Der Krieg in der Ukraine scheint der NATO neues Leben einzuhauchen. Doch wir sollten uns daran erinnern, dass die imperialistische Militärorganisation nicht nur eine Bremse für den Weltfrieden darstellt, sondern eine regelrechte Bedrohung.
Der Ukrainekrieg hat alle Aufmerksamkeit auf die NATO gelenkt. Die Organisation wurde nach dem zweiten Weltkrieg durch die westlichen Mächte als Reaktion auf die Machtzunahme der Sowjetunion gegründet. So hat der kapitalistische Westen eine Strategie ausgearbeitet, um der Propaganda der sozialistischen Ideologie Einhalt zu gebieten und die NATO ist das militärische Instrument dazu.
Die NATO wurde ursprünglich als Militärpartnerschaft zwischen den grössten kapitalistischen Nationen gegründet. Allen voran stehen da die USA. Unter dem Deckmantel der «kollektiven Sicherheit» ging die NATO ihrer Raison d’Être nach: die UdSSR und andere sozialistische Staaten in Mittel- und Osteuropa einzukreisen. So hat der Westen ein Narrativ geschaffen, wonach Westeuropa der militärischen Bedrohung der Sowjetunion ausgesetzt sei.
Nach dem Fall der Sowjetunion Anfang der 1990er und dem Zusammenbruch anderer sozialistischer Systeme in Mittel- und Osteuropa hätte die NATO eigentlich aufgelöst werden sollen. Doch dem war nicht so. Sie wurde umgebaut und erweitert, um den Macht- und Imperialismusansprüchen der USA zu dienen. Diese wollten eine neue, unipolare «Weltordnung» schaffen. Es ist beinahe ironisch: die NATO griff militärisch nie formell während des Kalten Krieges ein. Damit begann sie erst nach dem Fall der Sowjetunion.
Um es ganz klar zu sagen: die NATO hat aus Zerstörung und Instabilität ihr Markenzeichen gemacht. Hierzu gibt es zahlreiche Beispiele: mehr als 500 Zvilist*innen haben ihr Leben wegen blinden Bombardierungen im Kosovo verloren. Der Afghanistankrieg hat mehr als 170’000 Menschen zwischen 2001 und 2019 das Leben gekostet. Mehr als 46’000 von ihnen waren Zivilist*innen. Oder aber die von den USA angeführte Militäroperation im Irak, die mehr als 1,5 Millionen Todesopfer mit sich gebracht hat zwischen März 2003 und 2010, darunter 80% Zivilist*innen. Diese Zahlen berücksichtigen übrigens weder die indirekten Todesfälle noch die Zerstörung der durch diese Konflikte her- vorgerufenen erzwungenen Migration und geopolitischen Instabilität.
Seit dem Fall der Sowjetunion wurde die NATO ein Mittel, um die imperialistischen Ziele der USA und des Westens zu erreichen. Die Ausweitung der NATO und ihr konstantes Einmischen ins Weltgeschehen sind eine klare Bedrohung für den Weltfrieden. Anstelle der «kollektiven Sicherheit», die sie versprochen hatte, brachte die NATO den Nationen, die den amerikanischen Interessen entgegen stehen nur Unsicherheit. Ihre materiellen Bedürfnisse und ihr Haushalt von mehr als 100 Milliarden Dollar hat bloss die Kassen der Rüstungsfirmen gefüllt. Diese Gelder hätten in soziale Programme investiert werden können, was das Leben und die Umstände der Menschen vor Ort verbessert hätten.
Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ist in der Expansionslogik der Militärallianz zu sehen. Wir stellen uns ganz klar gegen diesen Krieg. Dieser muss sofort beendet werden und die Kriegsparteien müssen den Dialog aufnehmen. Gleichzeitig müssen wir uns fragen, wie hoch die Kosten der NATO für die Menschheit sind. Wenn es einen Weltfrieden geben soll, muss die NATO aufgelöst werden.