Mit Schweizer Kriegsmaterial gegen Oppositionelle?

Gestern wurde die Statistik des Seco zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten im Jahr 2010 publiziert. 2010 hat die Schweiz für 640,5 Millionen Franken Kriegsmaterial in 69 Länder exportiert. Die Zahlen bringen erneut zu Tage, dass die Schweiz via Kriegsmaterialexporte indirekt an diversen Konflikten beteiligt ist. Die Mehrheit der zehn wichtigsten Abnehmerländer stehen in Afghanistan im Kriegseinsatz. Auch Indien und Pakistan sind erneut unter den Empfängerländern zu finden.

Auffallend in dieser Statistik sind vor allem auch die Exporte in den arabischen und nordafrikanischen Raum. Eines der grössten Geschäfte ist dabei die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen nach Saudi-Arabien für 132,6 Millionen. In die Vereinigte Arabische Emirate wurden Kleinwaffen und Handgranaten im Wert von 8,8 Millionen verkauft, Bahrain erhielt Flugabwehrsysteme und Laserzielgeräte im Wert von 3,2 Millionen und auch Ägypten ist mit 70’000 Franken für Ersatzteile von Sturmgewehren unter den Abnehmern. Die arabische Welt befindet sich im Umbruch und gerade der Fall Libyen zeigt, dass diktatorische Regimes vor nichts zurückschrecken. Bereits vor Jahren hat die Schweiz Flugabwehrgeschütze an Gaddafi verkauft. Gestern berichtete Al Jazeera, dass die Armee die Demonstrationen in Tripolis angeblich mit Flugabwehrgeschützen angegriffen habe.

Die GSoA fordert einmal mehr einen sofortigen Ausfuhrstopp – auch für bereits bewilligte Ausfuhren.

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