Wir leben in einer Zeit, in der der Eindruck vermittelt wird, dass es nur noch einen Weg gibt, unsere Sicherheit zu gewährleisten: Aufrüsten! Investitionen in Kriegsgerät erreichen Rekordwerte. Nur – wären die Menschen auch tatsächlich bereit, in den Krieg zu ziehen und ihr Leben aufs Spiel zu setzen?
Wer den Diskurs vieler europäischer Regierungen verfolgt, der könnte den Eindruck erhalten, es sei ein «humanitärer Akt», in Aufrüstung zu investieren: Es gehe jetzt darum, Leben zu schützen, Freiheit und Demokratie zu sichern. Zugegeben: Mit Putins Überfall auf die Ukraine und einem demokratiefeindlichen US-Präsidenten hat sich vieles zum Schlechten verändert. Die Bereitschaft vieler Menschen ist gestiegen, mehr Geld in Rüstung zu investieren – auch in der Schweiz. Dieses Momentum lassen sich jene, die schon immer der Meinung waren, dass hochgerüstete Armeen etwas Notwendiges für diese Welt sind, nicht entgehen. Sie handeln konsequent, zielstrebig und mit wenig Rücksicht auf «Kollateralschäden». Mehr Kampfflugzeuge, Panzer, Raketenwerfer, Granaten, Sturmgewehre müssen her. Soziales, Bildung, Klima müssen hinten anstehen.
Sie wollen nicht sterben und nicht töten
Gleichzeitig, und in der medialen Öffentlichkeit wenig diskutiert, steht eine andere ganz Frage: Wären die Menschen tatsächlich bereit, in den Krieg zu ziehen? Wären sie bereit, sich von zu Hause zu verabschieden, nichtwissend, ob sie wieder zurückkommen? Wären sie bereit, andere Menschen «unschädlich» zu machen, sie zu vernichten? Würden sie die Schreie, das Blut, die Tränen aushalten? Wer bereit ist, sich solche Fragen ganz ehrlich zu stellen, der merkt, dass «Floskeln» wie «du tust es für dein Vaterland» schnell an ihre Grenzen stossen. Wir sind eigenständige Menschen und nicht «Funktionen» von einem Nationalstaat. Es gibt Umfragen dazu, die zeigen, dass in Europa die Frage «Wenn es einen Krieg gäbe, an dem Ihr Land beteiligt wäre, wären Sie bereit, für Ihr Land zu kämpfen?» von einer Mehrheit der Betroffenen abgelehnt bzw. nicht klar mit «ja» beantwortet wird. Auch in der Schweiz wird diese Frage von mehr als der Hälfte mit «Nein» oder ausweichend beantwortet. Es ist davon auszugehen, dass die Ablehnung noch deutlich höher wäre, wenn die Frage geheissen hätte «wären Sie bereit, für Ihr Land zu sterben?». Die Umfragen zeigen vor allem eines: Die aktuelle Hochrüstung gaukelt uns vor, dass Kriegsgerät genügt, um Sicherheit zu schaffen. Die Menschen, die dieses Kriegsgerät nutzen müssten, sind aber keine Währung, die sich mit einer Budgeterhöhung erkaufen lassen. Viele Menschen scheinen der Kriegslogik nicht blind Folge leisten zu wollen, wollen sich nicht instrumentalisieren lassen.
Wenig glaubhaft
Es ist ein Glückfall, dass wir in der Schweiz solche Szenarien aus der warmen sicheren Stube diskutieren können. Diese Situation haben wir aber nicht jenen zu verdanken, die heute mehr Kriegsgerät beschaffen wollen. Sie haben in der Vergangenheit alles für einen florierenden Handel mit Rüstungsgütern «made in Switzerland» getan – auch mit Russland als Empfängerstaat. Es sind auch Kreise, die eine Kriegsgewinnsteuer ablehnen und zögerlich agieren, wenn es darum geht, russische Oligarchenvermögen zu beschlagnahmen. Sie tun aktuell alles dafür, dass Exportbeschränkungen für Kriegsmaterial in Kriegsgebiete einfacher werden. Wenn diese Kreise die grenzenlosen Rüstungsbudgets nun als Notwendigkeit im Sinne des Vaterlandes verkaufen, dann ist das wenig glaubhaft – ja sogar zynisch.
Gestärkt werden müssen jene Kräfte, die auf Frieden hinarbeiten. Es braucht eine Politik, die mit denselben Unsummen, die aktuell in Rüstung investiert werden und mit derselben Entschlossenheit eine zivile Politik umsetzt, die zum Ziel hat, das Risiko von Kriegen zu minimieren. Mag sein, dass dies anspruchsvoller ist als Rüstungsbudgets zu erhöhen – es ist aber der einzig sinnvolle Weg für unsere Gegenwart und Zukunft.