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Engagiert neu dabei!
Christian Müller, Student der bildenden Kunst, arbeitet zusammen mit Julian Reich, Student der Politikwissenschaften, neu auf dem Sekretariat der GSoA in Basel (Anstellung: je 20 Prozent). Beide kümmern sich um die Adressverwaltung der GSoA und übernehmen inhaltliche Aufgaben. Andi Weibel, Student der Informationstechnologie und Elektrotechnik an der ETH Zürich, ist LeserInnen der GSoA-Zeitung bereits bekannt, […]
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Pakistan braucht Menschenrechte – keine Schweizer Waffen
Die Schweiz verhandelt mit Pakistan über den Verkauf von 736 Schützenpanzern und stützt damit die Militärmachthaber. Dies ungeachtet der Tatsache, dass in Pakistan Menschenrechte systematisch verletzt werden. Acht Tage nach dem Putsch 1999 übertitelte Amnesty International eine Presserklärung zu Pakistan mit den Worten «Pakistan: A unique opportunity for the new rulers to restore respect for […]
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Die Panzergeschäfte haben ein politisches Nachspiel…
Grüne und SP haben in der vergangen Session auf die skandalösen Bewilligungen des Bundesrates für die Ausfuhr von Waffen reagiert. Parlament und Bundesrat werden sich in den kommenden Sessionen immer wieder mit der Waffenausfuhrpolitik zu beschäftigen haben. Ein Überblick über die eingereichten Vorstösse. Die vom Bundesrat Ende Juni beschlossenen Kriegsmaterialgeschäfte (Irak, Pakistan, Indien, Südkorea) haben […]
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Schweizer Waffen für pakistanische Uno-Soldaten?
(sl) Die Ankündigung des Bundesrates, der pakistanischen Armee über 700 ausgediente Panzer der Schweizer Armee zu liefern, die nach Angaben Pakistans im Rahmen von Uno-Einsätzen eingesetzt werden sollen, hat das Licht auf die pakistanischen Aktivitäten im Rahmen der Uno-Friedensbemühungen geworfen. Pakistan stellt den Vereinten Nationen aktuell (September 2005) fast 10’000 Soldaten für Friedensmissionen zur Verfügung. […]
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Davos: Grün mitten im Winter
In den letzten Wochen wurden rund 6500 Aufgebote für WKs am nächsten World Economic Forum (WEF) im Januar 2006 versandt. Das Parlament musste dieses Jahr nicht darüber streiten, ob ein Armee-Einsatz am WEF nötig ist – es hatte schon letztes Jahr in weiser Voraussicht die derzeitige Bedrohungslage vorausgesehen und das Armeeaufgebot gleich für zwei Jahre […]
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Reisläufer im Zweistromland
Söldnerfirmen gehören zu den tragenden Säulen des Besatzungsregimes im Irak. Sie stellen das zweigrösste Kontingent aller im Irak stationierten Militärverbände nach den US-Streitkräften. Ein Überblick. Von Dario Azzellini Seit die Strategie der «Koalition der Willigen» darauf hinausläuft, sich mit den eigenen Soldaten vorzugsweise in Militärcamps zu verschanzen und mit massiven Operationen gegen Zitadellen des innerirakischen […]
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Saubere Lösung für ein schmutziges Geschäft
Der Bundesrat sieht sich je länger je weniger an seine Versprechen aus dem Abstimmungskampf um die Waffenausfuhrverbotsinitiative von 1997 gebunden. Ein Plädoyer für eine neue Debatte um die Waffenausfuhrpolitik der Schweiz. Sogar die besonders problematischen Ausfuhren in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete sind für den Bundesrat nicht mehr Tabu. In den vergangenen Monaten hat sich eines […]
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GSoA Genf gewinnt vor Gericht
(sl) Die GSoA und verbündete Organisationen wollten am 18. März 2005 eine Demonstration vor der ständigen US-Mission bei den Vereinten Nationen in Genf durchführen, um an den Beginn des Krieges im Irak zu erinnern und den Abzug der US-Truppen zu fordern. Doch das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons verbot die Demonstration. Die GSoA wollte sich […]
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Warum die Waffenexporte verboten gehören
Während die Militärausgaben in den Jahren nach Ende des Kalten Krieges weltweit zurückgingen, steigen sie seit dem 11. September 2001 wieder an und erreichten im Jahr 2004 über eine Billion (1’000 Milliarden) Dollar. Die Schweiz verdient fleissig mit. Damit befinden sich die Ausgaben beinnahe auf dem Rekordniveau von 1988. Über ein Viertel dieser Gelder wurden […]
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Reporter im Irak
(mue) Seit der Invasion des Iraks durch die US-Armee und ihre Aliierten im März 2003 starben 70 Journalisten zwischen den Fronten. Die «International Federation of Journalists (IFJ)», schrieb einen Brief an die Uno. Somit ist der Irak mit Abstand der gefährlichste Arbeitsplatz für Medienschaffende weltweit. Die hohe Zahl veranlasste die «International Federation of Journalists (IFJ)», […]
