GSoA-Zitig Nummer 191

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  • Edito

    Liebe Leser*innen Endlich ist es soweit: Wir haben unsere Stop-F-35-Initiative eingereicht! Dank eurem Engagement konnten wir am 16. August über 102’000 gültige Unterschriften gegen den F-35 bei der Bundeskanzlei einreichen. Wir geben in dieser Ausgabe deshalb einen klei- nen Rückblick auf die Sammelphase und die Einreichung der Initiative und beleuchten das demokratisch fragwürdige Vorgehen des…

  • Gedanken zum Israel-Palästina-Konflikt

    (ws) Gerade war der Israel-Palästina-Konflikt wieder in den Schlagzeilen, als es zu einer Gewalteskalation mit Bomben und Raketen kam und einige palästinensische Zivilist*innen getötet wurden. Dass es allerdings jede Woche zu Toten kommt, dringt nicht bis in unsere Medien durch – vor allem seit dem Krieg in der Ukraine. Wovon wir hören, ist nur immer…

  • Festivalbesuch mal anders

    Auch die heissen Sommermonate waren von der Unterschriftensammlung gegen den F-35 geprägt. Nach der langen Pause für Festivals, Konzerte und weitere Events war der Andrang um so grösser. An den verschiedensten Orten versammelten sich Menschenmassen – perfekte Voraussetzung für eine erfolgreiche Unterschriftensammlung. Ob städtische Quartierfeste, Openair-Kinos oder grosse Festivals wie jenes auf dem Gurten in…

  • Volksinitiative«Stop F-35» ist eingereicht!

    Am 16. August war es soweit: Gemeinsam mit den Grünen und der SP reichten wir über 100’000 Unterschriften gegen den Kauf des Tarnkappenbombers F-35 ein. Damit geht eine intensive Sammelphase zu Ende. Nun liegt der Ball bei Bundesrat und Parlament. Nach nicht einmal einem Jahr Sammelzeit konnten wir im August über 100’000 Unter- schriften der…

  • 40 Jahre GSoA – Wir haben vieles schon erlebt mit dir!

    Die GSoA wurde am 12. September 1982 gegründet. Federführend bei der Bildung der «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee» waren die Jungsozialist*innen. Es bestand in der JUSO im Jahre 1981 das Bedürfnis, abzuklären, ob und wie die Armee mittels einer Volksinitiative abgeschafft werden könnte. So wurde auch der Grundstein zum späteren Herzstück der GSoA geschaffen:…

  • Lieber Kampfjets als die Demokratie

    Die Kampfjetbefürworter*innen sind mit dem Versprechen angetreten, dass die geplante Kampfjet-Beschaffung transparent und nachvollziehbar ablaufen würde. Dass dieses Versprechen nicht eingehalten werden konnte, überrascht nicht. Wie Kampfjetbefürworter*innen auf Kritik am Beschaffungsprozess reagieren, ist hingegen sehr überraschend. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat in einem Bericht aufgezeigt hat, dass mit dem geplanten F-35-Kauf ein deutlich grösseres finanzielle…

  • Die Mirage-Affäre

    Am 21. Juni 1961 beschloss das Bundesparlament den Kauf von hundert Mirage- Kampfjets für 871 Millionen Franken. Am 24. April 1964 musste der Bundesrat dem National- und Ständerat einen Zusatzkredit von 576 Millionen beantragen. Der dadurch ausgelöste Skandal führte zu Rücktritten und zur Reduktion auf 57 Flugzeuge. Das Protokoll der entscheidenden Bundesratssitzung vom 28. Februar…

  • Schwarzer Schnee

    Seine Politik der Umweltzerstörung setzt Putin auch in der Ukraine fort. Mit dem Beschuss von Atomkraftwerken und Industrieanlagen gefährdet er die Existenz von Millionen von Menschen. Die ökologischen Auswirkungen des Angriffskrieges spüren dabei nicht nur die Menschen in der Ukraine, sondern auch jene, die weltweit unter dem neuen Öl- und Gasboom und den ausfallenden Weizeernten…

  • Hilfe oder Geschäft?

    Die Solidarität mit der Ukraine nach dem 24. Februar war im Westen so gross wie wohl kaum einmal bei Ausbruch eines Kriegs. Alle wollten helfen und man war sich politisch schnell einig, dass ein Krieg als erste Hilfe Kriegsmaterial benötige. Die in Gang gesetzte Aufrüstung, nicht nur im Kriegsgebiet, scheint schon jetzt Gewinner hervorzubringen. Doch…

  • Illegale Kriegsmaterialexporte gehen fröhlich weiter

    Wenn die Waffenexporte im zweiten Halbjahr genauso weitergehen wie im ersten wird 2022 das erste Jahr sein, in dem die Schweiz mehr als eine Milliarde Franken mit Tötungswerkzeugen einnimmt. Dank der Korrektur-Initiative sind viele dieser Exporte seit dem ersten Mai sogar auf Gesetzesstufe statt auf Verordnungsstufe illegal. Wie immer kann man die Exporte grob in…

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