Armeereform XXI |
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Die Armee soll nach dem Willen der Politik umgebaut werden. Leider gibt es einiges zu kritisieren am aktuellen Entwurf für das neue Gesetz. Wir publizieren die Antwort der GSoA auf die Vernehmlassung für den Gesetzesentwurf.
Hans Hartmann hat einen Kommentar zur "Konzeptstudie 1", einem Strategiepapier des VBS geschrieben. Dieses Papier belegt die eindeutigen Annäherungsbestrebungen an die NATO. Sein Kommentar und das Papier sind hier zu lesen.
Abstimmung Armee XXI: Leer einlegen
Am 18. Mai 2003 mussten wir darüber entscheiden, ob wir die überdimensionierte Armee 95 beibehalten wollen oder eine personell leicht verkleinerte, aber immer noch gleichteure Armee wollen.
Für die GSoA ist das keine sinnvolle Frage. Weder die bewaffnete Neutralität noch die Anbiederung an die NATO sind vernünftige Optionen. Was die Sicherheit auf der Welt erhöht, sind nicht die Armeen, sondern zivile Mittel. Wir forderten deshalb dazu auf, den Stimmzettel am 18. Mai leer einzulegen.
Ausführliche Begründung lesen....
Dem Zivilschutzgesetz, über das gleichzeitig entschieden wurde, kann hingegen zugestimmt werden. Im Wesentlichen wird der Zivilschutz besser auf die Katastrophenhilfe umgebaut und substantiell verkleinert.
GSoA unterstützt Referendum gegen Armee XXI nicht
In der GSoA haben wir mehrmals über ein allfälliges Referendum gegen die
Militärgesetzrevision diskutiert. Die Gründe, die schliesslich dagegen
sprachen: Mit einem Referendum hätten wir eine absurd überdimensionierte
Armee 95 konserviert (die Reduktion der Dienstzeit und der Bestände wurde in
der gleichen Gesetzesrevision beschlossen).
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Bewaffnete Auslandeinsätze
Die Frage der Bewaffnung bei Auslandeinsätzen wurde in einer vorgezogenen Teilrevision behandelt. Über diese wurde dank dem Referendum der GSoA abgestimmt. Die Kampagnenseite mit vielen interessanten Argumenten zum Thema ist unter www.gsoa.ch/armee/ausland/ zu finden.
Brunnerbericht
Der Brunnerbericht befasste sich 1997 mit der Neuausrichtung der Armeepolitik. Es ist gewissermassen eine Vorstudie zur Armeereform XXI und der vorgezogenen Teilrevision, die wir mit dem Referendum bekämpften.
Kommentare der GSoA zum Brunnerbericht
Links zum Thema
Die Zusammenfassung des VBS der Ergebnisse der Vernehmlassung:
MG-VN-Ber-010815-d.pdf
Übersicht über die Behandlung der Armee XXI im Parlament:
http://www.parlament.ch/do-armee-xxl
Seite des VBS zum Thema:
http://www.vbs.admin.ch/internet/d/armee/PUB/alb/INDEX.HTM (nicht mehr online)