-
Schnüffelstaat reloaded
Geht es nach dem Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), soll der Schnüffelstaat wieder eingeführt werden. Diesmal aber nicht im Geheimen, sondern ganz offiziell per Gesetz. Zum Ende des Kalten Krieges wurde bekannt, dass der Schweizer Staatsschutz rund 900’000 Fichen angelegt hatte. Der Aufschrei war gross und dem Treiben wurde ein Ende gesetzt. Nun wird mit der…
-
Der Schnauz muss weg!
Was ist mit Militärminister Samuel Schmid bloss los? Versperrt ihm sein Schnurrbart die Luftzufuhr? Wir machen uns Sorgen. Und zwar um unseren Militärminister Samuel Schmid. Genauer gesagt: Wir befürchten, dass er Atemprobleme hat und sein zentrales Nervensystem nicht ausreichend mit Sauerstoff versorgt wird. Woran das liegt, ist klar: Sein Schnurrbart versperrt ihm die Luftzufuhr. Wir…
-
Schmids Schlappe in Flims
Mit dem Entwicklungsschritt 08/11 wollte der Bundesrat den Umbau der Armee vorantreiben: Die Bestände für die klassische Landesverteidigung sollten abgebaut, die Truppenstärke für Auslandeinsätze und die so genannte Raumsicherung erhöht werden. Doch der Nationalrat hat dem Projekt eine Abfuhr erteilt. Seit dem Ende des Kalten Krieges plagt die Armeeführung ein schwieriges Problem: Wie kann man…
-
“Wir töten effizienter!”
In Hochglanzbroschüren und an Messeauftritten zeigt sich der Zynismus der Rüstungsindustrie besonders deutlich. Und sie lassen erahnen, wo die Kriegsmaterial-Konzerne ihre zukünftigen Absatzmärkte orten. Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Ihr Zweck ist es, Menschen zu töten und zu verletzen. Die bunten Verkaufsprospekte, mit denen die Rüstungsunternehmen ihr Kriegswerkzeug vermarkten, unterscheiden sie sich jedoch…
-
Tödliche Partnerschaft
Obwohl heute die meisten Rüstungsfirmen im Besitz von privaten Gesellschaften sind, existiert in manchen Ländern ein System der staatlichen Förderung von Waffenexporten. Ein prominentes Beispiel dieser «private public partnership» der tödlichen Art ist Grossbritannien. Von Stefan Luzi* Mit einem Exportvolumen von jährlich 2-3 Milliarden US-Dollar kämpft Grossbritannien um den unrühmlichen zweiten Platz aller rüstungsexportierenden Länder.…
-
Wir brauchen deine Unterstützung
Die GSoA braucht Unterstützung möglichst vieler Freiwilliger. Sammeln helfen in einer Regionalgruppe Möchtest du in einer GSoA-Regionalgruppe beim Sammeln mithelfen? Folgende Regionalgruppen können per Email kontaktiert werden: basel@gsoa.ch bern@gsoa.ch gssa@gsoa.ch (Westschweiz) luzern@gsoa.ch winterthur@gsoa.ch zuerich@gsoa.ch Die Sammeltermine der Regionalgruppen sind ersichtlich unter www.kriegsmaterial.ch Argumentarium und Unterschriftenbogen Die wichtigsten Fakten und Argumente zur Initiative «für ein Verbot…
-
Sicherheit durch Waffenexporte?
Nach dem Zweiten Weltkrieg bilanzierten die Behörden, dass die Rüstungsexporte nichts zur Verteidigung der Schweiz beigetragen haben. Obwohl die Armee heute noch abhängiger von ausländischer Technologie ist als damals, glauben weiterhin einige Ewiggestrige, dass Waffenausfuhren für die Sicherheit der Schweiz unabdingbar seien. Mit dem Ausfuhrverbot für Kriegsmaterial werde «der Weiterbestand der Armee in Frage gestellt»,…
-
UN-Truppe im Libanon
Der Libanonkrieg und das Schweigen der Komplizen Am 20. September stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für eine bis zu 2400 Soldatinnen und Soldaten umfassende deutsche Beteiligung an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL). Von Claudia Haydt* Die Frage, ob es überhaupt nötig oder gar sinnvoll ist, deutsche Soldaten in alle Welt zu schicken gerät zur…
-
Verantwortung tragen heisst Vorangehen
Ein Argument der Gegner der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten ist immer wieder zu hören: «Wenn wir es nicht machen, machen es die anderen.» Warum dieses Argument Unsinn ist. Für die Gegner der Initiative steht fest: Wenn die Schweiz kein Kriegsmaterial mehr exportiere, so werde die potentielle Käuferschaft halt einen anderen willigen Verkäufer finden.…
-
Nahostfriedenswoche 26.11. bis 2.12.2006
Ende Juli hatte sich die Lage im Nahen Osten mit dem israelischen Angriff auf den Libanon verschärft. In der Schweiz, wie auf der ganzen Welt, wurde Protest gegen Krieg und Gewalt im Nahen Osten laut und verschiedenste Gruppierungen und Organisationen führten Demonstrationen und Veranstaltungen zum Thema durch. In Bern hat sich nach der Dynamik rund…
