Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Die Armee als Chilbi-Attraktion
Vom 28. April bis zum 7. Mai wartete die Zentralschweizer Erlebnismesse LUGA mit einem besonderen Gast auf: Die Schweizer Armee präsentierte sich in einer grossen Sonderausstellung dem Publikum. Wir sahen genauer hin. Bratwurstduft und Chilbiatmosphäre schweben über dem Messegelände auf der Luzerner Allmend. Massen drängen sich durch die Stände der Zentralschweizer Erlebnismesse LUGA. Die Abkürzung…
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Verstand, bitte melden!
Bubenträume von alternden Armeeplanern Dass Zeitungen ihre LeserInnen mit Scherzen zum 1. April veräppeln, daran hat man sich mittlerweile gewöhnt. Dass auch zu anderen Zeitpunkten groteske Artikel abgedruckt werden, ist zumindest in der «Neuen Zürcher Zeitung» selten. Die Ausnahme von der Regel bestätigte ein unlängst erschienener Artikel von Oberstleutnant Ulrich Kohli, ehemaliger Kommandant von Panzerverbänden.…
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Nach wie vor verfassungswidrig
Im April “halfen” Militärpersonen bei einer Verkehrskontrolle. Dass die Armee auf ihrer Suche nach Legitimation erfinderisch wird, ist nichts Neues. Dass sie dabei verfassungswidrig handelt ebenfalls nicht. In der Zwischenzeit lässt sie sich zu solchen Einsätzen auch nicht mehr bitten. Sie bewirbt sich aktiv darum. n der Nacht vom 8. auf den 9. April kontrollierten…
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Durchdiener in den Bundesrat?
In einem Pilotprojekt will der Bund Durchdiener an die Grenze schicken. Dort soll das unter Spardruck gekommene Grenzwachtkorps unterstützt werden. Wieder einmal sieht sich die Armee als Retterin der Schweiz vor dem Untergang. Die Zollverwaltung hat ein Problem: Sie soll Kosten sparen, am besten gratis arbeiten. So sollen zwischen 2003 und 2008 rund 450 von…
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Verantwortungen…
Armeewaffen und ihre Aufbewahrung Am 30. April 2006 erschoss Gerold Stadler seine Ehefrau Corinne Rey-Bellet, deren Bruder Alain und verletzte die Mutter Verena schwer. Als Tatwaffe verwendete er seine Dienstpistole, die er als Hauptmann der Schweizer Armee erhalten hatte. Einige Stunden später richtete er sich selbst. Corinne Rey-Bellet war eine bekannte Skirennfahrerin, so erhielt die…
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Keine Schweizer Auslandeinsätze für den Krieg um Rohstoffe
Nachdem der Armee die Arbeit in der Schweiz ausgegangen ist, geht sie ihr nun auch in Europa aus. Also sucht sie auf anderen Kontinenten nach Einsatzmöglichkeiten und damit nach neuer Legitimität. Am konkretesten sind die Absichten bezüglich Afghanistan und Sudan. Beide Länder haben eine wichtige Bedeutung für die Energieversorgung des reichen Nordens: Afghanistan ist wichtig…
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Rüstungsprogramm 2006
Das Rüstungsprogramm 2006: Anmassend und unsinnig! Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lehnt das heute vom Bundesrat vorgestellte Rüstungsprogramm 2006 dezidiert ab. Sicherheitspolitisch ist es unsinnig, finanzpolitisch bedenklich, und es steht beispielhaft für die Vetternwirtschaft bei den Rüstungsbeschaffungen. Finanzpolitisch bedenklich Die Militärs waren beim Verfassen ihres Wunschzettels für Kriegsspielzeug nicht zurückhaltend: Sie wollen…
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Referendum BWIS
Mit den geplanten Änderungen des BWIS (Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit) wird der Willkür Tür und Tor geöffnet. 15-jährige Jugendliche können aufgrund von Aussagen von Polizeibeamten in präventiven Gewahrsam genommen werden. Eine richterliche Prüfung der Anschuldigung erfolgt lediglich auf Antrag. Der demokratischen Grundsatz der Rechtssicherheit wird offen gebrochen, Grundrechte wie die Unschuldsvermutung…
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Verfassungswidriger Armeeeinsatz im Kanton Solothurn
Illegale Beschäftigungstherapie******************************* *Zusammenfassung* Mit dem Militäreinsatz vom kommenden Wochenende in Solothurn zeigt sich einmal mehr, dass die Armee als Hilfspolizei im Alltag neue Aufgaben sucht. Da die Zusammenarbeit zudem auf Anregung der Armee erfolgt, wird das Subsidiaritätsprinzip aufs Schwerste verletzt. Innere Einsätze wie dieser Verstossen gegen die Bundesverfassung, die Armeeeinsätze nur zulassen wenn eine “schwerwiegende…
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Vernehmlassung Entwicklungsschritt 08/11
Unter dem Deckmantel einer «kleinen Anpassung» wird eine massive Neuausrichtung der Armee auf Innere Einsätze vorgenommen. Die Armee soll aufgeteilt werden in einen Teil, der nur noch für Einsätze im Innern trainiert wird. Ein kleiner Teil bleibt als «Aufwuchskern» für den konventionellen Krieg bereit. Die GSoA ist der Meinung, dass besser den realen Herausforderungen für…