Kriegsdienstverweigerung in den USA

In den USA nimmt die Zahl der potentiellen Dienstverweigerer*innen zu, wie eine diesbezüglich tätige Organisation berichtet. Gleichzeitig versucht die Trump-Administration, solche Mechanismen einzuschränken. JONAS HEEB

Seit 1973 ist die obligatorische Wehrpflicht in den USA ausgesetzt und die US-Army eine Freiwilligenarmee. Diese Bereitschaft wird aber oft durch attraktive Zusatzleistungen belohnt. Für so manche Menschen ist dies ein wesentlicher Faktor, weshalb sie in der Army dienen. Zunehmend scheinen Soldat*innen diesen Schritt jedoch zu bereuen, denn ein Rücktritt ist gar nicht so einfach. So berichtet das “Center on Conscience an War” (CCW) von enormem Zulauf (beinahe 1’000 %) an Mitgliedern und Kontaktaufnahmen. Das CCW ist eine US-amerikanische Non-Profit-Organisation, die sich gegen Wehrpflicht einsetzt und Verweigerer*innen unterstützt, die sogenannten “Conscious Objectors”, kurz CO. Als Mitglied der Army hat man das Recht, ein Verfahren einzuleiten, das einem aufgrund von Gewissenskonflikten freistellt. Obwohl dieses Verfahren sehr langwierig und anstrengend ist und einiges an Beharrlichkeit erfordert, entscheiden sich tendenziell mehr US-Soldat*innen, diesen Schritt zu gehen. Interessanterweise sei im Gegensatz zum Krieg im Irak 2003 nicht mehr die Angst, im Krieg zu fallen, relevant, sondern vielmehr die Verweigerung, in einem Krieg töten zu müssen, hinter dem man nicht steht. Selbstverständlich ist festzuhalten, dass die CO verglichen zum Armeeapparat der USA einen sehr kleinen Anteil ausmachen. Das CCW betont gar, dass ein Grossteil der Armeeangehörigen vermutlich nicht mal von diesem Recht auf Verweigerung wüsste. Dennoch darf diese steigende Anzahl als kleine Veränderung im positiven Sinne betrachtet werden. Seit Jahrzehnten tätige Mitarbeitende des CCW berichten, sie hätten nie eine vergleichbare Situation erlebt. Doch leider gibt es seitens der Regierung auch Gegenmassnahmen.

Jeder wird erfasst

Erst Anfang 2026 wurde eine Bestimmung erlassen, mit der eine andere Form der Verweigerung praktisch verunmöglicht wird. Denn obwohl die Wehrpflicht in den USA seit Jahrzehnten nicht mehr gilt, müssen sich alle Männer nach ihrem 18. Geburtstag für die Army registrieren, womit sie in eine riesige Datenbank aufgenommen werden. Diese kommt beim sogenannten “Draft” zum Einsatz, d.h. wenn die USA für einen Krieg mobilmachen. Dann werden aus dieser Datenbank lotteriemässig Männer für den Dienst aufgeboten. Die Aktivierung des “Drafts” unterliegt jedoch dem Kongress und wurde seit dem Vietnamkrieg nicht mehr angewendet. Als Akt der Verweigerung unterliessen einige junge Männer diese Registrierung. Damit begeht man eine Straftat, die in der Praxis jedoch eher schwach verfolgt wurde (theoretisch wären bis zu fünf Jahren Gefängnis und eine Geldstrafe von 250’000 USD möglich).

Diese Form der Verweigerung und gewissermassen des zivilen Ungehorsams ist künftig jedoch nicht mehr möglich, da mit der neuen Bestimmung die Registrierung nicht mehr der Verantwortung der Einzelperson unterliegt, sondern automatisch vom Staat vorgenommen wird – aus einer Zusammenstellung verschiedenster Verzeichnisse (Steuern, Führerschein, etc.). Faktisch werden damit alle Männer in den USA potentiell dienstpflichtig. Denn Trump setzt aktuell alles daran, die gewalttätige Schlagkraft der US-Army noch weiter zu erhöhen. Bedenkt man die chaotische Situation, in der sich die USA aktuell militärisch befinden, sowie Trumps unsägliche Unberechenbarkeit, so scheint eine Anwendung des “Drafts” gar nicht so unwahrscheinlich. Ausserdem hat Trump die Erfordernis einer Zustimmung durch den Kongress noch selten interessiert. Übrigens: Trump selbst drückte sich selbst fünf Mal vor einem Einsatz im Vietnamkrieg mit verschiedenen Bildungs- und medizinischen Attesten. Die Aufforderung, Menschen zum Töten in andere Weltregionen zu schicken, ist eben deutlich einfacher, wenn man sich selbst nicht daran beteiligen muss.