschen Identität. Die neue Schnüffelpolizei soll sogar Informationen sammeln über Personen, gegen…
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Zivil des Guten
Eine Motion verlangt die Abschaffung der Gewissensprüfung zur Zulassung zum Zivildienst. Was gut gemeint ist, könnte jedoch auch nach hinten losgehen. Die im Dezember 05 vom Nationalrat angenommene Motion von Heiner Studer (EVP) fordert die Anerkennung der Tat als ausreichende Begründung für die Zulassung zum Zivildienst. Die Bereitschaft, einen länger als der Militärdienst dauernden Einsatz…
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Der Zivildienst bald vor dem Aus?
(rm) Auf Initiative der GSoA veranstaltete das Kompetenzzentrum Friedensförderung KOFF, welches vom EDA und Schweizer NGOs getragen wird, einen Runden Tisch zum Thema Zivildienst. Mit der Einführung des neuen Rekrutierungsverfahrens der Armee XXI sind die Gesuche um Zulassung zum Zivildienst dramatisch eingebrochen. Grund ist die faktische Wahlfreiheit zwischen Militär-/Zivildienst auf der einen und dem Nichts-Tun…
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Wehrpflichtdebatte: Vorbild US-Nationalgarde
Die Tage der allgemeinen Wehrpflicht in der Schweiz sind gezählt. Die Frage ist nicht mehr ob, sondern nur noch wann diese Tradition fällt und was darauf folgen wird. Die Zeit der Kriege zwischen Massenheeren in Europa ist vorbei. Die heutigen Armeen zeichnen sich durch einen hohen Grad an Professionalisierung und die intensive Nutzung von Hightech-Waffen…
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Die Rentnerarmee
Kolumne zu den – ernst gemeinten, aber nicht wirklich ernst zu nehmenden – Vorschlägen des Modell 50+. Seit geraumer Zeit verliert der Militärdienst an Akzeptanz. Das Fundament der Milizarmee bröckelt: Die Wehrpflicht im heutigen Sinne ist zum Scheitern verurteilt. Soweit keine neue Erkenntnis für den/die GSoA-Zeitungs-LeserIn. Interessant ist aber, dass auch Peter Gross, Professor für…
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Schweizer Soldaten bald in Afghanistan?
(rm) Der Bundesrat will die Truppenpräsenz im Ausland in den nächsten Jahren verdoppeln. Mitte Dezember 2005 berichtete die Basler Zeitung, dass die Schweizer Armee eine Truppenbeteiligung an der NATO-Mission in Afghanistan prüfe. Die GSoA lehnt einen solchen Einsatz aus friedenspolitischen Überlegungen kategorisch ab. Für den Einsatz der NATO-Truppen in Afghanistan ist die International Security Assistance…
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Sie sagen Demokratie und meinen Rohstoffe
Militärische Interventionen werden mit Demokratie und Menschenrechten begründet. Den (Gross-) Mächten geht es aber um Rohstoffe und die Abwehr von Migrationsströmen. Wer die Krisenszenarien der USA, der Nato, der EU wie auch der Schweizer Armee studiert, der trifft immer auf die zwei gleichen Hauptgefahren: Die Sicherung der Rohstoffquellen und Rohstoffzufuhr und die Abwehr von Migrationsströmen.…