Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Schweizer Armee auf Feindsuche
Der Wegfall der «roten Bedrohung» aus dem Osten hat die Schweizer Armee in eine Legitimationskrise gestürzt. Ein militärischer Angriff auf die Schweiz ist unwahrscheinlicher denn je. Um die Milliardenausgaben für die Armee zu rechtfertigen, erschliesst sich das Militär neue Einsatzgebiete. Mit dem Ende des Kalten Krieges hat die Armee ihren erklärten Hauptfeind, die Sowjetunion, verloren.…
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Die GSoA, was ist das?
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist eine politische Basisbewegung, die seit 25 Jahren die Schweizer Politlandschaft aufwühlt. 1982 in Solothurn gegründet, wurde sie erst belächelt und beschimpft. Siehe die Seite “Über uns” für eine aktuelle Beschreibung der GSoA. Doch als die GSoA 1986 die Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne Armee und eine…
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Keine Zusammenlegung von Polizei und Militär
GSoA kritisiert geplante Schaffung eines Sicherheitsdepartements Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert den heutigen Entscheid der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N), den Vorschlag der ständerätlichen Kommission zur Zusammenlegung von Polizei und Armee in einem Sicherheitsdepartement zu unterstützen. Die Trennung von Polizei und Armee ist eine wichtige Errungenschaft der Demokratie. Sie stellt sicher,…
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Auslandeinsatz in Teheran: Bundesrat verletzte Militärgesetz
Art. 70 Abs. 2 des Militärgesetzes lautet: «Werden mehr als 2000 Angehörige der Armee aufgeboten oder dauert der Einsatz länger als drei Wochen, so muss die Bundesversammlung den Einsatz in der nächsten Session genehmigen. Ist der Einsatz vor der Session beendet, so erstattet der Bundesrat Bericht.» Gemäss Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum «Einsatz…
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“Operation Enduring Freedom” mit der Schweizer Armee?
Um eine Verdopplung der Auslandeinsätze der Armee durchsetzen zu können, hat die SP-Fraktion im Nationalrat den Widerstand gegen den Entwicklungsschritt 08/11 aufgegeben. In der Herbstsession hatte die SP noch mit markigen Worten die Bildung einer “220’000-köpfigen Bundessicherheitspolizei” kritisiert. In der letzten Herbstsession in Flims wurde im Nationalrat der Entwicklungsschritt 08/11 durch eine Allianz von SVP,…
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Wem gehört der öffentliche Raum?
(rr) Seit über 16 Jahren existiert in Bern eine Gassenküche. Eine Gruppe junger Leute gibt jeden Sonntag in der Innenstadt gratis Essen ab und setzt so gleichzeitig ein Zeichen gegen Prohibition und Repression. Bis vor rund einem Monat hat sie das auf dem Bahnhofplatz getan. Doch nun hat die Stadtregierung den Umbau des Berner Bahnhofplatzes…
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Die EURO 08 als Militärfestspiele
Die Europameisterschaft im Juni 2008 soll zu einem Fussballfest werden und die Schweiz in eine einzige Festhütte verwandeln. Davon will auch die Armee profitieren. Bis zu 15’000 Soldaten sollen zum Einsatz kommen – ein Verstoss gegen die Verfassung. Artikel 58, Abs. 2 der Bundesverfassung sieht den Einsatz von Armeeeinheiten zu Gunsten der zivilen Behörden lediglich…
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Responsibility to Protect?
In der letzten GSoA-Zeitung kritisierte Norman Paech das Konzept der “Responsibility to Protect” heftig. Recht hat er. Das Konzept der «Responsibility to Protect» taucht seit einigen Jahren immer wieder auf in den Debatten über die Legitimation von militärischen Interventionen und die Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft angesichts von schweren humanitären Krisen. Den Begriff prägte ein im…
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Clownen in der militarisierten Zone
Donnerstag, 7. Juni, 12.00 Uhr: Nach einer kurzen Nacht im Camp gelangen wir mit einer kleineren Gruppe Clowns zu einer Massenblockade bei Hinterbollhagen, die bereits einige Meter von der Strasse abgedrängt wurde. Und werweissen, wofür wohl die schwarzvermummten Uniformierten demonstrieren, die nun ihrerseits die Strasse blockieren. Als diese das Angebot ablehnen, ihre Schilder mit passenden…
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Deutschland zu Gast in Afghanistan
Deutschland hat mit der Entsendung von acht Tornado-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan sein dortiges militärisches Engagement verstärkt. Durch diese Entscheidung wurde die Diskussion um Auslandeinsätze neu entfacht. 7400 deutsche SoldatInnen sind derzeit in einem Auslandeinsatz engagiert. Das grösste Kontingent davon – rund 3200 – ist in Afghanistan stationiert. Im März dieses Jahres beschloss der Bundestag auf Bitte…