Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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Abkommen zum Waffenhandel
Vom 22. bis am 26. August fand die zweite Konferenz zum Waffenhandelsvertrag (ATT) in Genf statt. Teilgenommen haben VertreterInnen verschiedener Staaten, regionaler und internationaler Organisationen, der Industrie und der Zivilgesellschaft. Im Zuge der internationalen Konferenz zum ATT organisierten Amnesty International und die GSoA an zwei Tagen Aktionen zum Thema Waffenhandel. Eine erste Veranstaltung fand am…
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Schweizer Waffen auf illegalen Wegen
Die spanische Guardia Civil beschlagnahmt Schweizer Waffen, weil sie mit falschen Papieren illegal auf dem Weg in die USA sind. Erst letztes Jahr hatte ein Kontrolleur in Ghana dieselben Waffen überprüft. Die Beamten der Guardia Civil staunten nicht schlecht, als sie kistenweise Waffen Schweizer Herkunft fanden. Sie stellten total 737 Sturmgewehre und 72 Granatwerfer sicher,…
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Mit Boko Haram im Schweizer Panzer unterwegs
Boko Haram ist eine islamistische, terroristische Gruppierung im Norden Nigerias. Bekannt ist sie für ihre grenzenlose Brutalität und Radikalität. Massenhinrichtungen und Entführungen von Schulmädchen gehören zu ihrem Handwerk. Mit dabei sind auch Schweizer Rüstungsgüter. Man scheint sich schon fast daran gewöhnt zu haben, dass Terroristen ihre Taten auch mit Schweizer Rüstungsmaterial vorbereiten und ausüben: IS-Terroristen,…
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Kriegmaterialexporte weiter im Höhenflug
Heute publizierte das SECO die neusten Zahlen zu den Kriegsmaterialexporten der Schweiz. Sie zeigen, dass die Beteiligung der Schweiz an bewaffneten Konflikten im Vergleich zum Vorjahr praktisch unvermindert hoch bleibt. Auch die umstrittenen Waffenexporte in den Mittleren Osten gehen stetig weiter. Für das Jahr 2016 steigt der Wert der bewilligten Kriegsmaterialexporte somit auf CHF 306…
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Bundesrat hält an gesetzwidrigem Entscheid fest
Die GSoA verurteilt den heute publizierten Entscheid des Bundesrates, an den Kriegsmaterialexportbewilligungen der im Jemen-Konflikt beteiligten Staaten festzuhalten und die Motion 16.3502 abzulehnen. Mit diesem Entscheid setzt sich der Bundesrat über das geltende Recht hinweg. Insbesondere die Exporte nach Saudi-Arabien sind ein klarer Verstoss gegen die Kriegsmaterialverordnung. Der Konflikt im Jemen eskaliert und die Schreckensmeldungen…
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Gemeinsam aktiv gegen Waffenexporte
Am Wochenende des 8. bis 10. Juli fand in London das jährliche Treffen des European network against arms trade (ENAAT) statt. Natürlich waren auch mehrere AktivistInnen der GSoA an diesem Treffen präsent. Den Auftakt bildete eine öffentliche Diskussionsveranstaltung, an der sich die Teilnehmenden vor allem über die im letzten Jahr rekordhohen Rüstungsexporte zahlreicher europäischer Länder…
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Schweizer Waffenexporte ausser Kontrolle
Nachdem vor drei Wochen bekannt wurde, dass ein IS-Attentäter Ruag-Handgranaten für einen Anschlag verwendete, kommt bereits der nächste Skandal ans Licht: Die Terrormiliz Boko Haram verwendete mindestens einen Mowag-Radschützenpanzer für ihre militärischen Angriffe. Seit Jahren kritisiert die GSoA die laschen Exportvorschriften für Schweizer Kriegsmaterial und warnt vor der Gefahr, dass dieses in die falschen Hände…
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Ruag-Handgranaten für IS-Terrorist
Wie der SonntagsBlick heute berichtet, wurden bei einem IS-Attentäter Ruag-Handgranaten im Gepäck gefunden. Die schlimmsten Befürchtungen der GSoA werden mit diesem Fall bestätigt. Dass Terroristen mit Waffen von einem Schweizer Staatsunternehmen ausgerüstet werden, ist ein Skandal. Die GSoA weist seit Jahren daraufhin, dass Kriegsmateriallieferungen insbesondere in das Pulverfass Nahost unverantwortlich und gefährlich sind. 2011 setzte…
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Alle Waffen ins Museum
Die heute vom SECO veröffentlichten Zahlen zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten zeigen, dass die Schweiz im ersten Halbjahr 2016 Kriegsmaterial im Wert von rund 224 Millionen Franken exportiert hat. Zu den Empfängerländern gehören unter anderem Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar, die zur Militärallianz im Jemen gehören, sowie die Türkei. Für die GSoA ist klar,…
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Die verschiedenen Wahrheiten
Alljährlich werden verschiedene Zahlen zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten veröffentlicht. Jedes Jahr gibt es Falschmeldungen und jedes Jahr interpretieren alle die Statistiken ein bisschen anders. Eine Richtigstellung. In der Woche vom 22. März ging es in der Schweizer Medienlandschaft drunter und drüber. Am Montag titelte der Tages-Anzeiger «Höchster Schweizer Waffenexport seit sieben Jahren». Im Artikel wird…