Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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49 zu 51: Unentschide ischs nid
Aber fast. Und doch ist es uns nicht gelungen, eine Mehrheit der StimmbürgerInnen davon zu überzeugen, dass die Welt von der Schweiz ein verstärktes ziviles statt militärisches Engagement brauche. Es ist der GSoA aber gelungen, mit einer glaubwürdigen, farbigen und aktiven Kampagne aufzutreten 49 Prozent NEIN, 51 Prozent JA zur Revision des Militärgesetzes – Hitchcock…
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Grundsätzlich dafür – konkret dagegen
Der Nationalrat lehnte die Initiative für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst mit 99 zu 64 Stimmen ab. Die Ratslinken und vier CVP-NationalrätInnen stimmten der Initiative zu. Die InitiativgegnerInnen kümmerten sich kaum um den Inhalt des Volksbegehren und argumentierten gegen die GSoA als Mitabsender. Die Tatsache, dass die Initiative von einem breiten Bündnis von Hilfswerken (SAH, christlicher…
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Globalisierte Militarisierung?
Neben den Polizeikontingenten aus fast allen Deutschschweizer Kantonen schauen nun auch 70 Soldaten der Schweizer Armee in Davos zum Rechten. Sie sind Teil eines enormen Sicherheitsdispositivs, das für den Schutz der 300 Spitzenpolitiker und 1200 Wirtschaftsführer sorgen soll. Es soll hier nicht darum gehen, die Qualität der Arbeit der Festungswächter zu kritisieren, es soll erst…
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Initiative fuer einen Zivilen Friedensdienst in der Kommission
Die Initiative für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst, welche vor Jahresfrist eingereicht wurde, steckt bereits in der parlamentarischen Beratung. Höchste Zeit, die Abstimmungs- kampagne vorzubereiten Der Bundesrat hatte bereits im Juli 2000 seine Botschaft zur Initiative für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst (ZFD) verabschiedet. Es war zwar nicht zu erwarten, dass er das Volksbegehren unterstützen würde. Ernüchternd…
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GSoA trägt friedenspolitisches Referendum gegen die Militärgesetzrevision mit
An ihrer Vollversammlung in Solothurn hat sich die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ohne Gegenstimmen und bei nur einer Enthaltung für die Unterstützung des friedenspolitischen Referendums gegen die Teilrevision des Militärgesetzes ausgesprochen. Die Mehrheit der eidgenössischen Räte hat am vergangenen Freitag einer Revision des Miltärgesetzes zugestimmt, das minimalste friedenspolitische Bedingungen unberücksichtigt lässt. Im…
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Nationalrat setzt sich über friedenspolitische Kritik hinweg
Zahlreiche friedenspolitisch engagierte Organisationen und Einzelpersonen haben gemeinsam friedenspolitische Minimalbedingungen formuliert: Neben der strikten Anbindung von bewaffneten Auslandeinsätzen der Schweizer Armee an eine Uno – / Osze-Mandates dies wurde noch im März 2000 vom Nationalrat abgelehnt; unterdessen hat er diese Auflage akzeptiert verlangten die friedenspolitischen Organisationen eine Beschränkung des Einsatzbereiches und der Bewaffnung auf friedenserhaltende…
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Vollversammlung 2000
Sonntag, 8. Oktober, 10.30 bis 16 Uhr, Restaurant Kreuz, Solothurn Es geht für die GSoA wieder mal um die Wurst. National- und Ständerat haben entschieden: Die Schweizer Armee soll sich im Ausland an Kriegseinsätzen zur Friedenserzwingung beteiligen können. Es geht dabei nicht um eine “Nebensache”. Die Beteiligung an internationalen Militärinterventionen ist auf absehbare Zeit die…
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Vernehmlassung Zivildienst
Revision des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst Zusammenfassung der Ergebnisse der Vernehmlassung: http://www.zivil-dienst.ch/D_NEWS_010824.HTML Zusammenfassung des Zivildienstgesetzes: http://www.zivil-dienst.ch/download/d_letter010522.pdf Sehr geehrter Herr Bundesrat Wir nehmen gerne zum Entwurf der Zivildienstgesetz-Revision Stellung. Wir befürworten die Revision grundsätzlich. In verschiedenen Punkten enthält der vorgelegte Entwurf aus unserer Perspektive Verbesserungen, aber auch bedauerliche Verschlechterungen gegenüber dem aktuellen Gesetz. Generell sind…
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GSoA-Initiativen: Bundesrat verpasst internationale Entwicklung
Der Bundesrat hat seine Botschaft zu den beiden GSoA-Initiativen “Für eine Schweiz ohne Armee” und “Für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst” der Öffentlichkeit vorgestellt. Er empfiehlt beide Volksinitativen zur Ablehnung. Die GSoA bedauert, dass mit diesem Entscheid der Bundesrat die Chance verpasst, die Wendung zu einer fortschrittlichen Sicherheitspolitik zu vollziehen. Nicht Soldaten sind für eine glaubwürdige…
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Militärgesetzrevision: Gerangel im VBS
Koalitionskriegsführung Ein Geheimdienstchef hat das strategische Grundlagenpapier für die Armee XXI verfasst. Es fordert «die Angleichung der Strukturen und Prozesse an die Nato». von Hans Hartmann Ein Papier mit dem Titel «Grundlagen der militärstrategischen Doktrin» sorgt im VBS für Stress. Die sogenannte «Konzeptstudie 1» belegt: Die Schweizer Armee sucht auf allen Ebenen Anschluss an die…