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Israel: Global Player im Waffenhandel
“Stopp der rüstungsindustriellen Zusammenarbeit mit Israel und dem Nahen Osten” ist eine gemeinsame Forderung der unterschiedlichsten Friedensbewegungen – nicht nur in der Schweiz, sondern in ganz Europa. Doch wie relevant ist der israelische Rüstungssektor überhaupt? Seit dem Wiederaufflammen des Konfliktes in Palästina/Israel im Jahr 2000 wurde die Forderung nach einem Stopp der rüstungsindustriellen Zusammenarbeit mit…
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Vermeidbarer”Fluch der Ressourcen”
Mit Rohstoffen reich gesegnete Länder versinken besonders häufig in Armut und Bürgerkrieg. Das liegt an den ungerechten Regeln der Weltwirtschaft, meint der deutsche Philosoph Thomas Pogge – und sorgt damit für Wirbel in der ethischen Debatte über die Weltarmut. Das Paradox ist schon lange bekannt: Staaten, die aus dem Verkauf von Ressourcen grosse Einnahmen erzielen,…
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Rüstung & Korruption: Der 84-Milliarden-Dollar-Deal
In Grossbritannien gerät die Regierung unter Beschuss, weil sie die Untersuchungen zu einem Waffengeschäft eingestellt hat, das offensichtlich durch Bestechung zustande kam. Es ist davon auszugehen, dass sich die Praktiken schweizerischer Unternehmen nicht gross von denen in England unterscheiden. Am 15. Dezember des vergangenen Jahres hat die britische Regierung entschieden, die Untersuchungen über den sogenannten…
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Palästina: Solidarisch zum gemeinsamen Widerstand
(db) Das Israeli Committee Against House Demolition (ICAHD) wehrt sich gegen die völkerrechtswidrige Praxis der israelischen Armee Wohnhäuser zu zerstören. ICAHD hat sich zum Ziel gesetzt mit gewaltfreier direkter Aktion die Zerstörung von Häusern in den besetzten Palästinenser-Gebieten zu verhindern. Gegründet wurde das Komitee 1997, aus Enttäuschung über den Zusammenbruch des Osloer Friedensprozesses und die…
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Der Bundesrat macht, was ER für richtig hält
Im Dezember bewilligte der Bundesrat drei Gesuche für Kriegsmaterialexporte nach Indien, Pakistan und Saudi-Arabien. Damit brüskierte er die Geschäftsprüfungskommission (GPK), welche nur wenige Wochen zuvor die bundesrätliche Praxis gerügt hatte. Mitte November 2006 hat die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrates die Bewilligungspraxis für Rüstungsexporte kritisiert. Die GPK verlangte unter anderem, dass bei Ausfuhrgesuchen dem Kriterium der…
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Oaxaca: Ein neues Chiapas?
Die Aufständischen im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca wollen trotz starker staatlicher Repression nicht aufgeben. Dieselbe Kraft wie zu Beginn des Aufstandes ist jedoch nicht mehr zu erwarten. Dafür sorgt auch der neu gewählte mexikanische Präsident Calderon. Der Konflikt in Oaxaca, einer der ärmsten Regionen Mexikos, begann Ende Mai mit einem Streik der LehrerInnengewerkschaft. Rund 70’000 LehrerInnen…
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Pilatus: Der Fall Tschad
Im Juli letzten Jahres exportierte die Stanser Pilatus ein Flugzeug des Typs PC-9 ins Bürgerkriegsland Tschad. Das Geschäft wurde damals mit der Begründung bewilligt, die Maschine werde nur für Trainingszwecke gebraucht. Jetzt verdichten sich die Hinweise, dass das Flugzeug bereits zwei Monate nach der Ausfuhr bewaffnet und gegen Rebellen eingesetzt wurde. Am 7. Juli 2006…
