Nichts ist passiert, aber es wird getan als ob
Die Gefahr des Terrorismus soll neue Lauschbefugnisse für den Staatsschutz und den vermehrten Einsatz der Armee im Innern rechtfertigen. Die Schweiz kann aber bisher nur einen Terrorismus im Konjunktiv vorweisen. «Terroralarm in Genf», vermeldeten die Zeitungen Anfang Oktober. Nach Anschlagswarnungen des Dienstes für Analyse und Prävention, der eidgenössischen Staatsschutzzentrale im Bundesamt für Polizei (BAP), stellte…
Schnüffelstaat reloaded
Geht es nach dem Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), soll der Schnüffelstaat wieder eingeführt werden. Diesmal aber nicht im Geheimen, sondern ganz offiziell per Gesetz. Zum Ende des Kalten Krieges wurde bekannt, dass der Schweizer Staatsschutz rund 900’000 Fichen angelegt hatte. Der Aufschrei war gross und dem Treiben wurde ein Ende gesetzt. Nun wird mit der…
Der Schnauz muss weg!
Was ist mit Militärminister Samuel Schmid bloss los? Versperrt ihm sein Schnurrbart die Luftzufuhr? Wir machen uns Sorgen. Und zwar um unseren Militärminister Samuel Schmid. Genauer gesagt: Wir befürchten, dass er Atemprobleme hat und sein zentrales Nervensystem nicht ausreichend mit Sauerstoff versorgt wird. Woran das liegt, ist klar: Sein Schnurrbart versperrt ihm die Luftzufuhr. Wir…
Schmids Schlappe in Flims
Mit dem Entwicklungsschritt 08/11 wollte der Bundesrat den Umbau der Armee vorantreiben: Die Bestände für die klassische Landesverteidigung sollten abgebaut, die Truppenstärke für Auslandeinsätze und die so genannte Raumsicherung erhöht werden. Doch der Nationalrat hat dem Projekt eine Abfuhr erteilt. Seit dem Ende des Kalten Krieges plagt die Armeeführung ein schwieriges Problem: Wie kann man…
“Wir töten effizienter!”
In Hochglanzbroschüren und an Messeauftritten zeigt sich der Zynismus der Rüstungsindustrie besonders deutlich. Und sie lassen erahnen, wo die Kriegsmaterial-Konzerne ihre zukünftigen Absatzmärkte orten. Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Ihr Zweck ist es, Menschen zu töten und zu verletzen. Die bunten Verkaufsprospekte, mit denen die Rüstungsunternehmen ihr Kriegswerkzeug vermarkten, unterscheiden sie sich jedoch…
