Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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Für Profite über Leichen
Die Exporte von Kriegsmaterial aus der Schweiz gehen ungehindert weiter, egal was das Schweizer Gesetz sagt. Im ersten Quartal 2018 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial für knapp 80 Millionen Franken. Wieder einmal fällt auf, dass trotz eindeutiger gesetzlicher Grundlage Exporte in Staaten weitergehen, die nicht beliefert werden dürften. Wie rund 70 RechtsprofessorInnen bereits 2008 in einem…
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Besuch bei Freunden
Das jährliche Treffen europäischer WaffenhandelsgegnerInnen ist ein Ort spannender Diskussionen und der Vernetzung von Kampagnen. Dieses Mal trafen wir uns in der schönen Stadt Lyon, der Heimat des französischen Obser va toire des armements, einer kleinen NGO, die sich seit Langem in Frankreich, dem Land der grossen Rüstungsproduzenten, gegen den Waffenhandel einsetzen. Die Treffen sind…
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Neuste Seco-Zahlen: Massive Zunahme von Waffenexporten an kriegführende Staaten
Die heute veröffentlichten Halbjahreszahlen zu Kriegsmaterialexporten sind mit 205 Millionen Franken im Vergleich zur Vorjahresperiode massiv angestiegen (erstes Halbjahr 2017: 167 Millionen). Höchstproblematisch sind insbesondere die gestiegenen Exporte an kriegführende Staaten im völkerrechtswidrigen Jemen-Krieg. Schweizer Waffen im Wert von über 14,5 Millionen wurden im ersten Halbjahr 2018 an Staaten verkauft, welche am völkerrechtswidrigen Jemen-Krieg beteiligt…
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Waffenexporte: Bundesrat verrät die humanitäre Tradition der Schweiz
Der Bundesrat kommunizierte heute auf Drängen von Johann Schneider-Ammann und der Rüstungslobby, dass er Waffen in Länder exportieren will, in denen Bürgerkrieg herrscht. Dies läuft der schweizerischen Neutralitätspolitik diametral entgegen. Der Bundesrat verrät so die humanitäre Tradition der Schweiz. Der Gesamtbundesrat hat sich heute dem Gejammer der Rüstungslobby gebeugt und schenkt der Rüstungslobby nach 2014…
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Flüchtlinge wehren sich gegen geplante Lockerung der Kriegsmaterialverordnung
Heute wurde ein Video veröffentlicht, in welchem sich direktbetroffene Flüchtlinge auf Lesbos gegen die geplante Kriegsmaterialverordnungsänderung aussprechen. Das Projekt der NGO One Happy Family, der GSoA und SP-Nationalrat Fabian Molina soll aufzeigen, dass Kriegsmaterialexporte in Bürgerkriegsländer Menschen in die Flucht zwingen. Nachdem Anfang Februar über 28 Organisationen den Bundesrat zur Vernunft gerufen haben und ihren…
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Kriegsmaterial-Quartalszahlen: Weitere Schweizer Waffenexporte an kriegführende Staaten
Das Seco hat im ersten Quartal 2018 Kriegsmaterialexporte im Wert von knapp 79 Millionen Franken bewilligt. Die heute veröffentlichten Zahlen zeigen, dass das Hauptexportland mit rund 23 Millionen die Vereinigten Staaten sind. In den Nahen und Mittleren Osten verkaufte die Schweiz Rüstungsgüter für gut sieben Millionen Franken. Weiterhin bewilligt die Schweiz aber Exporte in massiv…
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Neuste SIPRI-Zahlen: Steigerung der weltweiten Rüstungsexporte
Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) präsentierte heute Morgen die neuesten Zahlen der weltweiten Rüstungsexporte. Auf internationaler Ebene nehmen die Ausfuhren seit 2003 stetig zu. Die Schweiz befindet sich 2017 auf dem unrühmlichen Platz 14 der weltweiten Exporteure. Das Exportvolumen des internationalen Waffenhandels erhöhte sich 2013 bis 2017 um 10 Prozent im Vergleich zur letzten 4-Jahres-Periode und…
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GSoA wehrt sich gegen die Lockerung der Kriegsmaterialverordnung
Heute Nachmittag haben Aktivisten und Aktivistinnen der GSoA sowie anderen Friedensorganisationen sich auf dem Bundesplatz gegen die geplante Lockerung der Kriegsmaterialverordnung gewehrt. Letzte Woche haben sechs Nationalrätinnen aus sechs Parteien angekündigt, sich gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer zu wehren. Es ist völlig unverständlich, dass der Bundesrat auf Wunsch der Rüstungsindustrie die Kriegsmaterialverordnung so abändern will, dass…
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Kein Waffenexportstopp für Jemen – die humanitäre Katastrophe geht weiter
Taub, blind, stumm: Der Bundesrat und das Parlament verschliessen sich ihrer humanitären Verpflichtungen. Zwei Mal hätte das Parlament heute die Möglichkeit gehabt, die Verwicklungen der Schweiz im Jemen-Konflikt einzugrenzen. Zwei Mal hat es sie verpasst. Es wird leider immer deutlicher: Es ist nicht nur die Rüstungsindustrie, welche für ihr Geschäft über Leichen geht. Auch Parlament…
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Kriegsmaterialexporte nehmen zu – GSoA fordert Exportstopp in kriegführende Länder
Für insgesamt 446,8 Millionen Franken hat die Schweiz im Jahr 2017 Waffen ins Ausland exportiert. Das Gejammer der Rüstungsindustrie ist reine Propaganda: Die Exportzahlen sind im Vergleich zum Vorjahr um 8% gestiegen. Die GSoA fordert einen Exportstopp in kriegführende Länder – namentlich Saudi-Arabien, die VAE sowie die Türkei. Die Schweizer Rüstungsindustrie befindet sich weiterhin in…