Ex-Jugoslawien: Mehr Waffenstillstand als Frieden

Das ehemalige Jugoslawien gerät heute kaum mehr in die Schlagzeilen. Aber die Unruhen im März 2004 im Kosov@ haben gezeigt, dass ein wirklicher Frieden weit entfernt liegt. Roland Brunner verfolgt die Entwicklungen in den Ländern der Region seit Jahren. Stefan Luzi sprach mit ihm über die anstehenden Herausforderungen.

Roland, an welchem Punkt stehen die Länder des ehemaligen Jugoslawien heute?

Mir kommt der Spruch in den Sinn: “Gestern standen wir kurz vor dem Abgrund, heute sind wir einen entscheidenden Schritt weiter…” So schlimm ist die Situation in der Region zum Glück aber nicht. Die Länder schweben heute – um beim Bild zu bleiben – nicht mehr über dem Abgrund, aber sie sind immer noch auf einer Gratwanderung entlang der Steilküste. Ein Fehltritt kann schnell zum Absturz führen. Mit dem Vertrag von Dayton 1995 und dem NATO-Krieg gegen Serbien um Kosov@ 1999 wurden Waffenstillstandsabkommen abgeschlossen, ohne dass wirklich Friedensverhandlungen geführt wurden. Ziel war es, den Krieg zu beenden. Nachhaltiger Friede, der auch von der Gesellschaft getragen wird, konnte mit diesen Abkommen nicht erreicht werden.

Die Situation im Kosov@ gibt immer wieder Anlass zur Besorgnis. Mit den anstehenden Verhandlungen über den Status der Region – einer möglichen Unabhängigkeit des Kosov@ – im Sommer 2005 drohen hier neue Konflikte. Beide Seiten stellen Maximalforderungen und sind kaum bereit, Kompromisse einzugehen. Vor allem auf albanischer Seite gibt es Kräfte, die offen mit einem neuen Krieg drohen, falls die Unabhängigkeit des Kosovo@ nicht klar und deutlich verkündet wird.

Serbien ist weiterhin ein äusserst unstabiles Land mit unklaren politischen Mehrheiten. Nach dem Sturz von Milosevic im Jahr 2000 gab es bis zur Ermordung von Premierminister Zoran Djincic eine kurze Phase der Euphorie. Seither herrscht Stagnation, Resignation und Orientierungslosigkeit. Die Perspektiven des Landes sind ungewiss: Die ehemalige Bundesrepublik Jugoslawienwurde 2003 nach Plänen des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, zu einem Staatengebilde zusammengepackt, das neu “Serbien und Montenegro” heisst – im Volksmund “Solania” genannt. Dieses Konstrukt hatte schon bei seiner Gründung kaum Überlebenschancen und heute erwarten alle ein baldiges Ableben.

Bosnien-Herzegowina erlitt 1995 mit dem Waffenstillstandsabkommen von Dayton die De-facto-Institutionalisierung der Kriegsergebnisse. Das Land, bestehend aus der mehrheitlich serbisch-bewohnten Republik Srpska und der Föderation Bosnien-Herzegowina, die in sich wieder aufgeteilt ist in ein mehrheitlich bosniakisches und ein kroatisches Gebiet, ist auch heute noch in politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht weit davon entfernt, ein überlebensfähiger Staat zu sein. Die durch das Dayton-Abkommen institutionalisierten Kompromisse und ethnischen Prinuzipien wurden immer mehr zum Hindernis für die Entwicklung des Landes.

Auch in Mazedonien hat ein Waffenstillstandsabkommen den Krieg zwar beendet, aber keinen Frieden zwischen den Bevölkerungsgruppen geschaffen – auch wenn die internationale Gemeinschaft Mazedonien immer wieder als “success story” feiert. Die konkreten Probleme vor Ort wurden mit dem Abkommen von Ohrd aber nicht gelöst; im Gegenteil: Auch hier wurden mit dem Waffenstillstandsabkommen ethnische Prinzipien in die Verfassung geschrieben, die zu ständigen Konflikten führen. Selbst Kroatien, das heute an der Schwelle zur EU-Mitgliedschaft steht, tut sich immer noch schwer damit, sich mit den Kriegsjahren auseinanderzusetzen. Die kroatische Täterrolle gegenüber Serben und Bosniaken in Bosnien-Herzegowina ist tabu.

Wie konnte es damals, Anfang der 90er-Jahre, überhaupt zu diesen Zerfallskriegen kommen?

Mitte der 80er- und Anfang 90er-Jahre fiel Jugoslawien nach dem Tode Titos in ein wirtschaftliches, politisches und soziales Vakuum. Die Krise geschah praktisch unter Ausschluss der internationalen Öffentlichkeit, die damals mit dem hoffnungsvollen Aufbruch in der Sowjetunion unter Gorbatschow beschäftigt war. Im Schatten von Glasnost und Perestroika schlitterte Jugoslawien in eine tiefe Krise, die von den herrschenden Eliten in den damaligen Republiken Jugoslawiens für ihre eigenen Interessen benutzt wurde, um das Land und seine Reichtümer aufzuteilen.

Wieso kam die Region nach den Kriegen nicht über das “Einfrieren” der Konflikte hinaus?

