Wenn die Schweizer Armee im Ausland Rüstungsgüter beschafft, wird der ausländische Hersteller in der Regel verpflichtet, die Vertragssumme zu 100 Prozent durch Kompensationsgeschäfte bei der schweizerischen Industrie auszugleichen. Nun zeigt eine Studie der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK: Seit Jahren wird geschummelt.

Zwischen 1995 und 2005 wurden im Zusammenhang mit Rüstungsbeschaffungen im Ausland Kompensationsgeschäfte im Umfang von 4.3 Milliarden Franken getätigt. Gemäss der Studie der EFK flossen davon effektiv nur rund 40 Prozent zurück in die Schweizer Industrie.

Die Kompensationsverpflichtungen der ausländischen Hersteller werden vertraglich vereinbart. Kauft eine ausländische ...

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Inakzeptable militärische und polizeiliche Gewalt. Mehrere Klagen eingereicht

Gestern gingen in Lugano die Armeetage und die antimilitaristische Woche zu Ende. In einer ersten Bilanz muss festgehalten werden, dass Gewalt an den Armeetagen propagiert und gegen friedliche DemonstrantInnen angewendet wurde.

Die Armeetage zeichneten sich durch verschiedene Formen der Gewaltverherrlichung aus. So wurden Jugendliche dazu eingeladen, mit einem Simulator das Schiessen auf Zielscheiben mit menschlicher Form zu üben. Die SP wird dazu einen Vorstoss im Tessiner Kantonsrat einreichen, Nationalrat Josef Lang (Alternative Zug, GSoA-Vorstand) wird auf Bundesebene eine Anfrage einreichen.

Am Samstag und Sonntag wurden insgesamt 16 AntimilitaristInnen festgenommen, fast alles ...

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Gewaltverherrlichung und Gewaltanwendung an den Armeetagen in Lugano

Gestern gingen in Lugano die Armeetage und die antimilitaristische Woche zu Ende. In einer ersten Bilanz muss festgehalten werden, dass Gewalt an den Armeetagen propagiert und gegen friedliche DemonstrantInnen angewendet wurde.

Die Armeetage zeichneten sich durch verschiedene Formen der Gewaltverherrlichung aus. So ...

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Eine der verantwortungsvollsten Aufgaben der Schweizer Armee besteht bekanntlich darin Geld zu verschwenden. Durch langjährige Erfahrung ist die Armee darin bereits sehr geübt. So wurde an der OLMA wieder einmal eine günstige Gelegenheit beim Schopf gepackt um 700'000 Franken an Steuergeldern auf den Kopf zu hauen ...

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Die BEA (Berner Landwirtschafts- und Gewerbeausstellung) glich im Jahr 2004 einem Militärlager. In einem grossen Auftritt inszenierte sich die Armee selbst. Unter dem Titel «Sicherheit» präsentierte sie Waffen und bereitete in Filmvorführungen die Stimmung für den geplanten Flugzeugkauf.
Mit zwei Flugzeugen und einem Transparent protestierten deshalb ...

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Jene, die in den letzten Wochen Kritik an der amerikanischen Regierung geübt haben, wurden des Antiamerikanismus bezichtigt. Dieser Begriff erhält gegenwärtig die Weihen einer Ideologie. Gewöhnlich verwendet das amerikanische Establishment diese Bezeichnung, um seine Kritiker zu diskreditieren und ihnen ein (nicht völlig falsches, eher: ungenaues) Etikett zu verpassen. Sobald jemand als Antiamerikaner abgestempelt ist, kann der Betreffende damit rechnen, umstandslos verurteilt zu werden, und sein Argument wird im Aufschrei eines verletzten Nationalstolzes untergehen.

Was bedeutet Antiamerikanismus? Dass man nicht gern Jazz hört? Dass man gegen Meinungsfreiheit ist? Dass man nicht für Toni Morrison ...

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Hans Eigenmann
Gemeinderat Grüne
Sulackerstr. 7a
8500 Frauenfeld

 Frauenfeld, 14. Juni 1998

 Offener Brief an Bundesrat Ogi und die Verantwortlichen der Armeetage in Frauenfeld

Sehr geehrte Herren

Zweck der Armeetage in Frauenfeld war es laut Ihren Bekundungen, das Militär als modernes, volksnahes und schlagkräftiges Instrument einer umfassend verstandenen Sicherheitspolitik am Ende des 20. Jahrhunderts zu präsentieren. So weit, so gut; könnte man dazu sagen (sofern man die Armee als taugliches Instrument dazu betrachtet). Zwei Spaziergänge durch die Stadt am Samstag nachmittag erschreckten mich als kritischen Beobachter aber derart, dass ich einige Fragen dazu öffentlich ...

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