Menschenleben vor Profit!

Für die Rüstungsindustrie war 2019 ein Rekordjahr – die Exporte stiegen im Ver – gleich zum Vorjahr um 43 Prozent. An der
Medienkonferenz des Seco protestieren GSoA-AktivistInnen gegen das Geschäft mit dem Tod.

Am 3. März 2020 präsentierte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) in Bern die Zahlen der letztjährigen Kriegsmaterialexporte: Entgegen dem Lamento der Rüstungslobby, die «strengen Exportbestimmungen» würden dazu führen, dass die Schweizer Rüstungsindustrie darben müsse, hat die Schweiz 2019 Waffen im Wert von 728 Millionen Franken ins Ausland verkauft. Das entspricht dem höchsten Wert seit dem Rekordjahr 2011 und einer Steigerung von 43 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Waffenexporte sind per se hochproblematisch,denn Waffen werden dazu konzipiert, Menschenleben auszulöschen – möglichst viele, möglichst effizient. Besonders bedenklich sind dabei die Lieferungen an Staaten, die in Kriege verwickelt sind oder in denen Menschenrechte massiv missachtet werden. So lieferte die Schweiz beispielsweise auch 2019 weiter Waffen an Akteure im Jemen-Krieg wie Saudi-Arabien oder Bahrain. Doch diese Medienkonferenz ging nicht so ungestört über die Bühne, wie das Seco sich dies wohl gewünscht hätte. GSoA-AktivistInnen aus verschiedenen Ecken der Schweiz hatten sich eingefunden, um gegen die massive Steigerung der Kriegsmaterialexporte zu protestieren. Vor dem Eingang des Medienzentrums machten sie darauf aufmerksam, dass Waffenexporte nicht nur Zahlen des Seco sind, sondern dass diese Exporte töten.