Dem Westen, der die Krise und den Kriegsausbruch schlicht verpasst hatte, ging es in erster Linie darum, die Kriege so rasch als möglich zu beenden. Staatliche Politik hat aber einen “blinden Fleck”, wenn es um Friedensfragen geht: Als Akteure der Verhandlungen werden praktisch ausschliesslich die kriegsführenden Parteien wahrgenommen und angesprochen. Die Gesellschaft existiert für diese “Friedens-Diplomatie” nicht. Als Kompromiss zwischen den Kriegsparteien wurden Waffenstillstandsabkommen geschlossen und damit Sachzwänge geschaffen, die nicht an den Ursachen der Konflikte ansetzen und die einer wirklichen Konfliktbearbeitung teilweise im Wege stehen.

Internationale Politik beschränkte sich in der Regel auf staatliches Handeln, auf die herrschenden Mächte und Parteien. Es fehlt weitgehend ein Verständnis für gesellschaftliche Kräfte und Dynamiken. Die Verhandlungen über einen Waffenstillstand waren notwendig; was verloren ging, war aber das Verständnis dafür, dass Frieden mehr ist als die Abwesenheit von Krieg, dass nachhaltiger Frieden die Menschen erreichen muss, dass er gesellschaftliche Perspektiven erfordert. Die Kriege haben in den Köpfen der Menschen begonnen, lange bevor der erste Schuss fiel. Und diese Kriege werden erst enden, wenn auch in den Köpfen der Menschen Friede einzieht, das heisst, wenn die Menschen mit dem Geschehenen und mit den Perspektiven für die Zukunft versöhnt sind.

Dieses Jahr soll für den Kosov@ die Statusfrage, also die Frage nach einer Unabhängigkeit der Region diskutiert werden. Ist eine Lösung dieser Frage überhaupt möglich?

Ich halte eine befriedigende Lösung unter den heutigen Voraussetzungen für kaum möglich. Befriedigend würde für mich heissen, dass die beteiligten Seiten, vor allem aber die Bevölkerung, mit der Lösung zufrieden ist. Der Westen hat sich die Probleme in Kosov@ – aber auch in Bosnien-Herzegowina oder Mazedonien – zu einem grossen Teil unter Ausschluss eben dieser Bevölkerung selber geschaffen. Der Status einer Region wird heute von der internationalen Gemeinschaft – in Fortschreibung der Waffenstillstandsabkommen – über die ethnische Identität der Bevölkerung definiert – nach dem Motto: “jedem Volk seinen Staat.” Statt demokratische Prinzipien über Menschenrechte und Bürgerbewusstsein zu institutionalisieren, wurden ethnische Prinzipien in die Verfassung geschrieben und Rechte für Bevölkerungsgruppen definiert. Mit diesem Prinzip ist heute kein Staat zu machen – weder auf dem Balkan noch anderswo. Die Entwicklung Europas in den letzten Jahren aber auch historische Erfahrungen zeigen, dass Grenzstreitigkeiten friedlich gelöst werden können, wenn die andere Seite als gleichberechtigte Partner anerkannt und nicht als feindliche Ethnie bekämpft wird. Im Vordergrund müssten gesellschaftliche und politische Integrationsprozesse stehen, die territoriale Abgrenzungen nicht à priori ausschliessen. Ich kann mir sehr wohl föderalistische Konzepte, Kantone, selbst neue Grenzen vorstellen, aber diese müssten im Hinblick auf Gemeinsamkeit statt auf Trennung erfolgen und von den Beteiligten akzepiert werden, wenn sie nicht zum ständigen Krisenherd werden sollen.

Ist ein EU-Beitritt, wie im Bericht “The Balkans in Europe’s Future” (siehe Kasten) vorgeschlagen, die Lösung für die Probleme der Region?

Dieser Bericht ist Ausdruck des Glaubens an das “Zaubermittel EU-Beitritt”. Er belegt damit, wie technokratisch hier gedacht wird – auch wenn der Bericht für seine kritische Analyse der Situation einiges Lob verdient. Eine Europäische Union, die wohl kaum schafft, ihre Verfassung bei den BürgerInnen durchzubringen, ist kaum eine Hoffnungsträgerin. Die EU ist attraktiv für die politisch-technokratischen und die wirtschaftlichen Eliten, für die Mehrheit der Menschen hat sie aber wenig zu bieten. Die Kluft zwischen der Hoffnung Europa und der technokratischen EU-Realität wird grösser statt kleiner. Der EU fehlt das Gefühl des gesellschaftlichen Aufbruchs und eines europäischen Bürgerbewusstseins, das ausstrahlen und damit auch den Menschen des ehemaligen Jugoslawiens eine Zukunftsperspektive bieten würde. Das europäische “nation building” wird von Brüssel eher erstickt als gestärkt.

 

Roland Brunner, Journalist BR, ist ehrenamtlicher Geschäftsführer der medienhilfe (www.medienhilfe.ch), die sich seit Anfang 90er-Jahre für unabhängige Medien in den Gebieten des ehemaligen Jugoslawien und in ganz Osteuropa einsetzt. Roland war überdies massgeblich an der Ausarbeitung der Initiative «für einen freiwilligen zivilen Friedensdienst (ZFD)» beteiligt, die von der GSoA mitinitiiert wurde.