Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Neues Interesse an der Armeepolitik
Mit viel Engagement hat sich die SP in der Diskussion um die neuen Kampfjets ausgezeichnet. Innerparteilich besteht jedoch noch einiger Klärungsbedarf. Nicht immer bestimmen diejenigen Themen den Wahlkampf, welche sich die Parteien dafür zurechtgelegt haben. Jüngstes Beispiel war der Parlamentsbeschluss zur Beschaffung neuer Kampfjets und zur Erhöhung des Armeebudgets auf fünf Milliarden Franken. Zusammen mit…
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Mit Gewehren auf Computer schiessen
Wenn Armeebefürworter die aktuelle Bedrohungslage analysieren, taucht der Begriff «Cyberwar» in regelmässigen Abständen auf. Armee-Chef André Blattmann hält «Cyberwar» gar für die aktuell gefährlichste Bedrohung für die Schweiz. Was steckt hinter diesem Begriff und was wird damit bezweckt? Unter «Cyberwar» wird generell die kriegerische Auseinandersetzung mit Mitteln verstanden, die vorwiegend aus dem Bereich der Informationstechnik…
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«Vertrag» ohne Zustimmung
Anfang Oktober veröffentlichte die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) ihren Bericht «Le contrat citoyen, ein Dienst für das Gemeinwohl». Dieser sieht eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer vor. Eine freie Wahl zwischen Militär- und Zivildienst solle möglich werden. Es ist zu begrüssen, dass mit dem Bericht der EKKJ eine Diskussion über das veraltete…
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Wehrpflicht-Initiative steht kurz vor der Einreichung
In den vergangenen Monaten haben Aktivistinnen und Aktivisten der GSoA unermüdlich Unterschriften für die Aufhebung der Wehrpflicht gesammelt. Noch vor Weihnachten soll die Initiative eingereicht werden. In den letzten Jahren wurde immer deutlicher erkennbar, dass die Armee in einer tiefen Sinnkrise steckt. Diese Krise äusserte sich unter anderem dadurch, dass das VBS immer absurdere Bedrohungsszenarien…
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Negative Folgen für Beschäftigte und Arbeitsmarkt
Eine allgemeine Dienstpflicht ist aus gewerkschaftlicher Sicht abzulehnen. Probleme die schon der heutige Zivildienst schafft, würden dadurch massiv verschärft. Der Vorschlag der Eidgenössischen Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) klingt zunächst ziemlich fortschrittlich: Jedermann soll die freie Wahl zwischen Militär- und Zivildienst haben. Doch die Forderung der EKKJ bedeutet auch, dass weiterhin jeder junge Schweizer…
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Editorial
Der Schweiz stehen militärpolitisch bewegte Zeiten bevor. Die GSoA wird noch vor Weihnachten die Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht einreichen. Wir ermöglichen damit eine öffentliche Diskussion, welche die bürgerlichen ArmeepolitikerInnen bisher gemieden haben wie der Teufel das Weihwasser. Denn es gibt keinen rationalen Grund, weshalb die Schweiz eine Armee haben sollte, die um ein Vielfaches…
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Alle Unterschriften nach Zürich!
An alle Sammlerinnen und Sammler Noch sind wir nicht ganz fertig mit Sammeln. Es sieht aber gut aus. Die letzten tausend Unterschriften werden wir in den nächsten Tagen noch sammeln. Informiert euch bei eurer Regionalgruppe, wo ihr an Sammelaktionen mitmachen könnt. Die letzte Beglaubigungsaktion steht kurz bevor, am 26. Und 27. November 2011 findet das…
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Eine Reform ist dringend nötig
Eines der wichtigsten Argumente der Armeebefürworter ist der Katastrophenschutz. Aber hält die Vorstellung der hilfsbereiten Armee, die sofort eingreift, wenn Not am Mann ist, der Wirklichkeit auch Stand? Der Erlebnisbericht eines Zivilschützers aus dem Überschwemmungsgebiet im Lötschental. Am Wochenende des 8./9.Oktobers passierte im Lötschental genau das, was in Zukunft in der Schweiz wegen der Klimaerwärmung…
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Für Demokratie und Gerechtigkeit
Für Demokratie und Gerechtigkeit Die GSoA hat heute auf dem Rathausplatz eine Aktion der besonderen Art durchgeführt. Als Protest gegen die Festnahmen vom letzten Freitag sammelten die JungpolitikerInnen der jungen grünen, der JA! und der JUSO im Badekleid und Badehose. “Wir haben nichts zu verstecken” sagt GSoA Sekretär Stefan Dietiker.Bei der Festnahme haben die Polizisten…
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Von Bedrohungslagen und Militärstrategien
Ein kürzlich veröffentlichtes Diskussionspapier der neoliberalen Stiftung Avenir Suisse beleuchtet die sicherheitspolitische Debatte in der Schweiz. Die Quintessenz: Im Prinzip wäre es höchste Zeit, über die reale geopolitische Bedrohungssituation zu diskutieren. Aber niemand traut sich wirklich Avenir Suisse hatte zwei bürgerliche Meinungsführer um Essays zum aktuellen Stand der Schweizer Sicherheitspolitik gebeten. Die beiden Texte stehen…