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Davos: Grün mitten im Winter
In den letzten Wochen wurden rund 6500 Aufgebote für WKs am nächsten World Economic Forum (WEF) im Januar 2006 versandt. Das Parlament musste dieses Jahr nicht darüber streiten, ob ein Armee-Einsatz am WEF nötig ist – es hatte schon letztes Jahr in weiser Voraussicht die derzeitige Bedrohungslage vorausgesehen und das Armeeaufgebot gleich für zwei Jahre…
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Reisläufer im Zweistromland
Söldnerfirmen gehören zu den tragenden Säulen des Besatzungsregimes im Irak. Sie stellen das zweigrösste Kontingent aller im Irak stationierten Militärverbände nach den US-Streitkräften. Ein Überblick. Von Dario Azzellini Seit die Strategie der «Koalition der Willigen» darauf hinausläuft, sich mit den eigenen Soldaten vorzugsweise in Militärcamps zu verschanzen und mit massiven Operationen gegen Zitadellen des innerirakischen…
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Saubere Lösung für ein schmutziges Geschäft
Der Bundesrat sieht sich je länger je weniger an seine Versprechen aus dem Abstimmungskampf um die Waffenausfuhrverbotsinitiative von 1997 gebunden. Ein Plädoyer für eine neue Debatte um die Waffenausfuhrpolitik der Schweiz. Sogar die besonders problematischen Ausfuhren in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete sind für den Bundesrat nicht mehr Tabu. In den vergangenen Monaten hat sich eines…
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GSoA Genf gewinnt vor Gericht
(sl) Die GSoA und verbündete Organisationen wollten am 18. März 2005 eine Demonstration vor der ständigen US-Mission bei den Vereinten Nationen in Genf durchführen, um an den Beginn des Krieges im Irak zu erinnern und den Abzug der US-Truppen zu fordern. Doch das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons verbot die Demonstration. Die GSoA wollte sich…
