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Das Kriegsmaterialgesetz und die Verordnung
(rm) Ein Überblick über die geltenden gesetzlichen Bestimmungen im Kriegsmaterialgesetz und Kriegsmaterialverordnung. Das Kriegsmaterialgesetz KMG unterstellt die Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial sowie die Übertragung von Produktionslizenzen einer Bewilligungspflicht (KMG Art. 2). Dabei haben sich die Behörden an die völkerrechtlichen Bestimmungen, die internationalen Verpflichtungen sowie die aussenpolitische Grundsätze der Schweiz zu halten (KMG Art. 22). […]
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Die kommenden Kriege
Zwei Jahre nach dem Bestseller «Irak – Chronik eines gewollten Krieges» legt Uno-Korrespondent Andreas Zumach mit «Die kommenden Kriege» ein neues Buch vor. Zumach geht dabei auf die Folgen des Krieges im Nahen Osten ein, zeigt aber vor allem auf, was getan werden muss, um zukünftige Kriege zu verhindern. «Sind (Welt-) Kriege um Öl noch […]
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Interview: Verluderung der Politik?
Die Ankündigungen des Bundesrates, Schweizer Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete wie den Irak, Pakistan, Indien und Südkorea liefern zu wollen, gab einen Sommer lang zu reden. Welche friedenspolitischen Schritte müssen unternommen werden, um eine Verschärfung des Waffenausfuhrgesetzes zu erreichen? Interview mit Barbara Haering, André Daguet und Josef Lang GSoA-Zitig: Die Entscheide des Bundesrates, Waffen in […]
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Sehen und gesehen werden in Israel/Palästina
Die Organisation Peace Watch Switzerland (PWS) entsendet freiwillige MenschenrechtsbeobachterInnen nach Israel/Palästina. Welche Erfahrungen haben die Projektverantwortlichen dabei in den letzten Jahren gemacht? Und wie beeinflusst die politische Lage im Nahen Osten die Arbeit der BeobachterInnen? Das Palästina Projekt bei PWS ist die Schweizer Beteiligung am EAPPI Programm des Ecumenical Accompaniment Programme in Palestine and Israel […]
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Peter Niggli
Ergänzend zum Gespräch zur Rüstungspolitik sprach die GSoA-Zitig auch mit Peter Niggli, Geschäftsleiter von Alliance Sud und Bereichsleiter Entwicklungspolitik. GSoA-Zitig: Peter Niggli, Du vertrittst mit der Alliance Sud die grossen Hilfswerke der Schweiz. Unter entwicklungspolitischen Organisationen läuft auf internationaler Ebene die Diskussion über die negativen Auswirkungen von Waffenausfuhren. Kannst Du kurz zusammenfassen, um was sich […]
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Wirtschaftskrieg und Kriegswirtschaft oder Grenzenlose Kriege
In ihrem kürzlich veröffentlichten Buch «Krieg ohne Grenzen» zeigt Maria Mies die Zusammenhänge zwischen neoliberaler Globalisierung und Krieg auf. Was bedeuten ihre Erkenntnisse für die Friedensbewegung? Die Kriege im Kosovo, Afghanistan und Irak unterscheiden sich laut Maria Mies entscheidend von früheren Kriegen, denn: «Sie sind neu, weil sie faktisch grenzenlos sind». Wie der «Krieg gegen […]
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24’249 Unterschriften gegen Rüstungsgeschäfte
Während der Herbstsession 2005 wurde die Petition für einen Stopp des Waffenhandels zwischen der Schweiz und den Staaten des Nahen Ostens eingereicht. Der Nationalrat zeigte sich unbeeindruckt, die Diskussion geht weiter. Den ganzen Sommer über hat die GSoA zusammen mit einem breiten Bündnis anderer Organisationen eine Petition für ein Rüstungsmoratorium mit den Staaten des Nahen […]
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Schweizer Bomben in der Wüste Negev
Viel wurde in den vergangenen Monaten über die Rüstungszusammenarbeit der Schweiz mit Ländern des Nahen Ostens geschrieben. Im Zentrum standen dabei die Panzerexporte in den Irak, nach Pakistan und Marokko. Aber auch die militärische Kooperation mit Israel muss hinterfragt werden. Im Jahr 1955 beschloss der Bundesrat, keine Waffen mehr nach Israel/Palästina zu liefern. Solche Rüstungstransfers […]
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Waffendrehscheibe VAE
(sl) Den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wird nachgesagt, als internationale Waffendrehscheibe zu fungieren. Trotzdem hat die Schweiz seit 1990 Waffen im Wert von mehr als 70 Millionen Schweizer Franken in das Land geliefert. Diesen Sommer gaben zwei Lieferungen von Waffen in das Land zu reden: Zum einen musste der Bundesrat zugeben, dass 180 Schützenpanzer des […]
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Vertrauen statt Kontrolle?
(jr) Eine Studie am Kantonsspital Luzern hat unlängst auf den hohen Anteil von mit Armeewaffen verübten Selbstmorden hingewiesen. Eine Studie des Oberarztes des forensischen Dienstes am Kantonsspital Luzern, Andreas Frei, hat unlängst auf den hohen Anteil von mit Armeewaffen verübten Selbstmorden hingewiesen: Von 450 in den Jahren 1992 bis 1996 gezählten Suiziden in den Kantonen […]
