Schweiz exportiert weiterhin Kriegsmaterial nach Nahost

Die Schweizer Rüstungsindustrie exportierte im ersten Halbjahr 2015 Kriegsmaterial für über 200 Millionen Franken, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um rund 30 Millionen Franken bedeutet. Indonesien war nach Deutschland der zweitgrösste Abnehmer von Schweizer Rüstungsgütern. Daneben bleiben die Diktaturen im Nahen Osten Hauptkunden von Schweizer Kriegsmaterial.

Gemäss den heute von der Eidgenössischen Zollverwaltung veröffentlichten Zahlen bleibt das Pulverfass im Nahen Osten einer der wichtigsten Märkte der Schweizer Rüstungsindustrie. Zwar verhängte der Bund einen Export-Stopp für Saudi-Arabien, bereits im ersten Halbjahr belieferten die Schweizer Rüstungsfirmen die Diktatur jedoch wieder mit Kriegsmaterial im Wert von über 1,2 Millionen Franken.

Neben den stets hohen Kriegsmaterialexporten in den Nahen Osten erschliesst sich die Schweizer Rüstungsbranche in diesem Halbjahr mit Indonesien einen weiteren boomenden Markt: die südostasiatische Rüstungsspirale. Insgesamt lieferte die Schweiz Waffen für knapp 35 Millionen Franken in dieses Gebiet. Der grösste Deal ist eine Lieferung von Flugabwehrkanonen nach Indonesien. Indonesien argumentiert mit der innerpolitischen Destabilisierung und dem angekündigten Kampf gegen den IS, um den Kauf neuer Rüstungsgüter zu rechtfertigen. Es ist jedoch nicht zu übersehen, dass der Aufrüstungstrend in ganz Ost- und Südostasien immer bedrohlichere Ausmasse annimmt.

«Menschenleben sind wichtiger als Rüstungsprofite!» meint GSoA-Sekretärin Nora Komposch. «Die Schweiz muss aufhören, sich durch neue Konflikte und Aufrüstungsspiralen auf Kosten von Menschenleben zu bereichern.» Die GSoA verlangt ein sofortiges Ausfuhrverbot von Kriegsmaterial.

 

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